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Antidiskriminierungsstelle von 2.389 Personen um Hilfe gebeten

04.06.09

Antidiskriminierungsstelle von 2.389 Personen um Hilfe gebeten

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen

(MEDRUM) Von Februar 2007 bis März 2009 haben 2.389 Personen Rat bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) gesucht.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (16/12779) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/12488) hervor. Die meisten Anfragen wurden zu Benachteiligungen im Beruf aufgrund von Behinderung (667 Fälle) und Geschlecht (638 Fälle) gestellt. In rund 100 Fällen habe die ADS Stellungnahmen der Beteiligten eingefordert.

Die ADS wurde im Jahr 2006 in Berlin eingerichtet. Sie umfasst etwa 20 Mitarbeiter, mit denen die Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes unterstützt werden soll. Die ADS unterstützt auf unabhängige Weise Personen, die Benachteiligungen erfahren haben, die rassistisch motiviert sind oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität erfolgt sind.

Die Zahl der im Zeitraum Februar 2007 bis März 2009 zu bearbeitenden Anfragen bedeutet rein rechnerisch, dass 1 Mitarbeiter durchschnittlich eine Anfrage pro Woche zu bearbeiten hatte.

Die Anschrift der ADS lautet.

Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Alexanderstr. 1, 10178 Berlin

Tel.-Nr. 03018 555-1865, Fax: 03018 5554-1865

E-Mail: poststelle@ads.bund.de

Weitere Information: antidiskriminierungsstelle
Überwachung von Erwerbslosen auch durch private Spitzeldienste

04.06.09

Überwachung von Erwerbslosen auch durch private Spitzeldienste

Nach Kritik durch das Erwerbslosenforum Deutschland schwört die Bundesagentur ab

(MEDRUM) Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert scharf die Observierung von Erwerbslosen beim Verdacht des Leistungsmissbrauchs.

Ernst erklärt:

"Die Überwachung von Erwerbslosen ist inakzeptabel und muss vom Sozialministerium gestoppt werden. Ich fordere umgehend Aufklärung darüber, ob auch die Familien der Betroffenen überwacht wurden. Der Sozialstaat darf nicht zum Polizeistaat verkommen. Man bekommt den Eindruck, dass in Deutschland Hartz-IV-Anträge schärfer geprüft werden als die Konzepte von Unternehmen, die um Staatshilfe in Milliardenhöhe betteln. Das gefährdet den sozialen Frieden."

Der Pressesprecher der LINKEN erklärt dazu:

"Die Bundesagentur für Arbeit nimmt sich jetzt offiziell das Recht heraus, Erwerbslose wie Schwerverbrecher zu behandeln. Auch private Spitzeldienste können dafür eingesetzt werden. Wieder trägt die herrschende Politik mit einer alten Masche ihr totales Versagen auf dem Rücken der Erwerbslosen aus. Deren Recht auf Unantastbarkeit der Privatsphäre und auf informationelle Selbstbestimmung soll damit abgeschafft werden. Dies ist besonders perfide in Zeiten der von der herrschenden Politik selbst verursachten Wirtschaftskrise, die massenhaft Menschen in die Erwerbslosigkeit treibt.

Zu begrüßen ist die Initiative des Erwerbslosenforums, gerichtlich eine Unterlassung der Bespitzelung von Erwerbslosen zu erwirken. Die Bespitzelung von Erwerbslosen muss sofort aufhören und der Sanktionsparagraf bei Hartz IV abgeschafft werden."

Das Bundesarbeitsministerium und die Bundesagentur für Arbeit (BA) erklärten heute, man sei sich einig, "dass Observationen im Auftrag der BA nicht stattfinden". Schon bisher seien solche Überwachungen nicht gängige Praxis gewesen und nur in wenigen Ausnahmefällen bei schwerem Missbrauchsverdacht eingesetzt worden. Die Bundesagentur wolle stattdessen künftig "Verdachtsmomente im persönlichen Gespräch abschließend recherchieren", hieß es.

Das Erwerbslosenforum Deutschland in Bonn hatte der Bundesagentur vorgehalten, bei der Kontrolle Verdächtiger verstärkt zu "nachrichtendienstlichen Methoden" zu greifen. Damit maße sich die Bundesagentur Kompetenzen an, die selbst Strafermittlungsbehörden nicht besäßen. Die Bundesagentur hatte daraufhin eingeräumt, in besonders schweren Fällen auch Detektive eingesetzt zu haben.
Standhaft im Sturm
05.06.09

S t a n d h a f t i m S t u r m

Ein Tag mit Gabriele Kuby

(MEDRUM) Die Schriftstellerin und Soziologin Gabriele Kuby ist eine Persönlichkeit, die für Standhaftigkeit steht. Mit großer Wachsamkeit und Zivilcourage verfolgt die Katholikin die Entwicklung unserer Gesellschaft. Einer immmer weiter um sich greifenden Abkehr von christlichen Werten und Zerstörung der Kultur tritt sie entschieden und couragiert entgegen. Ihre Standhaftigkeit beruht auf der Kraft und Spiritualität ihres Glaubens an Christus. Sie macht dies zum Programm eines gemeinsamen Tages mit ihr am 13. Juni 2009 im Kloster Brandenburg an der Iller.

In der Einladung schreibt Gabriele Kuby (Bild links):

"Die Entchristlichung unserer Gesellschaft schreitet rasant voran. Die Zeiten wachsenden Wohlstandes und selbstverständlichen Gewohnheitschristentums sind vorbei.

Was bedeutet das für uns Christen?"

Themen, um die es geht:

Christen in wachsender Bedrängnis

Standhaftigkeit erwerben
- Unterscheidung der Geister
- Versöhnung und Vergebung
- Die Gnade annehmen

Eintreten für Christus: Bekenntnis und Zeugnis

Im Programmangebot: Vorträge, Lobpreis, Anbetung, Beichte, Mittagessen.

Samstag, 13. Juni 2009, 9:30 Uhr bis 17:00 Uhr.

Das Kloster Brandenburg liegt südlich von Ulm: -> Anfahrt.

Info und Anmeldung:
Kloster Brandenburg / Iller e. V.
Exerzitien- und Tagungshaus
Am Schlossberg 3
89165 Dietenheim - Regglisweiler
Tel: 07347 / 955-0

Anmeldung per e-Mail nur an: sr-michaela@kloster-brandenburg.de

Tagungsflyer ist als pdf-Datei im Anhang beigefügt.

Gabriele Kuby ist Autorin mehrerer Bücher, unter anderem: "Die Gender-Revolution - Relativismus in Aktion", "Ausbruch zur Liebe" und "Harry Potter - gut oder böse." Kuby gehörte zu den ersten Unterzeichnern der Erklärung "Für Freiheit und Selbstbestimmung - gegen totalitäre Bestrebungen der Lesben- und Schwulenverbände", mit der sie sich für die Freiheit der Rede und Wissenschaft beim Kongreß "Psychotherapie und Seelsorge" in Marburg engagierte. Weitere Information über Gabriele Kuby im Internet: www.gabriele-kuby.de.
Anhang Größe

2009-06-13-Standhaft-im-Sturm-A5.pdf 56.93 KB
05.06.09 - Veranstaltungshinweis
5. Juni 2009 - 19:08 — admin

05.06.09

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Ein Tag mit Gabriele Kuby

(MEDRUM) Die Schriftstellerin und Soziologin Gabriele Kuby ist eine Persönlichkeit, die für Standhaftigkeit steht. Mit großer Wachsamkeit und Zivilcourage verfolgt die Katholikin die Entwicklung unserer Gesellschaft. Einer immmer weiter um sich greifenden Abkehr von christlichen Werten und Zerstörung der Kultur tritt sie entschieden und couragiert entgegen. Ihre Standhaftigkeit beruht auf der Kraft und Spiritualität ihres Glaubens an Christus. Sie macht dies zum Programm eines gemeinsamen Tages mit ihr am 13. Juni 2009 im Kloster Brandenburg an der Iller. ... lesen Sie mehr...
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05.06.09
5. Juni 2009 - 19:23 — admin

05.06.09

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Ein Tag mit Gabriele Kuby

(MEDRUM) Die Schriftstellerin und Soziologin Gabriele Kuby ist eine Persönlichkeit, die für Standhaftigkeit steht. Mit großer Wachsamkeit und Zivilcourage verfolgt die Katholikin die Entwicklung unserer Gesellschaft. Einer immmer weiter um sich greifenden Abkehr von christlichen Werten und Zerstörung der Kultur tritt sie entschieden und couragiert entgegen. Ihre Standhaftigkeit beruht auf der Kraft und Spiritualität ihres Glaubens an Christus. Sie macht dies zum Programm eines gemeinsamen Tages mit ihr am 13. Juni 2009 im Kloster Brandenburg an der Iller. ... lesen Sie mehr...

04.06.09

Überwachung von Erwerbslosen auch durch private Spitzeldienste

Nach Kritik durch das Erwerbslosenforum Deutschland schwört die Bundesagentur ab

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Antidiskriminierungsstelle von 2.389 Personen um Hilfe gebeten

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen

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