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als Email sendenCorona, 20 Jahre BVL
26. Februar 2021 - 11:47 — admin
Sehr geehrte Damen und Herren,
der heutige Infobrief weist auf zwei Artikel hin:
1. Auf den Bericht über ein aufschlussreiches Interview, das der WDR Anfang Februar zum Spannungsverhältnis zwischen Lockdown und Grundrechte mit einem renommierten Rechtswissenschaftler von der Westfälischen Wilhlems-Universität Münster geführt hat.
2. Auf einen Artikel über das 20-jährige Jubiläum des BVL.
Mit freundlichen Grüßen
Kurt J. Heinz
23.02.21
Pauschale Grundrechtseingriffe wegen Corona höchst bedenklich
Oliver Lepsius, Professor der Rechtswissenschaften und Inhaber eines Lehrstuhls "Öffentliches Recht und Verfassungstheorie", fordert zielgenauere Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung
von Kurt J. Heinz
(MEDRUM) Der Rechtswissenschaftler Oliver Lepsius erläutert im Interview mit dem WDR, warum die pauschale Anhäufung von Freiheitseinschränkungen zur vorgeblichen Rettung von Leben wegen der Corona-Pandemie unverhältnismäßig und rechtlich unzulässig ist. Das Design der Maßnahmen muss so erfolgen, dass sie das Ziel nicht pauschal, sondern tatsächlich und verhältnismäßig verfolgen, sagt der Rechtsgelehrte. … weiterlesen
09.02.21
Eine Erfolgsgeschichte: 20 Jahre im Dienste der Humanität
Jubiläum des Bundesverbandes Lebensrecht
(MEDRUM) Die Freunde des Lebenschutzes können am heutigen Tage einem Dachverband gratulieren, der vor zwei Jahrzehnten gegründet wurde und seitdem mit großem Engagement für den Schutz der Würde des Menschen und seines Rechtes auf Leben streitet, vor allem für den Schutz des Menschen in der vorgeburtlichen Phase und am Ende des Lebens. … weiterlesen
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Covid-Impfpass - EU will ihn bis zum Sommer einführen
26. Februar 2021 - 11:58 — adminTitel:Covid-Impfpass - EU will ihn bis zum Sommer einführenQuelle:FOCUSZum Inhalt:Die Impfkampagne in Deutschland läuft, doch gegenüber dem Astrazeneca-Impfstoff besteht Skepsis. Viele Deutsche wollen sich mit dem schwedisch-britischen Vakzin nicht impfen lassen. Söder hat nun dazu aufgerufen, die Impfreihenfolge zu überdenken.
Verfassungswidrige Corona-Eingriffe? Union und SPD ducken sich weg
19. Januar 2021 - 17:05 — adminTitel:Verfassungswidrige Corona-Eingriffe? Union und SPD ducken sich wegQuelle:WELTvom:19.01.21Autor:Ricarda BreytonZum Inhalt:Staatsrechtler halten mehrere Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig – doch die Koalitionsfraktionen im Bundestag sitzen die Einwände einfach aus. Das Festhalten an juristisch hochumstrittenen Verordnungen der Regierung ist inzwischen die Regel.
Das verfassungsrechtliche Argument hat es schwer
5. Februar 2021 - 9:56 — adminTitel:Das verfassungsrechtliche Argument hat es schwerQuelle:Legal Tribunevom:05.02.2021Autor:Oliver LepsiusZum Inhalt:Es gehört zum politischen Alltag, dass Experten in den Bundestag eingeladen werden – auch Verfassungsrechtler. Doch sie haben es schwer, mit ihren Argumenten durchzudringen, wenn jede Kritik in "Querdenker"-Nähe gerückt wird.
Verfassungsbruch? Schlimmer!
9. Februar 2021 - 10:01 — adminTitel:Verfassungsbruch? Schlimmer!Quelle:WELTvom:09.02.21Autor:Hinnerk WißmannZum Inhalt:Seit fast einem Jahr erlebt die Bundesrepublik die schärfsten Grundrechtseingriffe ihrer Geschichte. Nicht die Maßnahmen müssen sich rechtfertigen, der Begriff der „Vorsorge“ kehrt die Beweislast um. Doch Freiheit, die ihre Ungefährlichkeit beweisen muss, ist abgeschafft.