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  • Niedersachsen hat "Obergrenze" für Salzgitter eingeführt


    11.10.17

    Niedersachsen hat "Obergrenze" für Salzgitter eingeführt

    Schutz vor Ausgrenzung von Flüchtlingen bei außergewöhnlich hoher Zuwandung in Städten

    (MEDRUM) Während sich führende Vertreter der im Bundestag vertretenen Parteien den Kopf um eine sogenannte "Obergrenze" für die Aufnahme von Flüchtlingen zerbrechen, hat das SPD-geführte Bundesland Niedersachsen den weiteren Zuzug von Flüchtlingen nach Salzgitter untersagt und damit quasi Fakten für die Einführung einer lokalen Obergrenze für die niedersächsische Großstadt im nördlichen Harzvorland eingeführt.

    Die WELT berichtet heute über einen Erlass des Bundeslandes Niedersachsens, mit dem der weitere Zuzug von Flüchtlingen nach Salzgitter verboten wird. Diese Zuzugsbeschränkungen wurden wegen einer außergewöhnlich hohen Zuwanderung verfügt. Begründet wird der Erlaß nicht damit, die deutsche Bevölkerung vor einer Überfremdung zu schützen, sondern damit, eine soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung von Flüchtlingen zu verhindern. Auch Wilhelmshaven und Delmenhorst sollen um die Zuzugsbegrenzung gebeten haben, so die WELT. Salzgitter brauche eine Atempause, meint der Oberbürgermeister Klingebiel. Sein Wunsch ist verständlich, denn in Salzgitter gibt es inzwischen Kindergärten und Schulen, in denen der Anteil von Migranten und Flüchtlingskindern zwischen 60 und 80 Prozent liegt, wie Klingebiel feststellt. Wir haben inzwischen Kindergärten und Schulen, in denen der Anteil von Migranten und Flüchtlingskindern zwischen 60 und 80 Prozent liegt. Dass ein hoher Zuzug zeigt auch der hohe Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in anderen Städten, wie beispielsweise in Bremerhaven. Dort lag der Anteil liegt der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in der Altersgruppe 3 bis 6 Jahre Anfang 2016 bei 47,3 Prozent (Quelle: Senatorin für Bildung, Bundesland Bremen).

    WELT → Niedersachsen verbietet Flüchtlingen Zuzug nach Salzgitter


     

  • Qualitätspresse WeltN24 verliert gegen AfD-Mann Björn Höcke


    23.06.17

    Qualitätspresse Welt24 verliert gegen AfD-Mann Björn Höcke

    Gericht untersagt Welt24 die Verbreitung einer Fakenews und weist Richtigstellung an

    (MEDRUM) WeltN24 muss eine falsche Beschuldigung gegen Björn Höcke widerrufen. Das als Vertreter der Qualitätspresse geltende Medium wurde verurteilt, die Behauptung zu unterlassen, Björn Höcke habe bei einer Rede gesagt "Türken raus".

    Am 14.08.2016 hatte WeltN24 auf welt.de einen Beitrag mit der Überschrift veröffentlicht: „Björn Höcke hetzt: ‚Türken raus!‘ – und kommt an“.  Diese Behauptung darf die Welt nicht mehr verbreiten. Höcke hatte anläßlich von Massenprotesten in Köln pro Erdogan geäußert: "Indem 40.000 Türken in Köln türkische Innenpolitik gemacht haben, haben sie – allem Integrationsgeschwätz zum Trotz – sehr deutlich gemacht, wem ihre Loyalität gehört. (…) Die Demonstranten von Köln wollen Türken sein. (…) Aber diese Demonstranten haben unsere Gastfreundschaft auch missbraucht. Sie riefen: ‚Hoch lebe Erdogan!‘ Ich aber sage: ‚Geht zurück in euer Land und gestaltet es nach euren Wünschen!‘“

    Das Landgericht Neubrandenburg stellte in seinem Urteil fest, dass WeltN24 Björn Höcke falsch zitiert und ihn auch nicht auf zulässige Weise interpretiert hat. Nachdem sich das Medienunternehmen zunächst geweigert hat, eine vollumfängliche Richtigstellung zu veröffentlichen, wurde es nun vom Landgericht Neubrandenburg dazu verpflichtet. (BS)

    23.06.17 AfD-Politiker Höcke gewinnt Prozess in Neubrandenburg Nordkurier
  • AfD-Politiker Höcke gewinnt Prozess in Neubrandenburg

    Titel: 
    AfD-Politiker Höcke gewinnt Prozess in Neubrandenburg
    Quelle: 
    Nordkurier
    vom: 
    23.06.17
    Zum Inhalt: 

    Björn Höcke hat nie „Türken raus!“ gesagt – und gewinnt deshalb einen Prozess gegen ein Berliner Medienhaus. Es ging um einen Auftritt in Neubrandenburg.

  • Tiefer Fall des Kanzlerkandidaten Martin Schulz


    13.10.17

    Tiefer Fall des Kanzlerkandidaten Martin Schulz

    (MEDRUM) Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, ist auf der Skala beliebter Politiker tief gefallen. Laut Zahlen des Deutschlandtrends gehört Martin Schulz zusammen mit Frauke Petry und Katrin Göring-Eckardt derzeit zu den unbeliebtesten Politikern.

    ImageDeutschlandtrend vom 12.10.2017 (ARD)

    Die BILD meldet heute die schlechten Beliebtheitszahlen von Martin Schulz unter der Überschrift: "Schulz schmiert ab". Weiter schreibt BILD: "Auf der vom ARD-Deutschlandtrend erhobenen Liste der beliebten Politiker verlor der einstige Kanzlerkandidat 13 Punkte auf nun noch 33 Prozent, wie der Westdeutsche Rundfunk mitteilte."

    In der Unzufriedenheit wird Schulz nur noch von Katrin Göring-Eckardt mit 29%, von Frauke Petry mit 12 Prozent und von Alexander Gauland mit 8% übertroffen. Weitaus zufriedener sind die Befragten mit Sigmar Gabriel, der auf 57% kommt. Die größte Zufriedenheit vereinigt der Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf sich. Er liegt noch vor Angela Merkel und führt die Skala mit 69% Zufriedenheit an.

    ImageDie Schulz Story über einen freien Fall

    Der sich im Deutschlandtrend abbildende Misserfolg von Martin Schulz war auch Gegenstand einer großen SPIEGEL-Titelgeschichte, die am 02.10.2017 als "Die Schulz Story" veröffentlicht wurde (dazu der SPIEGEL → On the road mit Martin Schulz).

    Der Autor Markus Feldenkirchen berichtet über einen 150 Tage umfassenden Zeitraum und Begleitung von Martin Schulz bei über 50 Ter­mi­nen,  der seine Kanzlerkandidatur als Himmelsstürmer startete und am Wahltag mit dem schlechtesten Ergebnis der SPD nach dem Zweiten Weltkrieg abstürzte wie keiner vor ihm. Der Mediendienst "Meedia" bezeichnete den SPIEGEL-Artikel als "ein denkwürdiges Kapitel Politgeschichte".

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    BILD: → Deutschlandtrend: Schulz schmiert ab

    Tagesschau: → ARD-DeutschlandTrend

    Jürgen von der Lippe: → So hätte ich Martin Schulz zum Kanzler gemacht


  • FBI deckt Bestechungskomplott zwischen Russen und Obama-Regierung auf


    18.10.17

    FBI deckt Bestechungskomplott zwischen Russen und Obama-Regierung auf

    Stiftung der Clintons soll mehrere Millionen Dollar aus Moskau erhalten haben

    (MEDRUM) Kurz bevor die Obama-Regierung einen umstrittenen Nuklear-Deal mit Moskau genehmigte, erhielt die Stiftung der Clintons mehrere Millionen Dollar.

    Bestechung wegen URAN-Deal

    Der Deal zwischen den Russen und der Obama-Regierung wurde ausgehandelt, als Hillary Clinton Außenministerin der USA in Obama's Regierung war. Wie jetzt bekannt geworden ist, ging es den Russen darum, dass die Obama-Regierung eine für Russland günstige Entscheidung bei der Nutzung amerikanischen Urans traf. Dafür sollen die Russen mehrere Millionen Dollar an die Stiftung der Clintons gegeben haben.

    ImageEx-FBI-Chef versuchte Aufdeckung zu verhindern

    Der damalige Chef des FBI, James Comey, hatte offenbar entgegen seiner eidesstattlichen Versicherung vor dem Congress zugunsten der Clintons interveniert, um eine Aufdeckung der Bestechungsvorgänge zu verhindern. Laut Donald Trump, der Comey aus dem Amt entließ, hat das FBI die Verstrickung des ehemaligen FBI-Chefs bestätigt.

    Image

    Medienbericht in den USA

    Ausführlich über den Bestechungskomplott berichtet die in Washington ansässige Zeitung THE HILL unter der Überschrift:FBI uncovered Russian bribery plot before Obama administration approved controversial nuclear deal with Moscow

     

    Weitere Berichte:

    Fox-News → Trump says Comey 'totally protected' Clinton, swipes at DOJ as new documents confirm claims

    20minuten.ch → Korrupter Russen-Deal unter Obama und Clinton


    10.05.17 Donald Trump entlässt FBI-Chef James Comey Rheinische Post

     

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