05.10.08
CDU in Thüringen nimmt Grundgesetz und Eltern ernst
Althaus: Für Wahlfreiheit und Entscheidungsrecht der Eltern bei der Betreuung von Kindern
Anders als die SPD, FDP, Grüne und Linke im Bund setzt sich die CDU in Thüringen für Wahlfreiheit der Eltern bei der Betreuung ihrer Kleinkinder ein. In Thüringen erhalten Familien, die sich der Betreuung ihrer Kleinkinder in der Familie zuwenden, seit Juli 2006 zwischen dem zweiten und dritten
Lebensjahr des Kindes ein Betreuungsgeld.
Der Freistaat Thüringen ist unter seiner CDU geführten Regierung zum Vorreiter für ein Betreuungsgeld geworden, das die anderen Parteien den Familien für ihre Betreuungsleistung auf gar keinen Fall gewähren wollen. Die anderen Parteien haben sich offen oder indirekt gegen die Wahl- und Entscheidungsfreiheit von Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder ausgesprochen.
Für den Ministerpräsidenten von Thüringen, Dieter Althaus (CDU), steht jedoch nicht die Bevormundung von Eltern sondern die Unterstützung der Betreuung der Kinder im Vordergrund. Die Entscheidung darüber, ob ein in der Familie zu Hause oder außerhalb der Familie betreut wird ist für ihn eine Entscheidung, die die Eltern zu treffen haben. Dieter Althaus äußerte dazu im Interview:
Althaus: Die Entscheidung, ob ein Kind zu Hause oder in der
Kita betreut wird, ist Sache der Eltern, da muss sich der Staat raushalten. Mit
einem Betreuungsgeld und einem ausreichenden Krippenangebot würde man die
Voraussetzung für echte Wahlfreiheit schaffen. Beispiele für ein solches
Betreuungsgeld gibt es in Norwegen oder Schweden. ... In Thüringen erhalten vom zweiten
bis zum dritten Lebensjahr je nach Familiengröße monatlich 150 bis 300 Euro. Auch Sachsen,
Baden-Württemberg und andere Länder haben ähnliche finanzielle Modelle.
Frage - Wie hoch sollte ein solches Betreuungsgeld sein?
Althaus: Mittelfristig sollten wir ein Betreuungsgeld in der
Größenordnung von 150 Euro einführen.
Frage - Zusätzlich zum Kindergeld?
Althaus: Ja. Das im ersten Lebensjahr gewährte Elterngeld
von mindestens 300 Euro wird ja auch zusätzlich zum Kindergeld gezahlt.
Frage - Halten Sie den von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf einen
Krippenplatz für nötig?
Althaus: Hier müssen die Länder, die das wollen, selbst
aktiv werden. In Thüringen haben wir schon einen Rechtsanspruch ab dem zweiten
JahrFrage - Die Union ringt derzeit mir ihrem Familienbild. Für die Bundesfamilienministerin ist Familie dort, wo Kinder sind. Elterngeld und Krippenausbau richten sich vor allem an Doppelverdiener-Paare, mit oder ohne Trauschein. Sind für die Union alle Familienmodelle gleichwertig, oder gibt es noch ein Leitbild?
Althaus: Das Grundgesetz hat mit dem ausdrücklichen Schutz von
Ehe und Familie klare Leitlinien für die Gesellschaft vorgegeben. Dies hat sich
bewährt. Selbstverständlich muss der Staat alle anderen Formen akzeptieren,
respektieren und auch unterstützen. Klar ist aber auch, dass in der Verfassung
zu Recht eine klare Vorfahrtsregel für die Ehe vorgegeben ist.
Die Zahl der Kinder, die in Thüringen Betreuungseinrichtungen besuchen, lag vor Einführung des Betreuungsgeldes im März 2006 lag bei 79,6 Prozent, ein Jahr später bei 73,4 Prozent. Dieser leichte Rückgang (unterhalb von 8 Prozent) wurde insbesondere von der SPD als Argument gegen das Betreuungsgeld genutzt. Verständlich ist eine solche Argumentation dann, wenn den Eltern keine Wahfreiheit gelassen werden soll. Wer es mit der Wahlfreiheit allerdings ernst meint, kann mit diesen Zahlen durchaus belegen, dass es durch die Einführung des Betreuungsgeldes mehr Eltern ermöglicht wurde, ihre Kinder selbst zu betreuen. In der Bevölkerung des Freistaates befürworten nach einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach 74 Prozent der Eltern von unter dreijährigen Kindern das Betreuungsgeld. Auch in der Gesamtbevölkerung Landes sprechen sich 60 Prozent der Erwachsenen für die Regelung des Freistaates aus.
Die familienpolitische Linie der CDU-geführten Regierung, ihre Erfahrungen und die Zustimmung der Bevölkerung in Thüringen zeigen die Polemik auf, mit der andere Parteien die Einführung eines Betreuungsgeldes bekämpfen.
Die von Eltern gegründete Initiative "Wir sind Familie" hält die Thüringer Regelung für gut. Sie hält es für richtig, dass mit dem Betreuungsgeld auch die Erziehungsleistung von Eltern gewürdigt wird. Für die Wahlfreiheit von Eltern und gegen den massiven Ausbau der Fremdbetreuung wendet sich auch das Familiennetzwerk, zuletzt in einer Erklärung, in der das Kinderförderungsgesetz als ein gesellschaftsgefährdendes Gesetz bezeichnet wurde. Die einseitige Bevorzugung der Fremdbetreuung hält das Familiennetzwerk für verfassungswidrig.
MEDRUM-Artikel:
-> Die FDP und das Kinderförderungsgesetz
-> SPD: "Betreuungsgeld erfolgreich zurückgewiesen"
-> Kinderförderungsgesetz vom Bundestag verabschiedet
-> Familiennetzwerk: Bundesregierung beschließt gesellschaftsgefährdendes Gesetz
05.10.08
CDU in Thüringen nimmt Grundgesetz und Eltern ernst
Althaus: Für Wahlfreiheit und Entscheidungsrecht der Eltern bei der Betreuung von Kindern
Anders als die SPD, FDP, Grüne und Linke im Bund setzt sich die CDU in
Thüringen für Wahlfreiheit der Eltern bei der Betreuung ihrer
Kleinkinder ein. In Thüringen erhalten Familien, die sich der Betreuung
ihrer Kleinkinder in der Familie zuwenden, seit Juli 2006 zwischen dem
zweiten und dritten Lebensjahr des Kindes ein Betreuungsgeld. ... lesen Sie mehr...
05.10.08
Bundeskanzlerin und Finanzminister versuchen Sparer zu beruhigen
Bundesregierung entsetzt über falsche Information des Bankmanagements
(MEDRUM) Angesichts der noch ungelösten Krise wegen des drohenden Zusammenbruches der Hypo Real Estate erklärten heute die Bundeskanzlerin Angelika Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) in Berlin, dass die Sparer nicht um ihr Geld fürchten müssen. Die Bundesregierung garantiere für ihr Geld.
Die Erklärung, die heute in Berlin in Richtung der deutschen Sparer abgegeben wurde zeigt, wie dramatisch sich die Lage entwickelt hat. Das Sparvolumen, um das es dabei geht, bezifferte ein Sprecher des Finanzministeriums heute auf 568 Milliarden Euro. Die Garantieerklärung der Bundeskanzlerin wird heute auch im Wall Street Journal berichtet.
Die krisenhafte Situation diktiert nun die Tagesordnung. Vorerst wird die Spitze der Politik alle Hände voll zu tun haben, um aus der Krise nicht eine Katastrophe mit unabsehabaren Folgen werden zu lassen. Eine Panik unter den Sparern wäre das Letzte, was der Finanzmarkt jetzt noch brauchen könnte. Verunsicherung gibt es mehr als genug. Sie beginnt in den Köpfen der Regierungsverantwortlichen. Sie wissen heute nicht, was morgen auf sie zukommt. Von ihnen wird erwartet, eine Krise zu bewältigen, deren Dimension mit all ihren Unwägbarkeiten ihnen nicht bekannt ist. Auch wenn die Krise in den USA ihren Anfang genommen hat, liegen die Ursachen nicht allein dort. Deutschland gehört zu den führenden Wirtschaftsnationen in Europa und in der westlichen Welt, hat aber nicht den Einfluß auf das Geschehen an den Finanzmärkten genommen, die es hätte nehmen müssen und - zumindest was deutsche Finanzinstitute und Investoren angeht - zuwenig Einfluss auf das Geschehen genommen.
Das Tagesgeschehen in der Politik wird seit Jahren meist durch das Klein-Klein parteipolitischer Programme bestimmt, in denen sich das Selbstverständnis der Parteien im Widerschein von Partikluarinteressen widerspiegelt und mit deren Bedienung sich die Parteien den Zuspruch ihrer Wähler zu sichern hoffen. Sie übersahen dabei die drohenden Bruchstellen in den Fundamenten, auf denen unsere Volkswirtschaft und unser Wohlstand beruht. Zu große Marktgläubigkeit und Sorglosigkeit hat der Politik und damit uns allen nun ein Problem beschert, dass kaum noch ohne ernsthafte Folgen gelöst werden kann. Schon seit einiger Zeit gab es warnende und ernst zu nehmende Stimmen, die vor dem drohenden Platzen riesiger Finanzblasen gewarnt haben. Nicht zuletzt warnte selbst das Staatsoberhaupt, Bundespräsident Horst Köhler, vor den internationalen Finanzmärkten, die er als Monster bezeichnete und eine stärkere Überwachung und Regulierung forderte.
Wie heute Abend gemeldet wurde, soll die Bundesregierung nicht bereit sein, eine Bürgschaft zu übernehmen, die über die bereits erklärten 26,5 Mrd. Euro hinausgeht, wie Volker Kauder, der Vorsitzende der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion erklärt haben soll.
Unterdessen haben zahlreiche Branchenkenner den heute-Nachrichten zufolge vor unabsehbaren Folgen eines Zusammenbruchs der Hypo Real Estate gewarnt. Viele institutionelle und private Anleger würden massive Verluste erleiden. Sie halten eine Unterstützung der Bank für unbedingt erforderlich, um Schaden für das Finanzsystem Deutschlands abzuwenden.
Finanzminister Steinbrück erklärte in den Tagesthemen, dass die Bundesregierung durch das Bankmanagement falsch informiert worden sei. Das habe Entsetzen ausgelöst. Es gebe keinen Grund, das Bankmanagement zu schonen. Aber es sei wichtig, eine Lösung zu finden, um andere Banken nicht in Mitleidenschaft zu ziehen. Es zeichne sich eine neue Lösung ab, deren Einzelheiten jedoch noch verhandelt werden.
MEDRUM-Artikel: -> Rettungsplan für die Hypo Real Estate vorerst gescheitert
Die Medien am Scheideweg zwischen Selbstdarstellung und Dienst. Die Wahrheit suchen, um sie mitzuteilen
Liebe Brüder und Schwestern!
1. Das Thema des nächsten Welttags der Sozialen Kommunikationsmittel „Die Medien am Scheideweg zwischen Selbstdarstellung und Dienst. Die Wahrheit suchen, um sie mitzuteilen" macht deutlich, wie wichtig die Rolle dieser Instrumente im Leben der Menschen und der Gesellschaft ist. Es gibt in der Tat keinen Bereich menschlicher Erfahrung - insbesondere angesichts des breiten Phänomens der Globalisierung -, in dem die Medien nicht konstitutives Element der interpersonalen Beziehungen sowie der sozialen, ökonomischen, politischen und religiösen Vorgänge geworden sind. Diesbezüglich habe ich in der Botschaft zum Weltfriedenstag vom vergangenen 1. Januar geschrieben: „Besonders die Massenmedien haben wegen der erzieherischen Möglichkeiten, über die sie verfügen, eine spezielle Verantwortung, die Achtung der Familie zu fördern, ihre Erwartungen und Rechte darzulegen und ihre Schönheit herauszustellen" (Nr. 5).
2. Dank einer rasanten technologischen Entwicklung haben diese Medien außergewöhnliche Möglichkeiten erworben, was gleichzeitig neue und ungeahnte Fragen und Probleme aufwirft. Unbestreitbar ist der Beitrag, den sie für den Nachrichtenfluss, für die Kenntnis der Fakten und die Verbreitung des Wissens leisten können: sie haben z. B. entscheidend zur Alphabetisierung und zur Sozialisierung wie auch zur Entwicklung der Demokratie und des Dialogs unter den Völkern beigetragen. Ohne ihren Beitrag wäre es wirklich schwierig, das Verständnis unter den Nationen zu fördern und zu verbessern, den Friedensgesprächen universale Geltung zu verschaffen, den Menschen die Grundversorgung an Information zu garantieren und gleichzeitig den freien Meinungsaustausch vor allem in Bezug auf die Ideale der Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit sicherzustellen. Ja! Aufs Ganze gesehen sind die Medien nicht nur Mittel zur Verbreitung der Ideen, sondern können und müssen auch Instrumente im Dienst einer gerechteren und solidarischeren Welt sein. Es besteht leider die Gefahr, dass sie sich in Systeme verwandeln, die darauf abzielen, den Menschen Auffassungen zu unterwerfen, die von den herrschenden Interessen des Augenblicks diktiert werden. Das gilt für eine Kommunikation zu ideologischen Zwecken oder zur Platzierung von Konsumprodukten durch eine obsessive Werbung. Unter dem Vorwand, die Realität darzustellen, ist man in Wirklichkeit bestrebt, verzerrte Modelle persönlichen, familiären oder gesellschaftlichen Lebens zu legitimieren und aufzuzwingen. Um die Quote, die sogenannte audience, zu erhöhen, zögert man gelegentlich nicht, sich der Regelverletzung, der Vulgarität und der Gewaltdarstellung zu bedienen. Schließlich ist es möglich, dass durch die Medien Entwicklungsmodelle vorgestellt und unterstützt werden, die den technologischen Abstand zwischen den reichen und armen Ländern vergrößern, statt ihn zu verringern.
3. Die Menschheit steht heute an einem Scheideweg. Auch für die Medien gilt, was ich in der Enzyklika Spe salvi über die Doppelgesichtigkeit des Fortschritts geschrieben habe, der unzweifelhaft neue Möglichkeiten zum Guten bietet, aber auch abgründige Möglichkeiten des Bösen öffnet, die es ehedem nicht gab (vgl. Nr. 22). Daher muss man sich fragen, ob es klug ist zuzulassen, dass die Kommunikationsmittel einer wahllosen Selbstdarstellung unterworfen sind oder in die Hände von Leuten gelangen, die sich ihrer bedienen, um die Gewissen zu
manipulieren: Sollte man nicht vielmehr sicherstellen, dass sie im Dienst der Menschen und des Gemeinwohls verbleiben und „die moralische Bildung des Menschen, im Wachstum des inneren Menschen" (ebd.) fördern? Ihre außerordentliche Auswirkung im Leben der Menschen und der Gesellschaft ist eine weithin anerkannte Gegebenheit; aber heute muss die Wende herausgestellt werden, ja, ich würde sogar sagen, der wahre und eigentliche Rollenwandel, dem sie begegnen müssen. In immer ausgeprägterer Weise scheint die Kommunikation heute gelegentlich den Anspruch zu erheben, die Wirklichkeit nicht nur abzubilden, sondern dank der ihr innewohnenden Macht und Suggestionskraft zu bestimmen. Es ist z. B. festzustellen, dass bei manchen Gelegenheiten die Medien nicht für eine korrekte Informationsfunktion benutzt werden, sondern die Ereignisse selbst „schaffen". Dieser gefährliche Wandel ihrer Funktion wird von vielen Seelsorgern mit Sorge wahrgenommen. Gerade weil es sich um Realitäten handelt, die tiefe Auswirkungen in allen Bereichen des menschlichen Lebens (moralisch, intellektuell, religiös, im Bereich der Beziehungen und Gefühle, kulturell) haben und das Wohl der Menschen aufs Spiel setzen, ist zu betonen, dass nicht alles, was technisch möglich ist, auch ethisch durchführbar ist. Die Wirkung der Kommunikationsmittel auf das Leben der Zeitgenossen wirft daher unausweichlich Fragen auf, die Entscheidungen und Antworten erwarten, die nicht länger aufgeschoben werden können.
4. Die Rolle, die die sozialen Kommunikationsmittel in der Gesellschaft eingenommen haben, muss heute als integrierender Bestandteil der anthropologischen Frage betrachtet werden, die als schwerwiegende Herausforderung des dritten Jahrtausends zutage tritt. Nicht unähnlich dem, was auf dem Gebiet des menschlichen Lebens, von Ehe und Familie sowie im Bereich der großen Fragen der Gegenwart bezüglich Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung geschieht, stehen auch im Bereich der sozialen Kommunikationsmittel grundlegende Dimensionen des Menschen und seiner Wahrheit auf dem Spiel. Wenn die Kommunikation die ethische Verankerung verliert und sich der sozialen Kontrolle entzieht, trägt sie am Ende nicht mehr der zentralen Stellung und der unverletzlichen Würde des Menschen Rechnung; dabei läuft sie Gefahr, negativen Einfluss auf sein Gewissen und seine Entscheidungen zu haben sowie letztlich die Freiheit und das Leben selbst der Menschen zu bestimmen. Das ist der Grund, warum es unerlässlich ist, dass die sozialen Kommunikationsmittel leidenschaftlich den Menschen als Person verteidigen und seine Würde vollkommen achten. Einige denken, dass heute in diesem Bereich eine „Info-Ethik" ebenso notwendig ist wie die Bio-Ethik im Bereich der Medizin und der wissenschaftlichen Forschung, die mit dem menschlichen Leben zu tun hat.
5. Man muss vermeiden, dass die Medien das Sprachrohr des wirtschaftlichen Materialismus und des ethischen Relativismus werden, wahre Plagen unserer Zeit. Die Medien können und sollen hingegen dazu beitragen, die Wahrheit über den Menschen bekannt zu machen und sie dabei vor denen zu verteidigen, die dazu neigen, diese zu bestreiten oder auszulöschen. Man kann sogar sagen, dass die Suche nach der Wahrheit über den Menschen und ihre Darstellung die höchste Berufung der sozialen Kommunikation bilden. Zu diesem Zweck alle - immer besseren und verfeinerten - Ausdrucksweisen zu nutzen, die den Medien zur Verfügung stehen, ist eine begeisternde Aufgabe, die in erster Linie den in diesem Bereich Verantwortlichen und Tätigen übertragen ist. Es ist jedoch eine Aufgabe, die in gewisser Weise uns alle betrifft, weil im Zeitalter der Globalisierung wir alle Mediennutzer und Medienschaffende sind. Die neuen Medien, insbesondere Telefon und Internet, sind dabei, die Kommunikationsformen selbst zu modifizieren; vielleicht ist dies eine gute Gelegenheit, sie neu zu gestalten, um - wie es mein verehrter Vorgänger Johannes Paul II. sagte - die wesentlichen und unverzichtbaren Züge der Wahrheit über den Menschen besser sichtbar zu machen (vgl. Apostolisches Schreiben Die schnelle Entwicklung, 10).
6. Der Mensch dürstet nach Wahrheit, er ist auf der Suche nach der Wahrheit; das beweisen auch die Aufmerksamkeit und der Erfolg, die viele Verlagsprodukte, Programme oder Fiction-Filme von Rang verzeichnen, in denen die Wahrheit, die Schönheit und Größe des Menschen einschließlich seiner religiösen Dimension anerkannt und gut dargestellt werden. Jesus hat gesagt: „Dann werdet ihr die Wahrheit erkennen und die Wahrheit wird euch befreien" (Joh 8, 32). Die Wahrheit, die uns frei macht, ist Christus, weil nur er in umfassender Weise auf den Durst nach Leben und Liebe im Herzen des Menschen Antwort geben kann. Wer Christus begegnet und von seiner Botschaft begeistert ist, verspürt den unbändigen Wunsch, diese Wahrheit mit anderen zu teilen und mitzuteilen. „Was von Anfang an war, was wir gehört haben, was wir mit unseren Augen gesehen," - schreibt der heilige Johannes - „was wir geschaut und was unsere Hände angefasst haben, das verkünden wir: das Wort des Lebens. [...] Das verkünden wir auch euch, damit auch ihr Gemeinschaft mit uns habt. Wir aber haben Gemeinschaft mit dem Vater und mit dem Sohn Jesus Christus. Wir schreiben dies, damit unsere Freude vollkommen ist (1 Joh 1, 1-4).
Lasst uns den Heiligen Geist anrufen, dass es nicht an mutigen Kommunikatoren und echten Zeugen der Wahrheit mangelt, die in Treue zum Auftrag Christi und begeistert von der Botschaft des Glaubens „sich zu Interpreten der heutigen kulturellen Erfordernisse zu machen wissen und sich dafür einsetzen, dieses Zeitalter der Kommunikation nicht als Zeit der Entfremdung und Verwirrung zu leben, sondern als kostbare Zeit für die Suche nach der Wahrheit und für die Entwicklung der Gemeinschaft unter den Menschen und Völkern" (Johannes Paul II., Ansprache an die Teilnehmer einer Tagung der Kultur- und Medienschaffenden Parabole mediatiche, 9. November 2002).
Mit diesem Wunsch erteile ich euch allen von Herzen meinen Segen.
Aus dem Vatikan, am 24. Januar 2008, dem Gedenktag des heiligen Franz von Sales.
BENEDICTUS PP. XVI
© Copyright 2008 - Libreria Editrice Vaticana
06.10.08
Neuer Rettungsplan für Hypo Real Estate vereinbart
Weitere Kreditzusagen von 15 Milliarden Euro
(MEDRUM) Bundesregierung und Banken haben sich auf einen erweiterten Rettungsplan geeinigt. Die Banken übernehmen Kreditzusagen an die Hypo Real Estate Bank in Höhe von weiteren 15 Milliarden Euro. Der Bund bürgt unverändert in Höhe von 26,5 Milliarden Euro.
Durch die Zusagen von Banken, der Hypo Real Estate (HRE) zusätzliche Kredite von 15 Mrd. Euro bereitzustellen, soll die Liquidität der HRE gewährleistet werden. Damit wird der Rahmen der letzte Woche zugesagten Kredite von 35 Mrd. Euro auf 50 Mrd. Euro erweitert. Im Rahmen dieses Paketes bürgt der Bund unverändert für die Summe von 26,5 Mrd. Euro. Dies teilte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums am späten gestrigen Abend mit.
Bundesregierung und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) haben die Lösung begrüßt und erhoffen sich davon, Schaden vom Finanzsystem abwenden zu können.
Trotz Einigung im US-Kongress und Rettungsplan für die Hypo Real Estate sind die Aktienkurse in Asien sind zum Wochenbeginn auf Talfahrt gegangen. Als Grund dafür werden Zweifel an der Wirksamkeit des US-Rettungspakets für den Finanzsektor und Sorge um die europäischen Banken genannt. Die Aktienkurse an der Börse in Tokio standen am Montagmittag auf einem Vierjahrestief, der Nikkei-Index viel um 3,60 Prozent. Trotz der Zustimmung des US-Kongresses zu dem 700 Milliarden Dollar schweren Rettungsplan bestünden weiter Zweifel an den Aussichten für die Weltwirtschaft und die Finanzmärkte. Verstärkt worden seien dieses Zweifel durch die Rettungsaktion für die Münchner Hypo Real Estate-Gruppe am Sonntag.
MEDRUM-Artikel: -> Bundeskanzlerin und Finanzminister versuchen Sparer zu beruhigen
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