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als Email sendenStuttgart in der Hand der Gender-Ideologen
18. Februar 2014 - 10:50 — adminTitel:Stuttgart in der Hand der Gender-IdeologenQuelle:Wirtschaftswochevom:18.02.14Autor:Ferdinand KnaußZum Inhalt:Die geplante Abschaffung des eigenständigen Biologie-Unterrichts in Baden-Württemberg ist weit mehr als ein bildungspolitisches Ärgernis. Die Lehrplanreform offenbart die Macht der Gender-Ideologen. Denn die Biologie ist ihnen ein Greuel.
Kretschmann will Auseinandersetzung entschärfen
18. Februar 2014 - 10:55 — adminTitel:Kretschmann will Auseinandersetzung entschärfenQuelle:WELTvom:18.02.14Zum Inhalt:Die Auseinandersetzung um die sexuelle Vielfalt im Schulunterricht droht nach Ansicht von Kretschmann, in einen Kulturkampf auszuarten. Wie kann das Thema wieder entschärft werden?
Eldorado der Pädophilen
30. Oktober 2013 - 11:07 — adminTitel:Eldorado der PädophilenQuelle:Sternvom:30.10.13Autor:Wigbert LöerZum Inhalt:Die Grünen wollen ihre Vergangenheit aufklären, in ihrem Ur-Milieu in Kreuzberg könnten sie anfangen. Dort kamen sich Partei und Pädophile so nahe wie wohl nirgends sonst – nicht nur Anfang der 80er.
Link:Evangelischer Kindergarten verbietet Hexenkostüme
21. Februar 2014 - 11:13 — adminTitel:Evangelischer Kindergarten verbietet HexenkostümeQuelle:WELTvom:21.02.14Zum Inhalt:In einem evangelischen Kindergarten sind niedliche Hexen und kleine Zauberer zu Fasching unerwünscht. Der Pfarrer der Kirchengemeinde hat diese Kostüme zensiert – den Grund fände man in der Bibel.
Bringt Bundesverfassungsgericht mehr Demokratie in Europa?
26.02.14
Bringt Bundesverfassungsgericht mehr Demokratie in Europa?
Kleinparteien können bei der Wahl 2014 auf einen Sitz im Europaparlament hoffen
(MEDRUM) Das Bundesverfassungsgericht erklärte in seinem heute bekannt gegebenen Urteil die 3%-Hürde für die Europawahl als nicht verfassungsgemäß, weil die Chancengleichheit der Parteien nicht gewährleistet sei. Durch den Wegfall der Sperrklausel können sich jetzt Kleinparteien Hoffnungen auf einen Sitz im Europaparlament machen.
Deutschland kann insgesamt 96 von 751 Sitzen im Europaparlament besetzen. Das bedeutet nach Wegfall der Sperrklausel: Auf jeden Prozentpunkt, den eine Partei bei der Europawahl an Stimmen gewinnt, entfällt etwa ein Parlamentssitz.
Wenn der Wahlausgang der letzten Europawahl im Jahr 2009 zugrunde gelegt wird, bedeutet dies bei knapp 27 Mio abgegebener gültiger Stimmen, dass eine Partei etwa 270.000 Stimmen erreichen muss, um einen Sitz im künftigen Parlament zu gewinnen. Von den Kleinparteien erreichten 2009 mehr als 200.000 Stimmen:
REP 347.887 Die Tierschutzpartei 289.694 FAMILIE 252.121 FW FREIE WÄHLER 442.579 PIRATEN 229.464 Die Zahl der Parteien, die einen Sitz der Deutschland zustehenden Sitze besetzen werden, wird künftig zunehmen. Insgesamt werden im Europaparlament künftig nicht mehr 5 oder 6, sondern mehr als 10 Parteien aus deutschen Landen vertreten sein. Das gilt für viele andere EU-Staaten, in denen es eine Sperrklausel gibt, nicht. Doch das Bundesverfassungsgericht kann nur für Deutschland sprechen. Seine Befugnisse enden an der Grenze Deutschlands.
In welchen EU-Staaten es eine Sperrklausel gibt, zeigt folgende Übersicht:
EU-Staat Sperrklausel Bulgarien ~5,88% Frankreich 5% Griechenland 3% Italien 4% Kroatien 5% Lettland 5% Litauen 5% Österreich 4% Polen 5% Rumänien 5% Schweden 4% Slowakische Republik 5% Slowenien 4% Tschechische Republik 5% Ungarn 5% Keine Sperrklausel gibt es in Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Irland, Luxemburg, Malta, Niederlande, Portugal, Spanien, im Vereinigten Königreich Großbritannien und in Zypern.