Niedersachsen hat "Obergrenze" für Salzgitter eingeführt

11.10.17

Niedersachsen hat "Obergrenze" für Salzgitter eingeführt

Schutz vor Ausgrenzung von Flüchtlingen bei außergewöhnlich hoher Zuwandung in Städten

(MEDRUM) Während sich führende Vertreter der im Bundestag vertretenen Parteien den Kopf um eine sogenannte "Obergrenze" für die Aufnahme von Flüchtlingen zerbrechen, hat das SPD-geführte Bundesland Niedersachsen den weiteren Zuzug von Flüchtlingen nach Salzgitter untersagt und damit quasi Fakten für die Einführung einer lokalen Obergrenze für die niedersächsische Großstadt im nördlichen Harzvorland eingeführt.

Die WELT berichtet heute über einen Erlass des Bundeslandes Niedersachsens, mit dem der weitere Zuzug von Flüchtlingen nach Salzgitter verboten wird. Diese Zuzugsbeschränkungen wurden wegen einer außergewöhnlich hohen Zuwanderung verfügt. Begründet wird der Erlaß nicht damit, die deutsche Bevölkerung vor einer Überfremdung zu schützen, sondern damit, eine soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung von Flüchtlingen zu verhindern. Auch Wilhelmshaven und Delmenhorst sollen um die Zuzugsbegrenzung gebeten haben, so die WELT. Salzgitter brauche eine Atempause, meint der Oberbürgermeister Klingebiel. Sein Wunsch ist verständlich, denn in Salzgitter gibt es inzwischen Kindergärten und Schulen, in denen der Anteil von Migranten und Flüchtlingskindern zwischen 60 und 80 Prozent liegt, wie Klingebiel feststellt. Wir haben inzwischen Kindergärten und Schulen, in denen der Anteil von Migranten und Flüchtlingskindern zwischen 60 und 80 Prozent liegt. Dass ein hoher Zuzug zeigt auch der hohe Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in anderen Städten, wie beispielsweise in Bremerhaven. Dort lag der Anteil liegt der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in der Altersgruppe 3 bis 6 Jahre Anfang 2016 bei 47,3 Prozent (Quelle: Senatorin für Bildung, Bundesland Bremen).

WELT → Niedersachsen verbietet Flüchtlingen Zuzug nach Salzgitter