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11.03.09

Initiative von Europaparlamentariern zum Schutz des Sonntages

Sonntag soll als Teil des Kulturerbes vor Erosion durch Arbeitszeitrichtlinien bewahrt werden

(MEDRUM) Wegen der Neuformulierung der Arbeitszeitrichtlinien im Europäischen Parlament haben fünf Europaparlamentarier eine Initiative gestartet, mit der sie den Sonntag als arbeitsfreien Tag und Teil des Kulturerbes bewahren wollen.

Wegen der Neuverhandlung der Arbeitszeitrichtlinien für die EU sehen etliche Abgeordnete den Schutz des Sonntags als arbeitsfreien Tag als gefährdet an. Mit einer "Schriftlichen Erklärung 0009/2009" (im Anhang beigefügt) wollen deshalb die fünf Abgeordneten

• Anna Záborská (KDH, Slowakei),
• Martin Kastler (CSU, Nürnberg),
• Jean-Louis Cottigny (Fraktion der Sozialdemokraten, Frankreich),
• Patricia Toia (Fraktion der Liberalen, Italien) und
• Konrad Szymanski (Fraktion "Europa der Nationen", Polen)

den Sonntag vor einer Erosion durch exzessive Arbeitszeitrichtlinen bewahren. Sie wollen dadurch den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer und die Vereinbarkeit von Arbeits- und Familienleben fördern. In dieser Erklärung werden die Mitgliedsstaaten und die Institutionen der EU aufgefordert, den Sonntag in künftigen einzelstaatlichen und EU-Rechtsvorschriften zur Arbeitszeit als wöchentlichen Ruhetag zu schützen.

Im Text der Erklärung heißt es (Auszug):

"Das Europäische Parlament,

1. fordert die Mitgliedstaaten und die EU-Organe auf, den Sonntag in künftigen einzelstaatlichen und EU-Rechtsvorschriften zur Arbeitszeit als wöchentlichen Ruhetag zu schützen, um den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer und die Vereinbarkeit von Arbeits- und Familienleben zu fördern;
2. beauftragt seinen Präsidenten, diese Erklärung mit den Namen der Unterzeichner an den Rat, die Kommission und die Ausschüsse für soziale Angelegenheiten der einzelstaatlichen Parlamente zu übermitteln."

Um ihrer Initiative Geltung zu verschaffen, braucht die Gruppe der fünf Abgeordneten die Unterstützung durch die Mehrheit der Abgeordneten, indem diese bereit sind, die Erklärung unterzeichnen. Falls die angestrebte Mehrheit zustande kommt, wird sie durch den Präsidenten des Parlamentes verkündet.

Vor diesem Hintergrund rufen Stellen, die die Belange von Familien vertreten, so zum Beispiel das Internetportal euro-fam, derzeit dazu auf, die Abgeordneten im Parlament zu kontaktieren und sie um Unterzeichnung dieser "Sonntagsschutzinitiative" zu bitten.

Information über die Kontaktadressen der Parlamentarier ist unter euro-fam abrufbar unter http://www.euro-fam.org/actions/virtuel/AP/A.php?LG=DE&XMLcode=2009-02-04-1212&AP=A&E=1

Bei Bedarf können weitere Auskünfte zur Erklärung selbst bei dem Abgeordneten Martin Kastler, MdEP (CSU) eingeholt werden; email -> martin.kastler.