06.01.10
SPD will Grundgesetz um "sexuelle Identitäten" ändern
Gesetzesantrag im Bundestag soll unterschiedliche Behandlung sexueller Orientierungen unmöglich machen
(MEDRUM) Die SPD-Fraktion will das Grundgesetz ändern und das Merkmal der "sexuellen Identität" in das Gleichbehandlungsgebot der Verfassung einfügen. Dazu hat sie im Bundestag einen Gesetzentwurf (17/254) vorlegt. ... lesen
07.01.10
"Gericht an Argumenten nicht interessiert"
Bußgeld von 900 € wegen Nichtteilnahme einer Grundschülerin an einem Theaterprojekt gegen Eltern verhängt
(MEDRUM) Am Dienstag verhandelte das Amtsgericht Paderborn die Verhängung eines Bußgeldes durch die Schulbehörde gegen das Ehepaar F. aus Salzkotten, wie MEDRUM berichtete. Die Eltern hatten eines ihrer Kinder nicht an einer Theateraufführung, die als Schulveranstaltung einer Grundschule durchgeführt worden war, teilnehmen lassen. Das Gericht wies den Einspruch der Eltern gegen das Bußgeld zurück und bestätigte die Entscheidung der Schulbehörde, die gegen beide Elterteile ein Bußgeld in Höhe von je 450 € verhängt hatte.
Rechtsanwalt Armin Eckermann, Vorsitzender von "Schulunterricht zu Hause e.V. (SchuzH)", merkte in einer Stellungnahme zur Verhandlung an, daß die vorsitzende Richterin weder in der Verhandlung noch in der Begründung des Urteils auf die detailliert vorgetragenen Argumente der Verteidigung eingegangen, sondern nur an der Bestätigung interessiert gewesen sei, dass die Kinder an dem Theaterbesuch nicht teilgenommen haben und kein ärztliches Attest vorgelegt worden war. Das vorrangige elterliche Erziehungsrecht, die Glaubensüberzeugungen und das Gewissen der Eltern, die jedem Staatsbürger als Abwehrrechte gegen ein Zuviel an Staat garantierten Menschenrechte schien für die Richterin ohne Belang gewesen zu sein. Eine solche undifferenzierte Jurisdiktion hält Eckermann für erschreckend: "Es stellt sich ernsthaft die Frage, wer eigentlich die Rechtsstaatlichkeit in unserem Staat wahrt, wenn nicht die Richterschaft."
Die bestehenden Gesetze hält Eckermann für ausreichend, um andere richterliche Entscheidungen treffen zu können. Der Jurist stellt dazu fest: "Der schwarze Peter liegt nicht bei der Legislative, sondern bei der Judikative. Wir brauchen keine neuen Gesetze, sondern lediglich die konsequente Beachtung und Anwendung von Gesetz und Recht durch die an Gesetz und Recht gebundenen Richter (Art. 20 III GG).
Eckermann verweist auf Vorgaben bestehender Regelungen des Schulgesetzes von Nordrhein-Westfalen: „Die Schule wahrt Offenheit und Toleranz gegenüber den unterschiedlichen religiösen, weltanschaulichen und politischen Überzeugungen und Wertvorstellungen ... Sie vermeidet alles, was die Empfindungen Andersdenkender verletzen könnte" (§ 2 VI SchulG NRW). "Würde nur dieses Gesetz angewandt, wäre kein Bußgeldbescheid erlassen worden", so Eckermann. Zudem erlaube das Schulrecht in NRW der Schulleitung auch, Befreiungen bis zu einem Jahr aus wichtigem Grund zu erteilen (§ 43 III SchulG NRW), also auch von einem Theaterbesuch. Als wichtiger Grund für die Befreiungen seien im deutschen Schulrecht immer Gewissensgründe der Eltern gewesen. Dies müsse heute umso mehr gelten, als die Glaubenserziehung sowohl nach dem Grundgesetz als auch nach der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ausschließliches und vorrangiges Elternrecht sei, das die Schule zu respektieren habe.
Für Eckermann drängt sich die essentielle Frage auf: "Wer schützt uns Staatsbürger gegen Übergriffe des Staates in unsere Grund- und Menschenrechte?" Er sieht in einer solchen Entwicklung nicht nur Grund, um das Recht der Eltern auf Erziehung und Wahrung der Gewissensfreiheit besorgt zu sein, sondern um die Rechtsstaatlichkeit an sich: "Wo der Grundrechtsschutz nicht mehr konsequent beachtet wird, beginnt die Willkür. Wo die Willkür beginnt, hört die Rechtsstaatlichkeit zu existieren auf - nicht nur für die hier betroffenen Eltern", fürchtet der Rechtsanwalt. In einem Offenen Brief hatte er zuvor an das Gericht appelliert:"
Bremsen Sie den ausufernden Kulturkampf gegen die Glaubenserziehung christlicher Eltern, die loyale Bürger unserer Gesellschaft sind und deren Kinder die Schulpflicht an der Liboriusschule ansonsten vorbildlich erfüllen, im Rahmen Ihrer Amtspflicht durch Augenmaß und friedliche Lösungen und sprechen Sie die Betroffenen frei.
Wie die Verhandlung gezeigt hat, ist dieser Appell nicht erhört worden.
MEDRUM -> Kulturkampf gegen die Glaubenserziehung christlicher Eltern
07.01.10
Die Geschichte einer Verleumdung
Aufregung um idea wegen der Verleihung des
Gerhard-Löwenthal-Preises
Kommentar von Helmut Matthies
(MEDRUM/idea) Aufregung um idea gab es zwischen den Jahren. Eine Pressemitteilung der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Thüringen und große Teile von Sachsen-Anhalt) sorgte für Schlagzeilen. In ihr wurde der Leiter der Evangelischen Nachrichtenagentur idea, Helmut Matthies, kritisiert, weil er einen „Preis von der Jungen Freiheit“ verliehen bekommen habe. Damit aber habe er sich dem Rechtsextremismus genähert. Deshalb solle der Pfarrer den Preis zurückgeben. Die Pressemitteilung führte zu Meldungen in der Tages- und Kirchenpresse. Deshalb dazu ausnahmsweise einmal ein Kommentar in eigener Sache von Helmut Matthies.
Es berührt merkwürdig, wenn ausgerechnet von einer Kirche, die der Wahrheit verpflichtet sein sollte, eine Pressemitteilung erscheint, die schon in der Überschrift falsch ist, denn der „Gerhard-Löwenthal-Ehrenpreis für Publizistik 2009“ – um ihn geht es tatsächlich – wird gar nicht in erster Linie von der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ verliehen! (Und wenn es so wäre: Warum soll eine Zeitung nicht mit Zustimmung der Familie des Namensgebers einen Preis verleihen dürfen?)
Ein Jude sorgt für ein Kreuz
Zum Hintergrund: Einer der führenden westdeutschen Fernsehjournalisten der Nachkriegszeit war Gerhard Löwenthal (1922 bis 2002). Als Jude im KZ Sachsenhausen inhaftiert, wurde er in der Nachkriegszeit vor allem bekannt als Leiter des ZDF-Magazins. Woche für Woche setzte er sich in insgesamt 587 Sendungen für politische Häftlinge – besonders auch Christen – in kommunistischen Staaten ein. Unter der Rubrik „Hilferufe von drüben“ gab er Angehörigen von inhaftierten Gewissensgefangenen in der DDR eine Stimme und sorgte nicht selten für die Freilassung bzw. Hafterleichterung. Er wurde u. a. mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt. Meine persönliche Verbindung zu Löwenthal bestand bereits seit 1974, als ich als Theologiestudent mitverantwortlich für die Studentenmission in Deutschland (SMD) in Hamburg war. Als wir davon hörten, dass die Kapelle der damals im Zuge der 68er-Bewegung marxistisch orientierten Evangelischen Studentengemeinde (ESG) als Abstellkammer missbraucht wurde, baten wir darum, sie wieder ihrem eigentlichen Zwecke zuführen zu dürfen. Es wurde uns erlaubt. Da in der Kapelle kein Kreuz hing, brachten wir ein Holzkreuz an, das aber bald wieder von der Leitung der ESG abgehängt wurde. Als hier Proteste nicht halfen, wandte ich mich an Gerhard Löwenthal. Er berichtete dann tatsächlich im ZDF-Magazin über den Skandal. Das Kreuz durfte dann dauerhaft bleiben. Der Jude Löwenthal hatte also mit dafür gesorgt, dass in einem Kirchenhaus ein Kreuz hängen durfte. Fortan blieb ich dem Journalisten verbunden. Als nun seine Witwe – die Ärztin Dr. Ingeborg Löwenthal – wollte, dass mir der nach ihrem Mann benannte Preis für das Jahr 2009 verliehen wird, habe ich zugesagt, ist mir doch der Namensgeber in seinem Einsatz für unrechtmäßig Verfolgte ein Vorbild. Ich fragte mich nur, ob ich wirklich des Preises würdig sei im Blick auf die hohe Bedeutung meiner Vorgänger.
Preisträger sind Autoren von „Stern“ bis „Zeit“
2008 hat ihn einer der bedeutendsten Fernsehjournalisten und Bestsellerautoren, Prof. Dr. Peter Scholl-Latour (u. a. war er Herausgeber des linksorientierten Magazins „Stern“ und Fernsehdirektor des wahrlich nicht konservativen WDR), bekommen. Zuvor waren es bereits u. a. der liberale Verleger, „Zeit“-Autor und Nationalpreisträger Wolf Jobst Siedler (Berlin) und die Begründerin der Meinungsforschung und langjährige Chefin des Instituts für Demoskopie in Allensbach, Prof. Dr. Elisabeth Noelle-Neumann.
Linksliberal & rechtsextrem?
Verliehen wird der Preis seit 2007 von der gemeinnützigen „Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung“ in Berlin. Als Kooperationspartner fungiert die Wochenzeitung „Junge Freiheit“. (Die Verbindung der Förderstiftung zu ihr besteht darin, dass zum Stiftungsrat neben Kirchenrat Dr. Rolf Sauerzapf und Klaus Peter Krause (Geschäftsführer i. R. der FAZIT-Stiftung, die Eigentümer der FAZ ist) u. a. auch Chefredakteur Dieter Stein gehört.) Nur wer die „Junge Freiheit“ noch nie gelesen hat, kann sie für extrem halten. Sie ist eine konservative Wochenzeitung – sonst hätten Persönlichkeiten wie Siedler, Noelle-Neumann und Scholl-Latour den Preis auch nie entgegengenommen. In meinem Fall gab es nun große Aufregung. Obwohl der Laudator ein evangelischer Kirchenrat – Dr. Rolf Sauerzapf (Kassel) – war, äußerte von der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland der Bildungsreferent, Oberkirchenrat Christhard Wagner (Eisenach), mit der Annahme des Gerhard-Löwenthal-Ehrenpreises sei „die Gefahr verbunden, dass die Tabugrenze im Graubereich zum Rechtsextremismus weiter nach unten verschoben wird“. Dann aber wären auch die liberalen bis linksliberalen Spitzenköpfe unseres Landes wie Prof. Scholl-Latour, Siedler und Prof. Noelle-Neumann und der konservative Gelehrte Caspar von Schrenck-Notzing (Preisträger 2005) alle im „Graubereich zum Rechtsextremismus“ angesiedelt.
Ein großer Schaden
Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland hat idea (wie natürlich auch dem Ansehen von Gerhard Löwenthal, Kirchenrat Sauerzapf, Prof. Peter Scholl-Latour, Wolf Jobst Siedler, Prof. Noelle-Neumann und Dieter Stein) schwer geschadet, vor allem weil sie keinen einzigen dieser Fakten erwähnt und idea in einen Zusammenhang gebracht hat, der völlig inakzeptabel ist. Das aber wissen viele Leser der Tages- und Kirchenpresse nicht, die über die Pressemitteilung berichteten. Die Kirchenpresse, die sich daran beteiligte, hätte es besser wissen können, aber sie informierte manipulativ und einseitig. Zu nennen sind hier vor allem die Evangelische Zeitung für Niedersachsen, die mitteldeutsche Zeitung „Glaube und Heimat“, die sächsische Kirchenzeitung „Der Sonntag“, das Berliner Wochenblatt „die kirche“ und die Katholische Nachrichten-Agentur (KNA).
Wehe, man ist nicht links
Laut KNA äußerte der Leiter des Referates der EKD für Publizistik, Oberkirchenrat Udo Hahn (Hannover), er hätte mir – wenn er gefragt worden wäre – abgeraten, den Preis anzunehmen. Damit steht er nicht allein. Von den wenigen, die ich fragte, haben dies fast alle ebenso getan – nicht weil sie etwas gegen den Preis hätten, sondern weil sie wissen, dass man in unserm Land alles annehmen kann, wenn man links ist – aber wehe, man ist es nicht!
Ist diese Kirche antisemitisch?
Warum habe ich den Gerhard-Löwenthal-Ehrenpreis für Publizistik trotzdem angenommen (er ist übrigens mit keinem Euro Preisgeld verbunden)? Weil ich mich sonst gegenüber einem Juden geschämt hätte, der wie kaum ein anderer Journalist im Westen für Verfolgte und Entrechtete im kommunistischen Bereich eingetreten ist und sich wie sonst kein Fernsehverantwortlicher für die Wiedervereinigung Deutschlands engagiert hat. Nun wird ausgerechnet sein Name aus einer mitteldeutschen Kirche beschmutzt. Ich hätte auch nie für möglich gehalten, dass ein von den Nationalsozialisten verfolgter prominenter deutscher Jude von einer deutschen Landeskirche – sie wurde Anfang 2009 aus der thüringischen Landeskirche (mit Sitz in Eisenach) und der Kirchenprovinz Sachsen (Magdeburg) gebildet – je mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht werden könnte. Nach der Logik des Bildungsdezernenten Wagner müsste man nun die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland kritisieren, befinde sie sich doch mit ihrer Kritik „im Graubereich zum Antisemitismus“.
Das eigentliche Problem
Das Problem ist also nicht der Löwenthal-Preis oder die „Junge Freiheit“, sondern eine evangelische Kirche, die in ihrem massiven „Kampf gegen Rechtsextremismus“ alles, was nicht links ist, unter den Generalverdacht stellt, rechtsextrem zu sein. Gegen Linksextremismus wendet sich bisher keine Landeskirche, obwohl gerade Ende des Jahres festgestellt wurde, dass sich beispielsweise in der deutschen Hauptstadt die Zahl linksextremistischer Gewalttaten 2009 verdreifacht hat, während die Zahl rechtsextremer Gewalttaten bis November 2009 deutschlandweit um 8,5% gesunken ist. Die konservativen Kirchenmitglieder sind – fern allem Rechtsextremismus, der ebenso wie Linksextremismus mit dem Christsein unvereinbar sein sollte – die treuesten Kirchenanhänger, wie viele Analysen ergeben haben. Dennoch sind sie in den letzten Jahren kirchenleitend und durch synodale Äußerungen häufig verprellt worden. Merkwürdig nur, dass man bei den ungeliebten Kindern nie gleichzeitig auf Spenden und Kirchensteuern verzichten wollte.
Copyright Helmut Matthies, 07.01.2010
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Helmut Matthies leitet seit 1978 die Nachrichtenagentur idea und ist Chefredakteur der von idea herausgegebenen Wochenzeitschrift ideaSpektrum. idea informiert über Ereignisse und Entwicklungen in Kirche und Gesellschaft und ist eine unabhängige Evangelische Nachrichtenagentur, die von einem Verein getragen wird und der Evangelischen Allianz nahe steht. Der Theologe und Publizist Matthies wurde 2009 für sein publizistisches Lebenswerk mit dem Gerhard-Löwenthal-Ehrenpreis ausgezeichnet, der von der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung (FKBF) in Kooperation mit der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT und Dr. Ingeborg Löwenthal gestiftet wird. In der Begründung für die Auszeichnung heißt es: „Aus kleinsten Anfängen heraus hat Matthies idea zur bedeutendsten evangelischen Stimme in der deutschen Medienlandschaft ausgebaut."
MEDRUM -> Solidarisierung mit Helmut Matthies
Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung
Internet -> gerhard-loewenthal-preis.de
Dr. Bastian Behrens
Email: behrens@fkbf.de
Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
Eisenach
Oberkirchenrat Christhard Wagner
Fon 03691/678-110
Fax 03691/678-355
Internet: EKM
Email: Christhard.Wagner@ekmd.de
07.01.10
kathtreff in neuem Design
Online-Community für katholische Partnersuche
(MEDRUM) Mit dem Jahreswechsel ging kathtreff.org, eine Online-Community für Menschen, die katholische Partner suchen, mit einem völlig neuen Design ans Netz.
Seit 2005 wird die Online-Community für katholische Partnersuchende kathtreff betrieben. Sie ist für alle praktizierenden Katholiken ab 18 Jahre gedacht, die kirchlich heiraten wollen.
» Alles, was Ihr zur Unterstützung der Familie erreicht, wirkt über diese hinaus auch auf andere Menschen und in die Gesellschaft hinein. Die Zukunft der Welt und der Kirche führt über die Familie. « Johannes Paul II
Die Community präsentiert sich nun in einem neuen Design und bietet eine interessante Informationen, darunter die interessanten Meldungen „Ich habe jemanden gefunden!" - Dankesschreiben, aus denen Auszüge abgedruckt sind: Partner gefunden.
Weitere Information -> Über kathtreff
07.01.10
Die Geschichte einer Verleumdung
Aufregung um idea wegen der Verleihung des
Gerhard-Löwenthal-Preises
Kommentar von Helmut Matthies
(MEDRUM/idea) Aufregung um idea gab es zwischen den Jahren. Eine Pressemitteilung der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Thüringen und große Teile von Sachsen-Anhalt) sorgte für Schlagzeilen. In ihr wurde der Leiter der Evangelischen Nachrichtenagentur idea, Helmut Matthies, kritisiert, weil er einen „Preis von der Jungen Freiheit“ verliehen bekommen habe. Damit aber habe er sich dem Rechtsextremismus genähert. Deshalb solle der Pfarrer den Preis zurückgeben. Die Pressemitteilung führte zu Meldungen in der Tages- und Kirchenpresse. Deshalb dazu ausnahmsweise einmal ein Kommentar in eigener Sache von Helmut Matthies. ... lesen Sie mehr...
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