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Veranstaltungen

  • Corona, 20 Jahre BVL


    Sehr geehrte Damen und Herren,

    der heutige Infobrief weist auf zwei Artikel hin:

    1. Auf den Bericht über ein aufschlussreiches Interview, das der WDR Anfang Februar zum Spannungsverhältnis zwischen Lockdown und Grundrechte mit einem renommierten Rechtswissenschaftler von der Westfälischen Wilhlems-Universität Münster geführt hat. 

    2. Auf einen Artikel über das 20-jährige Jubiläum des BVL.

    Mit freundlichen Grüßen

    Kurt J. Heinz


    23.02.21

    Pauschale Grundrechtseingriffe wegen Corona höchst bedenklich

    Oliver Lepsius, Professor der Rechtswissenschaften und Inhaber eines Lehrstuhls "Öffentliches Recht und Verfassungstheorie", fordert zielgenauere Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung

    von Kurt J. Heinz

    (MEDRUM) Der Rechtswissenschaftler Oliver Lepsius erläutert im Interview mit dem WDR, warum die pauschale Anhäufung von Freiheitseinschränkungen zur vorgeblichen Rettung von Leben wegen der Corona-Pandemie unverhältnismäßig und rechtlich unzulässig ist. Das Design der Maßnahmen muss so erfolgen, dass sie das Ziel nicht pauschal, sondern tatsächlich und verhältnismäßig verfolgen, sagt der Rechtsgelehrte.  … weiterlesen


    09.02.21

    Eine Erfolgsgeschichte: 20 Jahre im Dienste der Humanität

    Jubiläum des Bundesverbandes Lebensrecht 

    (MEDRUM) Die Freunde des Lebenschutzes können am heutigen Tage einem Dachverband  gratulieren, der vor zwei Jahrzehnten gegründet wurde und seitdem mit großem Engagement für den Schutz der Würde des Menschen und seines Rechtes auf Leben streitet, vor allem für den Schutz des Menschen in der vorgeburtlichen Phase und am Ende des Lebens. … weiterlesen


    Buchempfehlung: Gabriele Kuby: → Die verlassene Generation (zweite Auflage in Vorbereitung)


     

     

  • Covid-Impfpass - EU will ihn bis zum Sommer einführen

    Titel: 
    Covid-Impfpass - EU will ihn bis zum Sommer einführen
    Quelle: 
    FOCUS
    Zum Inhalt: 

    Die Impfkampagne in Deutschland läuft, doch gegenüber dem Astrazeneca-Impfstoff besteht Skepsis. Viele Deutsche wollen sich mit dem schwedisch-britischen Vakzin nicht impfen lassen. Söder hat nun dazu aufgerufen, die Impfreihenfolge zu überdenken.

  • Verfassungswidrige Corona-Eingriffe? Union und SPD ducken sich weg

    Titel: 
    Verfassungswidrige Corona-Eingriffe? Union und SPD ducken sich weg
    Quelle: 
    WELT
    vom: 
    19.01.21
    Autor: 
    Ricarda Breyton
    Zum Inhalt: 

    Staatsrechtler halten mehrere Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig – doch die Koalitionsfraktionen im Bundestag sitzen die Einwände einfach aus. Das Festhalten an juristisch hochumstrittenen Verordnungen der Regierung ist inzwischen die Regel.

  • Das ver­fas­sungs­recht­liche Argu­ment hat es schwer

    Titel: 
    Das ver­fas­sungs­recht­liche Argu­ment hat es schwer
    Quelle: 
    Legal Tribune
    vom: 
    05.02.2021
    Autor: 
    Oliver Lepsius
    Zum Inhalt: 

    Es gehört zum politischen Alltag, dass Experten in den Bundestag eingeladen werden – auch Verfassungsrechtler. Doch sie haben es schwer, mit ihren Argumenten durchzudringen, wenn jede Kritik in "Querdenker"-Nähe gerückt wird.

  • Verfassungsbruch? Schlimmer!

    Titel: 
    Verfassungsbruch? Schlimmer!
    Quelle: 
    WELT
    vom: 
    09.02.21
    Autor: 
    Hinnerk Wißmann
    Zum Inhalt: 

    Seit fast einem Jahr erlebt die Bundesrepublik die schärfsten Grundrechtseingriffe ihrer Geschichte. Nicht die Maßnahmen müssen sich rechtfertigen, der Begriff der „Vorsorge“ kehrt die Beweislast um. Doch Freiheit, die ihre Ungefährlichkeit beweisen muss, ist abgeschafft.

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