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31.08.09

Oscar Lafontaine und die LINKE auf dem Vormarsch

Die Linke könnte mit SPD und Grünen im Saarland und in Thüringen regieren

(MEDRUM) Die Landtagswahlen in den Bundesländern Thüringen, Sachsen und Saarland haben zu wichtigen Veränderungen der politischen Kräfteverhältnisse auf Länderebene geführt. Nur noch in Sachsen kann die CDU zusammen mit der FDP eine regierungsfähige Mehrheit bilden. Die Linke könnte in einer Koalition mit SPD und den Grünen sowohl im Saarland wie in Thüringen Regierungspartei werden.

DIE LINKE hat im Stammland des ehemaligen SPD-Spitzenpolitikers Oscar Lafontaine mehr als 20 Prozent der Stimmen erreicht. Damit hat die PDS als Nachfolgepartei der ehemaligen SED nach ihrem Zusammenschluß mit der WASG zur LINKEN erstmals in einem alten Bundesland kräftig Fuß gefasst. Zwar ist es Lafontaine nicht gelungen, die LINKE stärker als die SPD zu machen und damit in einer möglichen Koalition mit der SPD Ansprüche auf eine Wahl zum Ministerpräsidenten anzumelden, aber DIE LINKE ist im Saarland zu einem Machtfaktor geworden, der es der CDU schwer machen dürfte, weiterhin zu regieren. Dies wäre der CDU nach Stimmenverlusten von 13 Prozent der Wählerstimmen nur in einer großen Koalition mit der SPD oder einer Koalition mit FDP und den Grünen möglich.

Dramatische Verluste mußte die CDU auch in Thüringen hinnehmen. Die Union erlitt unter Führung von Ministerpräsident Dieter Althaus Stimmenverluste von 11,8 Prozent. Sie ist zwar noch stärkste Partei, kann aber zusammen mit der FDP keine schwarz-gelbe Mehrheit erreichen. Die Linke ist zweitstärkste Partei und könnte in einer Koalition mit der SPD und den Grünen den Ministerpräsidenten des Landes stellen.

Lediglich in Sachsen konnte die CDU ihr Wahlergebnis der letzten Landtagswahlen von 2004 knapp ereichen und ist in der Lage, die Regierungsarbeit in einer Koalition mit der FDP fortzusetzen.

Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse:

Thüringen

In Thüringen wurde DIE LINKE mit 27,4 Prozent zweitstärkste Partei nach der CDU, die knapp zwölf Prozent ihrer Stimmen verlor und nur noch 31,2 Prozent erreichte. Drittstärkste Partei wurde die SPD mit 18,5 Prozent der Stimmen. FDP und Grüne schafften mit 7,6 beziehungsweise 6,2 Prozent den Einzug in den Landtag. Die rechten Parteien NPD und REP scheiterten ebenso wie die Freien Wähler und die ÖDP an der 5%-Hürde.

Saarland

Im Saarland büßte die CDU 13 Punkte auf 34,5 Prozent ein. Die SPD verlor 6,3 Punkte und erzielte 24,5 Prozent. Die Links-Partei erreichte nach 2,3 Prozent bei der letzten Wahl nun 21,3 Prozent. Die FDP legte deutlich zu und erhielt 9,2 Prozent, die Grünen kamen auf 5,9 Prozent.

Sachsen

In Sachsen erreichte die CDU knapp über 40 Prozent. Die Linke kam auf 20,6 Prozent. Die Sozialdemokraten lagen mit 10,4 Prozent nur knapp vor der FDP. Die Grünen zogen mit 6,4 Prozent ebenso wieder in den Landtag ein wie die NPD mit 5,6 Prozent.

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