27.04.15
SPD hält am sexuellen Vielfaltsplan für Baden-Württemberg fest
Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) zeigt sich von Widerständen unbeeindruckt und macht Zusage an Schwulenportal queer.de
(MEDRUM) Im Interview mit queer.de sagte SPD-Sozialministerin Altpeter dem Schwulenportal zu, dass der sogenannte "Aktionsplan zur Akzeptanz und Gleichstellung" (für sexuelle Vielfalt) von der Landesregierung Baden-Württembergs durchgesetzt wird. Weiterlesen »
24.04.15
Richtungsstreit in der AfD verschärft sich
Europaabgeordneter Hans-Olaf Henkel legt Amt als stellvertretender Bundessprecher nieder
(MEDRUM) Mit dem Rücktritt von Hans-Olaf Henkel aus dem Parteivorstand der Bundes-AfD geht der Streit um die Richtung in der AfD weiter. Henkel begründete seinen Rückzug mit der Warnung vor Kräften der Neuen Rechten, die die Partei übernehmen wollten, und charakterlichen Defiziten von führenden Parteifunktionären. Weiterlesen »
Parteichef Bernd Lucke vergleicht seine Partei im Richtungskampf mit den frühen Grünen. "Solange ich an Bord bin, wird nicht gedriftet", sagt er.
Erst Hans-Olaf Henkel, jetzt Patricia Casale: Bei der Alternative für Deutschland (AfD) ist das nächste Vorstandsmitglied zurückgetreten. Und es gibt noch mehr Personalquerelen.
Der Parteitag in Bottrop wurde abgesagt. Auch sonst macht die AfD in NRW nicht den besten Eindruck. Das könnte auch Konsequenzen für die Bundespartei haben.
Kritik aus Berlin sind die Verfassungsrichter gewöhnt - etwa bei Entscheidungen zum Wahlrecht oder zur EZB. Jetzt holen führende Unionspolitiker zum Rundumschlag aus: Sie werfen Karlsruhe zu viel Einflussnahme vor - und beklagen eine Missachtung der Politik.