13.09.12
Bundesverfassungsgericht: ESM-Vertrag nur zulässig, wenn ...
Dank Verfassungsklagen erhalten Bundesregierung und deutsche Parlamente Nachhilfe in Sachen Haftungsrisiken und Parlamentsrechte
(MEDRUM) Über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum ESM-Vertrag gibt es zwar keine völlig einhellige Bewertung, es gibt aber auch keine große Überraschung. Kaum jemand hatte erwartet, dass die Karlsruher Richter sich quer legen und den ESM-Vertrag in Gänze als grundgesetzwidrig einstufen würden. Dass sie aber einige Bedingungen für seine Ratifizierung formulieren würden, war von den Kritikern erhofft und von Beobachtern durchaus erwartet worden. Weiterlesen
Aus dem Medienspiegel:
13.09.12 | Bild | Deutschland diskutiert über Bettina Wulff |
13.09.12 | Tagesspiegel | Richter retten Merkels Euro-Kurs |
13.09.12 | Rheinische Post | Das Urteil stärkt das Parlament, . . . |
12.09.12 | Spiegel | Konsequenzen des ESM-Urteils - Triumph in der Niederlage |
12.09.12 | Financial Times Dtld | ESM-Urteil: Verfassungsrichter scheuen die Revolution |
12.09.12 | Financial Times Dtld | Karlsruher ESM-Urteil: Schicksalstag mit Happy End |
12.09.12 | Reuters | Karlsruhe gibt grünes Licht für ESM - unter Auflagen |
12.09.12 | FOCUS | Weitreichende Folgen des Karlsruher Urteils |
11.09.12 | Bild | Bettina Wulff spricht offen über Eheprobleme |
10.09.12 | Handelsblatt | EZB: Aus, aus, das Spiel ist aus! |
10.09.12 | TheEuropean | Raus aus Großburgwedel |
09.09.12 | Tagesspiegel | Bettina Wulff legt sich mit Google an |
08.09.12 | Bild | Jauch: „Wer daraus eine Herabsetzung von Frau Wulff konstruiert, liegt daneben“ |
06.09.12 | domradio | Warnung vor "Ökumenischem Holzweg" |
Die Klage gegen den ESM war die größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte Deutschlands. An vorderster Front: die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin. Sie ist überzeugt, dass es nun nicht mehr lange dauern wird, bis die Bürger über Europa abstimmen.
Die ESM-Entscheidung versetzt Karlsruhe für wenige Stunden in einen Ausnahmezustand. Am Ende aber sind selbst die Kläger mit dem Richterspruch fast zufrieden.
Die Bundeskanzlerin macht homosexuellen Spielern Mut und sagt: "Wir können nur das Signal geben, dass sie keine Angst haben müssen." Auch der DFB bietet Hilfe an. Doch ganz so einfach ist es nicht.
Deutschland diskutiert über DIESES Buch! In „Jenseits des Protokolls" räumt Bettina Wulff (38) mit ihrem Leben als First Lady auf. Sie macht öffentlich, wie das Amt sie selbst belastet hat – und auch die Ehe mit Ex-Bundespräsident Christian Wulff (53).
Doch Bettina Wulff hat nicht nur ein Buch geschrieben – sie war auch auf PR-Tour. Allein in dieser Woche erscheinen Interviews in „Bunte", „Gala" und „Stern". Dort verriet sie auch, was eigentlich Christian Wulff zu dem Buch-Projekt seiner Frau sagt.