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01.01.10

Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wünsche Ihnen und Ihren Familien für das neue Jahr 2010 Gesundheit und Zufriedenheit.

Bereits zum fünften Mal darf ich Ihnen diesen Wunsch an einem Silvesterabend übermitteln. Doch heute ist für mich kein Silvesterabend wie jeder andere. Denn der heutige Abend weckt bei mir unmittelbare Erinnerungen, und zwar an Silvester vor genau 20 Jahren. Das habe ich gemeinsam mit meinem Mann in Hamburg gefeiert.

Denn wenige Wochen zuvor, am 9. November, war die Berliner Mauer gefallen. Ohne den Mauerfall hätten mein Mann und ich den 31. Dezember 1989 niemals gemeinsam in Hamburg mit meinen westdeutschen Verwandten verbringen können. Ohne den Mauerfall wäre mein Leben wie das aller DDR-Bürger völlig anders verlaufen.

Mein erstes Silvester in Freiheit nach 35 Jahren meines Lebens in der DDR - es war einmalig. Es war wunderbar. Schon wenige Monate später, am 3. Oktober 1990, war unser Land in Freiheit wieder vereint. Daran denke ich heute Abend.

Es ist wahr: Noch haben wir nicht alle Herausforderungen der Wieder-vereinigung bewältigt. Aber wahr ist auch: Es war die Kraft der Freiheit, die die Berliner Mauer zu Fall gebracht hat. Und es ist diese Kraft der Freiheit, die uns heute Mut für das neue Jahr und das nächste Jahrzehnt machen kann.

Sie trägt uns gerade auch bei den Aufgaben, die uns im neuen Jahr viel abverlangen. So denke ich in dieser Stunde ausdrücklich zuerst an die vielen zivilen Helfer, an die Polizisten und an unsere Soldaten, die fern von ihren Lieben ihren Dienst tun müssen. Sie tun ihren Dienst an vielen Orten der Welt unter Einsatz ihres Lebens, ganz besonders in Afghanistan.

Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrages.

Aber dieser Auftrag unserer Soldaten, Polizisten und zivilen Aufbauhelfer in Afghanistan, er ist und bleibt ein für uns alle bedeutender: Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht. Das ist der Auftrag. Politisch müssen und werden wir die Bedingungen schaffen, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden kann. Genau dazu dient die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ja, dies ist kein Silvester wie jedes Andere. Es beginnt ein neues Jahrzehnt, in dem sich vieles für unser Land entscheiden wird. Es wird sich entscheiden

• wie wir Gerechtigkeit und Menschlichkeit in einer Welt schützen, die Unrecht, Gewalt und Krieg nicht völlig zu bannen vermag;
• wie wir die schwerste Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland überwinden und in Verantwortung für die nächsten Generationen die Staatsfinanzen sanieren;
• wie wir als Gesellschaft nach Zahlen zwar älter und weniger werden, aber offen im Geist jung bleiben;
• wie wir unseren Wohlstand erhalten, indem wir unsere Art zu leben und zu wirtschaften ändern;

Das vergangene Jahr stand im Zeichen der größten weltweiten Finanzkrise unserer Zeit. 2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen.

Ich sage es sehr offen: Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist. Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann.

Aber wir können mit guten Gründen hoffen, dass Deutschland diese Krise meistern wird; dass unser Land stärker aus ihr hervorgehen wird, als es in sie hinein gegangen ist; dass sich eine solche Krise nie mehr wiederholt.

Dazu müssen und werden wir weiter entschieden daran arbeiten, neue Regeln auf den Finanzmärkten einzuführen, die das Zusammenballen von Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit in Zukunft rechtzeitig verhindern.

Dazu müssen und werden Politik und Wirtschaft sich in den kommenden Monaten vor allem um die Sicherung der Arbeitsplätze kümmern; dabei vor allem auch um ausreichende Kredite für unsere Betriebe, insbesondere im Mittelstand.

Dazu müssen und werden wir als Bundesregierung alles tun, um Wachs-tum zu schaffen. Denn wir wollen mit mehr Wachstum klug aus der Krise kommen.

Die weltweite Krise darf aber keinesfalls als Ausrede dafür dienen, andere Herausforderungen der Menschheit in den Hintergrund zu drängen. Im Gegenteil, die Welt muss zeigen, dass sie ihre Lektion umfassend gelernt hat. Wirtschaft und Umweltschutz sind keine Gegensätze, sie bedingen einander - mehr denn je. Davon dürfen wir uns auch durch Rückschläge wie den der Klimakonferenz in Kopenhagen nicht beirren lassen.

In Kopenhagen haben wir guten Willen und Bereitschaft zum Handeln erlebt, aber leider eben auch viel Zögern und Eigensinn. Sich davon entmutigen zu lassen, das wäre denkbar falsch. Deutschland wird das nicht tun. Deutschland bietet an, über die in Europa vereinbarten CO2-Minderungsziele noch hinauszugehen. Deutschland stellt Mittel für die ärmeren Staaten bereit, die eine Unterstützung beim Klimaschutz brauchen. Deutschland wird weiter dafür werben, dass globale Probleme nur gemeinsam gelöst werden können.

Vor allem aber wird Deutschland seine eigene Wirtschaftsweise mit ganzer Kraft hin zu mehr Nachhaltigkeit umbauen. Wir alle können uns fragen, wie wir langfristiger denken können - in der Wirtschaft, bei den Finanzen, in der Sozial- und Integrationspolitik, nicht zuletzt aber auch, indem wir noch mehr in unsere Bildung investieren.

Gelingen wird dieser Umbau zu mehr Nachhaltigkeit, wenn wir uns gleichzeitig weiter um eines kümmern: darum dass der gute Geist des Zusammenhalts, den ich in diesem Jahr der Krise so oft erlebt habe, auch im kommenden Jahr erhalten bleibt, dass die Erfahrung des Miteinanders von Starken und Schwachen, Jungen und Alten, Ost und West, Einheimischen und Zugewanderten uns auch im kommenden Jahr trägt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es gibt schon jetzt viele Ereignisse, auf die wir uns im kommenden Jahr freuen können: auf die Fußballweltmeisterschaft, auf die Veranstaltungen in Essen und im Ruhrgebiet, das Kulturhauptstadt Europas 2010 sein wird, oder auf den Ökumenischen Kirchentag.

Die Kraft der Freiheit und die Erfahrung des Miteinanders, 60 Jahre Grundgesetz und 20 Jahre wiedervereintes Deutschland - das zeigt: Unser Land hat schon ganz andere Herausforderungen bewältigt. Deshalb können wir auch die Herausforderungen unserer Generation meistern.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein erfülltes, ein glückliches und ein gesegnetes Jahr 2010.