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als Email sendenGrünen-Chefin Peter erteilt Flüchtlings-Obergrenze eine Absage
26. September 2017 - 11:20 — adminTitel:Grünen-Chefin Peter erteilt Flüchtlings-Obergrenze eine AbsageQuelle:Tagesspiegelvom:26.09.17Zum Inhalt:Die Grünen-Parteivorsitzende Simone Peter hat der von der CSU wiederholt geforderten Obergrenze für neu ankommende Flüchtlinge eine Absage erteilt.
Boris Palmer: Merkels Fehler in der Flüchtlingskrise war nicht die "Grenzöffnung"
23. September 2017 - 13:04 — adminTitel:Boris Palmer: Merkels Fehler in der Flüchtlingskrise war nicht die "Grenzöffnung"Quelle:FOCUSvom:23.09.17Zum Inhalt:Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst hat die Flüchtlingspolitik moralisch aufgeladen. Man musste sich so entscheiden: Zwischen Gut und Böse, Moral und Amoral. Die Wahrheit ist aber: Es kann keine rein moralische Flüchtlingspolitik geben.
EU-Kommission will Zehntausende Flüchtlinge legal einreisen lassen
27. September 2017 - 15:44 — adminTitel:EU-Kommission will Zehntausende Flüchtlinge legal einreisen lassenQuelle:Spiegelvom:27.09.17Zum Inhalt:Über die Umverteilung von Flüchtlingen gab es zuletzt heftigen Streit - doch die EU-Kommission hat in der Migrationspolitik noch viel vor. Die Mitgliedsländer sollen freiwillig 50.000 weitere Migranten aufnehmen.
Steinmeier (SPD) übt Kritik an Medien und Wählern wegen AfD
28.09.17
Steinmeier (SPD) übt Kritik an Medien und Wählern wegen AfD
(MEDRUM) Frank Walter Steinmeier, der 2009 noch als Spitzenkandidat der SPD gegen Angela Merkel verlor, nimmt auch als Bundespräsident kein Blatt vor den Mund, auch wenn es um die in den Bundestag einziehende Partei AfD geht. So schreckt er nicht davor zurück, den Medien Mitschuld am Erstarken der AfD zu geben, ohne dabei die AfD namentlich zu nennen.
"Tabubrüche dürfen sich nicht auszahlen: Wer für jede neuen Provokation eine neue Einladung in eine Talkshow erhält, fühlt sich zum Provozieren ermuntert.", so Steinmeier gegenüber der ZEIT. Steinmeier teilt mit vielen anderen die Befürchtungen, die mit dem Einzug der AfD in den Bundestag verbunden sind. Er meinte, der Kampf gegen das "Establishment" habe ganz offenkundig Einzug in die Politik gehalten. Erstmals, so N24, habe sich Steinmeier auch kritisch gegenüber Wählern und Sympathisanten von Protestparteien geäußert, da er erklärt habe, mancher Protest könne auch "eine vordergründige Form sein, sich selbst von Verantwortung frei zu sprechen".
Bericht in N24 → https://news.google.com/news/video/UahpJXFZB9w/dLxWJn9j9Arh8zMzCeuZQfG6G2N6M?hl=de&ned=de
Von Dohnanyi fordert Martin Schulz zum Rücktritt auf
28.09.17
Von Dohnanyi fordert Martin Schulz zum Rücktritt auf
(MEDRUM) Klaus von Dohnanyi (SPD), Ex-Bürgermeister von Hamburg, äußerte bei Sandra Maischberger seine Überzeugung, dass Martin Schulz der falsche Spitzenkandidat der SPD gewesen sei.
Schulz sei der ganzen Sache nicht gewachsen gewesen, meinte Klaus von Dohnanyi, SPD-Urgestein. Er kritisierte, dass Schulz nicht verstanden habe, dass die Leute in der Globalisierung mehr ihre eigene Identität suchten. Dohnanyi: "Die Leute fühlen sich verlassen, weil sie tatsächlich verlassen sind." Freimütig bekannte der Ex-SPD-Politiker, dass er wegen Schulz dieses Mal nicht die SPD gewählt habe. Von Dohnanyi meinte vor diesem Hintergrund, dass Martin Schulz zurücktreten sollte.
Klaus von Dohnanyi gehörte dem Bundeskabinett von Willy Brandt an, den er als Minister für Bildung und Wissenschaft von 1972 bis 1974 unterstützte.
Bereits im Mai dieses Jahres meine Hans-Ulrich Jörges, Mitglied der Chefredaktion des STERN, in seiner Kolumne STERN-Stimme, dass Martin Schulz überfordert war. Jörges: "Man hat den Eindruck von einem Kanzlerkandidaten, der überfordert ist. Es einfahc nicht kann. Das ist auch kein Wunder. Er hat in seiner Vergangenheit nur eine einzige Parteigliederung geführt. Das war der Kreisverband Aachen. Er hat niemals einen Wahlkampf innenpolitisch verantwortet. Und er hat auch programmatisch nicht von sich reden gemacht. ... Nach der Wahl sollte es heißen: Zeit für weniger Martin Schulz."
28.09.17 Martin Schulz hat bald die SPD-Mehrheit gegen sich Tagesspiegel