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15.06.09

Verfrühter Start der AUF-Partei

Kein Mandat im Europaparlament

(MEDRUM) Die Wahlen zum Europaparlament sind seit einer Woche Vergangenheit. Die konservativen Parteien haben ihre Stimmenanteile etwa gehalten, die Sozialdemokraten wurden geschwächt, die Grünen und Liberalen haben zugelegt. Nicht erfüllt haben sich die Hoffnungen der AUF-Partei. Mit einem Stimmenanteil von 0,1 Prozent bleiben sie  im künftigen Europaparlament ohne Sitz und Stimme.

Die Europawahl war die erste Nagelprobe für die neu gegründete christliche AUF-Partei (Arbeit, Umwelt und Familie). Ihre Hoffnungen beruhten darauf, Stimmen von Wählern zu gewinnen, die eine christliche Politik fordern, dies aber bei der CDU/CSU nicht oder in nicht ausreichendem Maße als erfüllt ansehen.

Das Ergebnis der Europawahl zeigt, dass es nicht genügt, eine christliche Partei zu gründen und damit eine nennenswerte Stimmenzahl gewinnen zu wollen, wenn der Partei eine kraftvolle Basis fehlt. Diejenigen, die auf einen achtbaren Erfolg der AUF hofften, müssen sich enttäuscht sehen. Ein Stimmenanteil von 0,1 Prozent liegt weit unterhalb dessen, was sich eine Partei für einen gelungenen Start erhofft. Daran konnten auch der Auftritt von Eva Herman und des Iren Declan Ganley von der Libertas-Bewegung als Redner und Bündnispartner nichts ändern.

Das Ergebnis kann weder die Partei noch ihre Wähler zufrieden stellen. Aus der hehren Absicht, die künftigen AUF-Parlamentarier der Libertas Fraktion im neuen Europäischen Parlament beitreten zu lassen, ist mangels Stimmen nichts geworden. Auch Ganley von Libertas teilt dieses Schicksal. Ganley werde sich damit aus der Politik verabschieden und auch nicht mit der Kampagne gegen den Lissabon-Vertrag weitermachen, meldete der irische Sender RTE am 08.06.09. Weder AUF noch Libertas werden im Europaparlament vertreten sein.

Das Ergebnis der Europawahl ist für die AUF auch mit Blick auf künftige Wahlen ungünstig. Denn es berechtigt nicht zu großen Hoffnungen. Es vermittelt Wählern, die geneigt sind, die AUF zu wählen, die ernüchternde Tatsache, dass ihre Stimme wirkungslos in der Urne zahlreicher Splitterparteien verschwindet. Gewogen und für zu leicht befunden, ist die Botschaft, die von diesem Wahlergebnis ausgeht. Kein guter Start also für eine Partei, auf die christliche Wähler gehofft hatten. Das Antreten bei der Europawahl kann als verfrühter Start und darum als Fehlstart gesehen werden. Er dürfte es schwieriger machen, bei kommenden Wahlen das notwendige Zutrauen bei potentiellen Wählern zu wecken. Denn nicht allzu viele werden sich wohl auf den Weg in ein Wahllokal mit dem Vorsatz begeben, dort eine Stimme für eine wenig aussichtsreiche Partei abzugeben.

Die Zukunft muß zeigen, ob der AUF das gleiche Schicksal wie anderen christlichen Kleinparten bevorsteht, die seit Jahren ein Dasein bei 0,X Prozent fristen und es nicht schaffen, aus der Ecke der politischen Bedeutungslosigkeit herauszukommen. Es gibt zur Zeit keine Anzeichen dafür anzunehmen, dass sich der AUF günstigere Perspektiven eröffnen. Der nächste Lackmustest steht bei der Bundestagswahl im September bevor.

Meldung über Libertas -> Irland Libertas-Chef raeumt Niederlage ein

14.06.09

Will Ursula von der Leyen das Familienministerium abgeben?

(MEDRUM) DIE WELT berichtet in ihrem Artikel "Von der Leyens Zeit der einfachen Siege ist vorbei" vom 13. Juni 2009 über zunehmende Kritik an der Bundesfamilienministerin und ihrer Politik.

Die Welt stellt insbesondere die strittigen Auffassungen zum Entwurf des Kinderschutzgesetzes heraus, die nach der ersten Lesung des Gesetzentwurfes offenkundig wurden. DIE WELT: "Ursula von der Leyen bekommt erstmals richtig Probleme: Die Auseinandersetzungen um die Gesetze zum Kinderschutz und die Internetsperre für Kinderporno-Seiten lassen sie schlecht aussehen. Nun heißt es, die bisher vom Erfolg Verwöhnte strebe nach der Bundestagswahl ein anderes hohes Amt an."

In der Anhörung zum Gesetzentwurf für die Änderung des Kinderschutzgesetzes sei vor dem Ausschuss ein Sturm losgebrochen. Vier Stunden lang sei das Gesetz von verschiedensten Seiten kritisiert worden. "Kinderpsychiater, Jugendämter, Juristen - alle hielten den Entwurf für völlig unzulänglich", so DIE WELT. Ein großer Streitpunkt in dieser Kontroverse ist der verpflichtende Hausbesuch der Jugendämter bei Familien, wenn entsprechende Hinweise vorliegen. Von der Leyen hatte solche Hausbesuche angesichts der medienbekannten Fälle "Kevin" und "Lea-Sophie" gefordert. Ihr wurde nun von den Wohlfahrtsorganisationen der Vorwurf gemacht, aus Wahlkampfgründen ein fachlich ungenügendes Gesetz, das dem Kinderschutz mehr schade als nütze, im Schnellverfahren verabschieden zu wollen.

DIE WELT vermutet vor dem Hintergrund wachsender Probleme und Kritik, dass Von der Leyen in der nächsten Legislaturperiode ein anderes Ministeramt anstrebt und spricht vom Gesundheitsministerium.  Deshalb habe sie den letzten Kinder- und Jugendbericht so ungewöhnlich leise passieren lassen. In ihm, so heiße es im Ministerium, sei lauter politischer Sprengstoff versteckt, berichtet DIE WELT.

In einer Leserumfrage in WELT ONLINE bewerten 80 Prozent von fast 5000 Umfrageteilnehmern die Politik von Ursula von der Leyen mit der Note 5 oder 6 (mangelhaft bzw. ungenügend).

Artikel WELT ONLINE -> Von der Leyens Zeit der einfachen Siege ist vorbei