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20.03.11

Wahlausgang in Sachsen-Anhalt unsicher

(MEDRUM) Der Ausgang der heutigen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt kann als erster Stimmungstest nach der atompolitischen Kehrtwende der Union gesehen werden. Das politische Ergebnis der Wahl ist nahezu unberechenbar.

Am 11. März konnte die CDU nach Umfrageergebnissen der Forschungsgruppe Wahlen noch mit etwa 32 % der Stimmen rechnen. SPD und Linke würden sich demnach ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit je 24 % der Stimmen liefern, FDP, Grüne und NPD kämen auf etwa 5 % der Stimmen. Doch die Auswirkungen der Katastrophe in Japan am 11. März könnten sich erheblich auf die heutigen Wahlergebnisse auswirken. Die CDU und FDP müssen auf einen weiteren Stimmenrückgang gefasst sein, von dem die SPD und die Grünen profitieren könnten. Die Union könnte schlimmstenfalls unter die 30-Prozent-Marke sinken und die SPD vielleicht näher an sie heranrücken. Die Grünen dürften gute Aussichten haben, im Landtag vertreten zu sein, während die FDP befürchten muß, an der 5 %-Hürde zu scheitern.

Vor diesem Hintergrund scheint es unsicher, ob es zu einer Fortsetzung der Koalition von CDU und SPD oder zu einer rot-roten Koalition kommt. Dies könnte am Ende entscheidend davon abhängen, ob die SPD mehr Stimmen als DIE LINKE erhält und damit in einer Koalition mit der Linken den Ministerpräsidenten stellen könnte. In diesem Fall würde nach NRW in 2010 und Hamburg 2011 die CDU in einem weiteren Bundesland ihre Regierungsbeteiligung verlieren.