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Veranstaltungen

  • Fleischhauers Abschied: Jetzt ist Schluss!

    Titel: 
    Fleischhauers Abschied: Jetzt ist Schluss!
    Quelle: 
    Spiegel
    vom: 
    13.08.19
    Zum Inhalt: 

    Nach achteinhalb Jahren, 438 Kolumnen und unzähligen Aufforderungen an die Chefredaktion, dem Autor zu kündigen, endet heute "Der schwarze Kanal" auf SPIEGEL ONLINE.

  • Sensationelle Gewinne der Grünen in Österreich


    30.09.19

    Sensationelle Gewinne der Grünen in Österreich

    Wähler strafen die Kanzlersturzparteien SPÖ und FPÖ ab und wählen die ÖVP mit größerer Stärke in den Nationalrat zurück - die Grünen erstrahlen in neuem Glanz

    (MEDRUM) Nach den bisher ausgezählten Stimmen haben die Grünen sensationell hohe Gewinne bei den Nationalratswahlen in Österreich erzielt.

    Wahlgewinner

    13 oder mehr Prozentpunkte wird das voraussichtliche Wahlergebnis der Grünen bei den gestrigen Wahlen in Österreich betragen. Nach voräufigem amtlichem Endergebnis haben sie 12,9 Prozentpunkte erreicht. Noch nicht berücksichtigt sind jedoch etwa 1 Mio Briefwähler, nach deren Auszählung das Ergebnis der Grünen wahrscheinlich am Ende bei etwa 14 Prozentpunkten liegen dürften. Damit werden sie ihr Ergebnis der vorherigen Nationalratswahlen von 3,8 Prozent um etwa 10 Prozentpunkte übertreffen. Demnach könnten die Grünen  ihr Ergebnis fast vervierfachen. Keine andere Partei hat vergleichbar hohe Gewinne erzielt. Die Grünen sind künftig also nach ihrer Wahlschlappe von 2017 mit einem für sie historisch hohen Stimmenanteil wieder in den Nationalrat zurückgekehrt. Nach den Grünen ist auch die ÖVP mit ihrem Spitzenkandidaten Sebastian Kurz ein klarer Wahlgewinner. Mit 38,4 Prozent der Stimmen konnte die ÖVP 6,9 Prozentpunkte hinzugewinnen. Nur leichte Zugewinne konnte die Partei der NEOS erzielen. Sie landete bei 7,4 Prozent (+2,1 %).

    Wahlverlierer

    Die mit Abstand größten Stimmenverluste musste die FPÖ hinnehmen. Sie kam nur noch auf 17,4 Prozentpunkte und hat demnach fast 9 Prozentpunkte verloren. Die Wähler erteilten der FPÖ wegen der dubiosen Aktivitäten des ehemaligen Parteivorsitzenden Strache einen schweren Denkzettel. Ebenfalls empfindliche Verluste musste die SPÖ hinnehmen. Bei Verlusten von 5,6 Prozentpunkten erzielte die SPÖ mit 21,5 Prozentpunkten ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Nicht mehr im Nationalrat ist künftig die Liste Jetzt, die nur 1,9 % erreicht hat.

    Sebastian Kurz klärt Claus Kleber auf, dass er den Wählern und nicht dem Ausland verpflichtet sei

    Die neuen Kräfteverhältnisse ermöglichen es der ÖVP, drei Zweiparteienkoalitionen ins Auge zu fassen. In Frage kommen rein numerisch betrachtet die Grünen, die SPÖ und die FPÖ. Der Wahlgewinner Kurz hat keine dieser Möglichkeiten ausgeschlossen und Gesprächsbereitschaft mit allen Parteien des künftigen Nationalrats erklärt. Dem bohrend fragenden Claus Kleber, Moderator des ZDF heute journals, der wissen wollte, ob Sebastian Kurz tatsächlich vorhabe, auch mit der FPÖ zu sprechen, antwortete Kurz: "Ja, vielleicht würden Sie besser wissen, was ich tun sollte, als ich es selbst weiß. Ich hab' mich immer daran gehalten, das zu tun, was ich versprochen habe. Ich habe versprochen, dass ich mit allen Parteien sprechen werde, und dass ich unvoreingenommen in diese Gespräche hineingehen werde." Kleber fragte insistierend als "Auslandsreporter" nach, ob es denn für Kurz keine Rolle spiele, dass die deutsche Regierung, die Benelux-Regierungen und die Frankreich-Regierung sehr darauf hoffen würden, dass die Allianz mit den zweifelhaften Rechtsnationalen in Österreich aufhört. Kurz antwortete: "Nein, ich bin meinen Wählerinnen und Wählern verpflichtet und nicht dem Ausland oder irgendwelchen Medienvertretern oder anderen Tipgebern. Ich kann Ihnen nur noch einmal sagen, ich stehe zu meinem Wort und mein Wort im Wahlkampf war: Wir sprechen mit allen im Parlament vertretenen Parteien." Für ihn, machte Kurz weiter klar, sei entscheidend,  was für die bestmögliche Zukunft Österreichs notwendig ist.

    Ergänzung  vom 04.10.2019 - Das amtliche Endergebnis:

    ÖVP: 37,5 %

    SPÖ: 21,2 %

    FPÖ: 16,2 %

    NEOS: 8,1 %

    Grüne: 13,9 %


  • Carola Rackete will Alltag in Berlin stören


    06.10.19

    Carola Rackete will Alltag in Berlin stören

    Haltung der Klimaaktivisten zeigt zunehmende Radikalisierung und Gewaltbereitschaft

    (MEDRUM) Wenn die Regierungen und Parlament nicht das tun, was sich Klimaaktivisten vorstellen, muß eben die Hauptstadt lahmgelegt werden. Diese Vorstellung kann aus den Äußerungen von Carola Rackete abgeleitet werden, die sich mit der in England 2018 entstandenen Bewegung "Extinction Rebellion" (Aufstand gegen das Aussterben) solidarisiert.

    Einschüchtern

    Image

    Da Petitionen und Demonstrationen nichts nützen, müssen wir jetzt den Alltag der Hauptstadt stören, bis die Politik uns zuhört“, sagte Carola Rackete, die als Kapitänin der SeaWatch 3 bekannt wurde, laut TAZ. Mit dieser Androhung rechtfertigt Rackete den Versuch der Einschüchterung. Sie soll drei Forderungen aufgestellt haben: Die Bundesregierung müsse

    • - die existenzielle Bedrohung der ökologischen Krise offenlegen
    • - sofort den Klimanotstand ausrufen und
    • - alle politischen Entscheidungen, die der Bewältigung der Klimakrise entgegenstehen, müssten revidiert werden.

    Gesetze brechen

    Extinction Rebellion hat seine Bereitschaft erklärt, Gesetze zu brechen, um diese Forderungen durchzusetzen, und will am Montag mit massiven Störaktionen in Berlin beginnen (siehe Abbildung oben (Screenshot). Dabei will Rackete, die letzte Woche noch im EU-Parlament auftreten durfte, als Rednerin auftreten. Wie die TAZ berichtet, werden die Aktionen von Extinction Rebellion von etlichen Promis unterstützt; die TAZ nennt namentlich einige Schauspieler, Kabarettisten und Musiker. Die Bereitschaft, Gesetze zu brechen, ist ein gemeinsames Merkmal mit Friday for Future. Denn die an Freitagen durchgeführten Protestaktionen haben die Verletzung der Gesetze zur Schulpflicht in Deutschland ganz bewußt in ihre Agitation aufgenommen.


    04.10.19 Solidarität mit Extinction Rebellion - Promis für Klimaaktivismus TAZ
  • Solidarität mit Extinction Rebellion - Promis für Klimaaktivismus

    Titel: 
    Solidarität mit Extinction Rebellion - Promis für Klimaaktivismus
    Quelle: 
    TAZ
    vom: 
    04.10.19
    Zum Inhalt: 

    Klimaaktivist*innen wollen ab kommender Woche Berlin blockieren. Schauspieler*innen und Autor*innen unterstützen sie.

  • Vertreter der CSU, CDU und SPD geben AfD Mitschuld am Terroranschlag in Halle


    10.10.19

    Vertreter der CSU, CDU und SPD geben AfD Mitschuld am Terroranschlag in Halle

    Vorwurf der geistigen Brandstiftung, Judenhass, Menschenhass und Hetze

    (MEDRUM) Zwei Tote und zwei Verletzte, die Opfer eines Rechtsextremisten wurden, sind in Halle zu beklagen. Wie bei all solchen schrecklichen Ereignissen wird neben der Trauer und Bestürzung auch die Schuldfrage gestellt.

    Herrman sieht in Höcke einen geistigen Brandstifter

    Es ist noch kein Tag seit dem brutalen Anschlag in Halle vergangen, seitdem bereits die parteipolitische Schuldzuweisung begonnen hat. Nach Auffassung des CSU-Politikers Joachim Herrmann trägt die AfD eine Mitschuld an der Bluttat des Rechtsextremisten. Herrmann sagte im Bayerischen Rundfunk: "Das eine sind diese schrecklichen Gewalttäter,  wo wir bestmöglich davor geschützt sein müssen oder versuchen müssen, sie rechtzeitig zu erkennen. Das andere sind auch die geistigen Brandstifter. Da sind in letzter Zeit auch einige Vertreter der AfD in unverschämter Weise aufgefallen, wenn ich an den Thüringer AfD-Boß Björn Höcke denke. Er ist einer dieser geistigen Brandstifter, wenn es darum geht, wieder mehr Antisemitismus in unserem Land zu verbreiten. Und auch darüber müssen wir die politische Auseinandersetzung ganz konsequent führen."

    Friedmann sieht politische Heimat des Hasses bei AfD im Bundestag und allen Landtagen

    Auch von CDU-Mitgliedern gibt es erste Schuldzuweisungen. So hat Michel Friedmann, ehemals Mitglied im CDU-Parteivorstand, Herausgeber der Zeitung Jüdische Allgemeine, im Interview mit dem ZDF Morgenmagazin gesagt: "Judenhass und Menschenhass, und das ist eine neue Qualität, hat eine politische Heimat in der größten Oppositionspartei im Bundestag und in allen Landtagen. ... Die AfD ist jedenfalls politisch eine sehr zerstörende Partei, sie ist eine demokratiefeindliche Partei, und jeder Wähler und Wählerin kann sich die Hände nicht mehr in Unschuld waschen, wenn die geistige Brandstiftung immer enthemmter ist."

    Karl Lauterbach: Verbrecher wollen "Hetzern der AfD" gefallen

    Der SPD-Politiker und Kandidat für den SPD-Parteivorsitz Karl Lauterbach wies der AfD sogar große Mitschuld zu. Er twitterte: "Es ist die Hetze der AfD, die dem Rechtsextremismus eine politische Stimme gab. Durch diese Hetze fühlen sich einzelne Verbrecher legitimiert, ihre Grausamkeiten zu begehen. Den Hetzern der AfD wollen die Verbrecher, auch der in Halle, gefallen. Die AfD trägt eine große Mitschuld."


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