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als Email sendenRegierungssprecher Steffen Seibert am 27.08.18 zu den Vorfällen in Chemnitz
Regierungssprecher Steffen Seibert am 27.08.18 zu den Vorfällen in Chemnitz
Der Pressesprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, erklärte am Montag, 27.08.18, vor der Bundespressekonferenz:
"Was wir wissen ist, dass in Chemnitz in der Nacht vom Samstag auf Sonntag ein Mensch getötet worden ist. Und das ist schrecklich. Und das wird von der Polizei mit allem Einsatz aufgeklärt werden, damit der oder die Tatverdächtigen der Justiz zugeführt werden kann. So und nicht anders geht man in einem Rechtsstaat mit Straftaten um.
Was gestern in Chemnitz stellenweise zu sehen war und was ja auch in Videos festgehalten wurde, das hat in unserem Rechtsstaat keinen Platz. Also es ist wichtig für die Bundesregierung wie für alle demokratischen Politiker wie auch, denke ich, für die große Mehrheit der Bevölkerung, klar zu sagen, solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin, das hat bei uns in unseren Städten keinen Platz, das kann ich für die Bundesregierung sagen, dass wir dass auf das Schärfste verurteilen. Unsere Unterstützung, unser Dank gilt den Polizisten, die vor Ort im Einsatz waren, um die Lage unter Kontrolle zu bringen."
Der Abend, an dem der Rechtsstaat aufgab
28. August 2018 - 11:20 — adminTitel:Der Abend, an dem der Rechtsstaat aufgabQuelle:Zeitvom:28.08.18Zum Inhalt:Tausende Rechtsextreme ziehen durch Chemnitz, zeigen den Hitlergruß, greifen Gegendemonstranten und Journalisten an. Die Polizei ist unterlegen und lässt sie gewähren.
Zentralkomitee der Deutschen Katholiken ruft zum Widerstand gegen AfD auf
09.09.18
Zentralkomitee der Deutschen Katholiken ruft zum Widerstand gegen AfD auf
(MEDRUM) Wie aus einem Interview der Osnabrücker Zeitung mit Thomas Sternberg, Präsident des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken (ZdK), hervorgeht, soll die Widerstand gegen die AfD geleistet werden.
Thomas Sternberg, ehemals Landtagsabgeordneter der CDU in NRW, unterstützt den Meinungskampf seiner Partei gegen die AfD, indem er am 08.09.18 als Präsident des Zentralkomitees der Katholiken zum allgemeinen Widerstand aufgerufen hat. Die AfD, so Sternberg, sei eine rechtsradikale Partei und weise Parallelen zum Nationalsozialismus auf. In der Endphase der Weimarer Republik habe es auch eine Partei gegeben, die Ungeheuerlichkeiten in die Parlamente getragen habe. Nun gebe es wieder so eine Partei. Wie könne der demokratische Staat den parlamentarischen Aufstieg einer rechtsradikalen Partei verhindern, fragt Sternberg und ruft zum Widerstand auf: "Ich rufe zum übergreifenden Widerstand aller freiheitlich-demokratischen Kräfte auf."
Worin die Parallelitäten zwischen AfD und NSDAP sowie zwischen der Weimarer Republik und der Bundesrepublik konkret bestehen lässt Sternberg offen, aber es sei brandgefährlich, so Sternberg, eine Religion für "alle Probleme in der Gesellschaft verantwortlich zu machen. Sternberg geht also davon aus, den Umgang des Nazi-Regimes mit der Religion der Juden und die Kritik der AfD am politischen Islam gleichsetzen zu können. Zum Interview: Katholikenkomitee: AfD ist rechtsradikal.
08.09.18 Katholikenkomitee: AfD ist rechtsradikal Osnabrücker Zeitung
Katholikenkomitee: AfD ist rechtsradikal
8. September 2018 - 15:34 — adminTitel:Katholikenkomitee: AfD ist rechtsradikalQuelle:Osnabrücker Zeitungvom:08.09.18Zum Inhalt:ew/swi Osnabrück. Die AfD sei rechtsradikal und weise Parallelen zum Nationalsozialismus auf, sagt Thomas Sternberg, der als Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) rund 23 Millionen Katholiken vertritt. Was dagegen zu tun ist, darüber spricht er im Interview.
Maaßen bekräftigt: Kein Beleg für Hetzjagden in Chemnitz
9. September 2018 - 9:24 — adminTitel:Maaßen bekräftigt: Kein Beleg für Hetzjagden in ChemnitzQuelle:Bildvom:09.09.18Zum Inhalt:Bei einem Treffen mit Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) und anderen Vertretern des Ministeriums am Samstag bekräftigte Maaßen seine Position.