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als Email sendenBündnis 90 / Die Grünen sorgen sich um die Zukunft des Tanzes
10.03.11
Bündnis 90 / Die Grünen sorgen sich um die Zukunft des Tanzes
Anfrage an die Bundesregierng wie der "Tanzplan Deutschland" weitergeführt werden kann
(MEDRUM) Die Bundestagsfraktion Bündnis 9/Die Grünen hat in einer parlamentarischen Anfrage ihre Sorge um die Zukunft des Tanzes in Deutschland ausgedrückt. Es gebe noch kein Konzept, wie nach dem Auslaufen des «Tanzplan Deutschland» eine Förderung des Tanzes weitergeführt werden können.
In der Kleinen Anfrage der Grünen (Drucksache 17/4914) heißt es: "Obwohl der Tanz ein wesentlicher Bestandteil des kulturellen Lebens in Deutschland ist, spiegelt sich die Wertschätzung dieses Berufsfeldes weder in der Förderstruktur des Bundes, noch in der sozialen Absicherung von Tänzerinnen und Tänzern wider. Durch den „Tanzplan Deutschland" wurden in den vergangenen fünf Jahren künstlerische Aktivitäten im Bereich Tanz unter anderem auch durch Mittel der Kulturstiftung des Bundes unterstützt. Nach dem Auslaufen des „Tanzplans" zum Ende des Jahres 2010 gibt es von der Bundesregierung noch kein Konzept, wie eine Förderung des Tanzes in Deutschland von Seiten des Bundes weitergeführt werden kann."
Parteien gaben 2009 mehr Geld aus als sie einnahmen
11.03.11
Parteien gaben 2009 mehr Geld aus als sie einnahmen
Ausgaben der Parteien überstieg im Bundestagswahljahr ihre Einnahmen um mehr als 20 Prozent
(MEDRUM) Die im Bundestag vertretenen Parteien haben im Jahr 2009 insgesamt fast eine halbe Milliarde Euro an Einnahmen erzielt. Dennoch deckten diese Einnahmen nur einen Teil der Ausgaben. Die Ausgaben der Parteien überstiegen ihre Einnahmen insgesamt um fast 100 Mio. Euro. Das geht aus den Rechenschaftsberichten von CDU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und CSU für 2009 hervor.
127 Mio. Euro Staatliche MittelNach den als Unterrichtung durch den Bundestag vorgelegten Rechenschaftsberichten erhielten die im Bundestag vertretenen Parteien im Jahr 2009 insgesamt rund 127,7 Millionen Euro staatliche Mittel.
Höchste Einnahmen bei CDU
Die höchsten Einnahmen aus staatlichen Mitteln erhielt die CDU in Höhe von gut 41,9 Millionen Euro. Von den übrigen Parteien erhielten
- die CSU in Höhe von gut 11,7 Millionen Euro,
- die SPD in Höhe von mehr als 39,6 Millionen Euro
- die FDP in Höhe von gut 12,6 Millionen Euro
- die Grünen in Höhe von fast 11,1 Millionen Euro und
- Die Linke in Höhe von gut 10,7 Millionen Euro.Ges
amteinnahmenInsgesamt verzeichneten die Parteien Einnahmen in Höhe von fast einer halben Milliarde Euro (479,2 Mio.). Die Einnahmen der jeweiligen Parteien zeigt die Grafik links.
SPD Spitzenreiter bei Einnahmen
Die höchsten Einnahmen erzielte die SPD mit 173,3 Mio. Euro, die geringsten Einnahmen hatte DIE LINKE mit 27,3 Mio. Euro.
Finanzierungsquellen
Wesentliche Finanzierungsquellen sind neben den Einnahmen aus staatlichen Mitteln die Mitgliedsbeiträge von den Parteimitgliedern und Spendengelder von natürlichen und juristischen Personen. Im Jahr 2009 nahmen die Parteien Spendergelder in Höhe von insgesamt 93,4 Mio. Euro ein.
Erhebliche Ausgabendefizite
Trotz der insgesamt hohen Einnahmen erzielte keine der im Bundestag vertretenen Parteien eine ausgeglichene Bilanz an Einnahmen und Ausgaben. Alle Parteien gaben - zum Teil wesentlich mehr - Geld aus als sie einnahmen. Besonders zu Buche schlugen dabei die Ausgaben für Wahlkämpfe. Insgesamt erreicht das Ausgabendefizit aller Parteien die Summe von fast 100 Millionen Euro (96,4 Mio.). Die Defizite sind in der Grafik unten dargestellt.
Größte Ausgabendisziplin bei CSU
Das mit Abstand beste Ergebnis konnte die CSU vorlegen. Gemessen an den Einnahmen betrug ihr Ausgabendefizit mit 2,8 Mio. Euro und damit 6,7 % ihrer Einnahmen. Die übrigen Parteien gaben etwa 20 % mehr Geld aus als sie einnahmen. Die größten Ausgabendefizite weisen CDU und SPD mit 37,5 und 34,9 Mio. Euro auf. Auch die FDP hatte ein vergleichsweise großes Defizit in Höhe von 8,2 Mio. Euro.
"Rote Laterne" bei DIE LINKE
Das relativ größte Defizit weist, auf die Einnahmen bezogen, DIE LINKE auf. Die Linkspartei gab 6,5 Mio. Euro und damit 23,8 % mehr Geld aus als sie einnahm.
Kanzlerin Merkel zur Euro-Krise „Jedes Land ist für seine Schulden selbst verantwortlich“
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Lammert attackiert Merkels Euro-Kurs
11. März 2011 - 10:26 — adminTitel:Lammert attackiert Merkels Euro-KursQuelle:Spiegelvom:11.03.11Zum Inhalt:Unmittelbar vor dem Gipfel zur Euro-Rettung bekommt die Kanzlerin massiven Ärger aus den eigenen Reihen. Bundestagspräsident Lammert beschwerte sich schriftlich, das Parlament fühle sich in Sachen Währungspolitik schlecht informiert. Merkel selbst rechtfertigt ihren Kurs in einem Interview.
Plagiator im Fackelschein
11. März 2011 - 15:22 — adminTitel:Plagiator im FackelscheinQuelle:Süddeutsche Zeitungvom:11.03.11Autor:Thorsten Denkler, BerlinZum Inhalt:Jetzt hat er Zeit für "Reue und Buße" - Karl-Theodor zu Guttenberg ist seit dem Zapfenstreich in dieser Nacht nur noch Ex-Verteidigungsminister. Er will unter die Autoren gehen. Mit eigenem Gedankengut.