02.02.14

Aggressive Regenbogen-Aktivisten stürmen auf besorgte Eltern ein

Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit von Eltern gegen grün-roten Bildungsplan wurde in Stuttgart massiv beeinträchtigt

(MEDRUM) Besorgte Eltern demonstrierten am Samstag in Stuttgart und bekundeten ihren Protest gegen grün-rote Bildungspläne, in denen die Akzeptanz sexueller Vielfalt zum allgemeinen Erziehungsziel gemacht wird. Doch kurz nach Beginn ihrer Demonstration wurden sie von Aktivisten einer Gegendemonstration bestürmt. Die Polizei musste einschreiten. Die Veranstalter sahen sich dennoch gezwungen, die Demonstration vorzeitig abzubrechen.

Gegen die Indoktrination unserer Kinder - Stoppt den Bildungsplan 2015

"Kaum hatte unsere Auftaktkundgebung begonnen, wurden wir bereits durch Sprechchöre, Angriffe auf die Technik und obszöne Gesten gestört", teilten die Initiatoren der gestrigen Demonstration in Stuttgart nach der Veranstaltung mit. Sie hatten sich vorgenommen, gegen die grün-roten Bildungspläne zu protestieren, denen zufolge die Schülerinnen und Schüler künftig nach den Vorstellungen von Protagonisten der sexuellen Vielfalt erzogen werden sollen. Deswegen hatten sich besorgte Eltern in der Initiative "Besorgte Eltern Baden-Württemberg" zusammengeschlossen und ihre Demonstration unter das Motto gestellt: „Gegen die Indoktrination unserer Kinder - Stoppt den Bildungsplan 2015”.

Hunderte Eltern kamen, teilweise mit ihren Kindern zum Schlossplatz. Warum sie gekommen waren, machten sie gegenüber einem Kamerateam des SWR deutlich. Eine Mutter: "Wir möchten protestieren gegen Frühsexualisierung in der Schule." Eine andere Mutter: "Es ist eine totale Überforderung. Man nimmt ihnen ihre Kindheit zu früh weg." Natalie Fromm von der Initiative: "Wir finden es skandalös, wie die Elternrechte mit Füßen getreten werden im neuen Bildungsplan, und dass sexuelle Inhalte aggressiv im Unterricht vertreten sein sollen."

Barrikaden gegen besorgte Eltern

Nach einer Kundgebung am Schlossplatz wollte die Eltern-Initiative auf einer genehmigten Route durch Stuttgart ziehen. Doch sie kamen nicht weit. "Bereits nach wenigen 100 Metern bildeten die aggressiven Gegendemonstranten, unter anderem ANTIFA, eine gesetzeswidrige Blockade vor dem Neuen Schloss" berichtet die Initiative. Sie seien zum Teil mit Farbeiern beworfen, körperlich angegriffen, angesprungen und offen bedroht worden. Linke Gegendemonstranten hatten aus Baustellen-Absperrungen Barrikaden errichtet, um den Zug der Eltern zu blockieren. In ihrer Pressemitteilung stellen die Veranstalter fest: "Weder die Leiter, noch die Teilnehmer mit Kindern fühlten sich vor den Linksradikalen geschützt." Zur Gegendemonstration hatte nach deren eigenen Angaben "die Jugendorganisation der Linken" aufgerufen.

Wie die Eltern-Initiative weiter meldet, hat die Polizei den Versammlungsleiter mehrfach gedrängt, die Versammlung aufzulösen. Sonst sei eine Eskalation nicht zu verhindern, so die Begründung. Den Polizeinsatz beurteilt die Initiative als unprofessionell. Die Polizei sei - trotz mehrfacher Warnungen der Veranstalter im Vorfeld - "anscheinend auf so gewaltbereite Gegendemonstranten nicht vorbereitet" gewesen. Die Bildungsplan-Gegner erklärten,  sie seien "trotz der massiven und aggressiven Störungen friedlich" geblieben. Man habe sich nicht provozieren lassen. Zuvor hatte die Linksjugend zur Gegen-Demonstration aufgerufen mit den Worten: "Nicht vergessen!: Morgen Gemeinsam Flagge zeigen für eine vielfältige Gesellschaft und gegen rechte Hetze: Samstag, 01. Februar 2014, 14 Uhr, Schillerplatz" (Information zum Hintergrund über die Protagonisten der Gegen-Demonstration gegen besorgte Eltern).

"Akzeptanz aller Liebesweisen"

Der Bericht der Initative stimmt mit Meldungen in den Medien überein. So schreibt die Badische Zeitung: "Der Demonstrationszug am Samstag wurde aber von extremen Gruppen so heftig gestört, dass die Veranstaltung vorzeitig abgebrochen werden musste. Eine Gegendemonstration mit 500 Teilnehmern stand unter dem Motto "Homophobie und Menschenfeindlichkeit entgegentreten!" und verlief ohne Störungen." Der SWR berichtete: "Kurz nach Demobeginn stürmen Gegner auf die Kritiker des Bildungsplanes zu. Die Polizei muss einschreiten. Zuvor waren rund 1.000 Menschen auf den Schlossplatz gekommen." Wie in der Übertragung des SWR zu hören war, wurde der Sturm auf die Eltern unter anderem von dem Ruf "Liebe für alle" skandiert. "Gleiches Recht für gleiche Liebe, das fordern wir, und wir werden dessen auch nicht müde", so ein Redner bei einer Gegenkundgebung. Was der Initiator der Gegendemonstration unter sexueller Vielfalt versteht, geht aus einem Auszug aus einer Erklärung der Linksjugend "Akzeptanz aller Liebensweisen" hervor (Bild unten).

Linksjugend feiert Störung als Erfolg

Die "Linksjugend" wertet die Störung der Eltern-Demonstration als Erfolg.  Die Jugendorganisation der Linkspartei erklärte: "Dank der entschlossenen Präsenz der Gegendemonstranten sind sie jedoch nicht weit gekommen. Von einem Ende des Schlossplatzes zum anderen - innerhalb gut einer Stunde - dann war endgültig Schluss für die Ewiggestrigen." Unter den Gegendemonstranten waren Fahnen der Linkspartei, der Grünen, der GEW und die Regenbogenfahne zu sehen.

Deportation von Kritikern nach Russland

Besonders aufgefallen sind der Initiative Transparente, die den protestierenden Eltern von "Gegendemonstranten" entgegengehalten wurden, darunter diffamierende, anti-religiöse Transparente wie „Gottlos Glücklich“, „Kollektiver Kirchenaustritt“, "Sexuelle Vielfalt in die Schulen, Religion in die Kirche", „Homophobe.. nach Russland!“ und auch das ungeheuerliche Schild „Pädophilie ist“, heißt es in der Pressemitteilung.

Eltern blieben aus Angst vor Antifa der Demonstration fern

Der Initiator der Demonstration teilte gegenüber MEDRUM mit, ihm sei nach der Veranstaltung die Information von Elternseite übermittelt worden, dass Eltern aus Angst vor der Antifa und autonomen Gegendemonstranten unmittelbar mit Ende der Kundgebung aus Angst vor Eskalation gegangen sind, andere seien aus Angst vor den Linken gar nicht erst gekommen.

Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht durchgesetzt

In einem heute an die Stuttgarter Polizei übersandten Brief beklagte sich die Eltern-Initiative über die Störung und mangelnde Unterstützung ihrer Veranstaltung. Auszug aus dem Brief:

Wir hatten im Vorfeld extra mit Ihnen sowie der Versammlungsbehörde gesprochen und Sie darauf aufmerksam gemacht, dass Kinder kommen werden und die ANTIFA im Internet zu strafbaren Gegenprotesten und "aktivem
Widerstand" auf dem Schlossplatz aufgerufen hat.

Weder wir als Leiter, noch die Teilnehmer inklusive Kinder fühlten sich vor den Linksradikalen geschützt und wurden zum Teil beworfen, körperlich angegriffen, angesprungen und offen bedroht.

Unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wurde durch die Polizei nicht durchgesetzt.

Wir sind sehr enttäuscht.

Die Einschränkung der Versammlungsfreiheit, wie sie in Stuttgart geschehen ist, kann als Teil der Zerstörung der Freiheit eingeordnet werden, vor der Gabriele Kuby in ihrem Buch "Die globale sexuelle Revolution - Zerstörung der Freiheit im Namen der Freiheit" warnt.

Buchempfehlung

→ „Die globale sexuelle Revolution. Zerstörung der Freiheit im Namen der Freiheit”

von Gabriele Kuby