Hauptmenü
Sekundärmenü
Newsfeeds
Sie sind hier
Veranstaltungen
Ausdrucken
als Email senden16.06.12
16. Juni 2012 - 7:23 — admin
16.06.12
Familien und Kinder für Bundestagsabgeordnete unwichtig
Mehr als 400 Vertreter des deutschen Volkes bleiben der ersten Lesung zur Einführung eines Betreuungsgeldes fern. Debatte fiel mangels Beschlussfähigkeit aus.
(MEDRUM) Erstmals seit 2002 mußte am Freitag eine Bundestagssitzung abgebrochen werden. Das bundesdeutsche Parlament war nicht beschlussfähig, weil mehr als 400 Abgeordnete fehlten. Das Thema: Die Einführung eines Betreuungsgeldes für Kinder, die in ihren Familien umsorgt statt in Kinderkrippen betreut werden. ... lesen Sie mehr...
13.06.12
Beatrix von Storch: 4,2 Milliarden Steuergelder an Studienfreund von Barroso
500 Zuhörer bei Anti-ESM-Demo vor dem Reichstag in Berlin: Keine Zentralisierung der Macht in den Händen der EU und Abschaffung der Souveränität der Staaten in Europa - Gegen den ESM-Vertrag
(MEDRUM) Die Vorsitzende der Zivile Koalition e.V., Beatrix von Storch, kritisierte bei der Anti-ESM-Demo am 08.06.12 vor dem Reichstag in Berlin, dass Steuergelder zur Rettung des Euro nicht an die Bevölkerung, sondern an die Banken und Vermögenden flössen. 4,2 Milliarden Euro des Rettungspaketes für Griechenland seien direkt an den griechischen Multi-Milliardär Spiro Latsis, einen alten Studienfreund des EU-Kommisionspräsidenten Barroso, geflossen. Sie lehne die dauerhafte Euro-Rettung ab und setze sich gegen eine Entmündigung der Bürger durch die EU und Abschaffung der Freiheit und Souveräntät frei gewählter Regierungen und Parlamente ein, machte von Storch bei ihrem Votum gegen den ESM-Vertrag deutlich. ... lesen Sie mehr...
Betreuungsgeld zerlegt Merkels Koalition
15. Juni 2012 - 7:31 — adminTitel:Betreuungsgeld zerlegt Merkels KoalitionQuelle:Süddeutsche Zeitungvom:15.06.12Zum Inhalt:Ob sich Gerhard Schröder erinnert fühlt? Der SPD-Kanzler scheiterte unter anderem an Hartz IV, seine Nachfolgerin droht nun über das Betreuungsgeld zu stolpern. Dass die Bundestagssitzung abgebrochen werden muss, ist ein Indiz dafür, dass viele bei Schwarz-Gelb das Gesetz nicht wollen. Richtig gefährlich könnte für Merkel die Entwicklung bei der FDP werden.
Koalition blamiert sich beim Betreuungsgeld
16. Juni 2012 - 8:04 — adminTitel:Koalition blamiert sich beim BetreuungsgeldQuelle:Nordwestzeitungvom:16.06.12Zum Inhalt:Berlin - Schwarzer Freitag für die schwarz-gelbe Koalition: Im Bundestag scheitert der Versuch, das umstrittene Betreuungsgeld in erster Lesung zu behandeln - ausgerechnet an fehlenden Abgeordneten von Union und FDP. Selbst die zuständige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) glänzte durch Abwesenheit. Viele waren offensichtlich schon ins Wochenende abgereist.
Keiner da? Kein Gesetz!
16. Juni 2012 - 8:27 — adminTitel:Keiner da? Kein Gesetz!Quelle:Berliner Morgenpostvom:16.06.12Zum Inhalt:Die Opposition sprengt eine Sitzung des Bundestags - und hält so das Betreuungsgeld auf. Selbst die Familienministerin fehlte.
- Mit einem Abstimmungstrick, der zum Abbruch der Bundestagssitzung führte, haben die Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken am Freitag die geplante erste Lesung des umstrittenen Betreuungsgeld-Gesetzes verhindert. Ein zentrales Vorhaben der Koalition wurde so zumindest vorübergehend zu Fall gebracht.
Link:Zu wenig Politiker für das Betreuungsgeld
16. Juni 2012 - 9:24 — adminTitel:Zu wenig Politiker für das BetreuungsgeldQuelle:Hamburger Abendblattvom:16.06.12Zum Inhalt:Mangels Abgeordneter wird Bundestagssitzung abgebrochen - Opposition zufrieden, Union empört. Aber auch Ministerin Schröder kam zu spät.