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als Email sendenProtestnote gegen Menschenrechtsverletzungen an UN am 2. Februar in Genf
28.01.09
Protestnote gegen Menschenrechtsverletzungen an UN am 2. Februar in Genf
(MEDRUM) Im Rahmen einer Protestaktion gegen Menschenrechtsverletzungen durch deutsche Jugendämter wird die Delegation eines Aktionsbündnisses am 2. Februar in Genf eine Protestnote überreichen. Darin wird erhebliche Kritik an der Beachtung der Europäischen Konvention für Menschenrechte geübt.
Wie EUCARS heute mitteilt, wird die Protestnote im Palais Wilson an einen Vertreter des Ausschusses "Universal Periodical Review" (UPR) um 13.30 Uhr überreicht.
In der Protestnote werden Schwachstellen und Defizite des rechtlichen und organisatorischen Rahmens kritisch aufgezeigt. Schwerpunkt der Kritik sind
- Mangelnde Beachtung der Verbindlichkeit der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EMRK),
- Menschenrechtsverletzungen durch fehlerhafte Vorgehensweisen bei Behörden und der Justiz,
- mangelnde Qualität in der Arbeit der Gerichte und Gutachter,
- rechtliche und organisatorische Defizite der Struktur, Arbeitsweise und Kontrolle der Jugendamtsorganisation,
- politische Einflussnahme auf die Justiz,
- unzutreffende Berichterstattung über mangelhafte Umsetzung der EMRK durch die Bundesregierung.
Ein Auszug aus der Protestnote:
Deutschlands Jugendämter werden gemäß dem Gesetz strukturiert. Das Gesetz legt allerdings eine kommerzialisierte Struktur für jedes Jugendamt und einen 2/5-Anteil des Stimmrechtes für diese Organisationen fest. Es ist jedoch unangemessen, kommerziellen Organisationen einen Anteil in Regierungssachen zu bewilligen. Das gibt es, so weit uns bekannt ist, einzigartig nur in Deutschland. Die Angelegenheit endet hier nicht und obwohl die Strukturen bis gerade unterhalb der Landesebene reichen, verschlimmert die Deutsche Regierung das alles noch, indem sie diese Organisation völlig autonom und unkontrolliert lässt. Hinzu kommt, was besonders verheerend für die Opfer der Eigenmächtigkeit des Jugendamts ist, dass es kein festgelegtes Beschwerdeverfahren gibt.
Die Strukturen des unbeaufsichtigten Jugendamts, mit einem jährlichen Budget von 21 Milliarden Euro, führen zu regionalen Netzen, die dazu neigen, höchst korrumpierbar zu sein und von denen das Jugendamt und die Gerichte ganz oben den Vorsitz haben. Diese Strukturen werden aus denjenigen zusammengesetzt, die zum Jugendamt gehören: Das sind die kommerziellen Organisationen, die sich zu Kinderheimen, psychiatrischen Kliniken, Jugendfürsorge und Adoptionsagenturen ausbreiten.
Auf der Seite der Gerichte gibt es die richterliche Gewalt, die die Experten, die Vormundschaft und die Verfahrenspfleger kontrolliert. Die Gerichte betrachten sich als der verlängerte Arm des Jugendamts und infolgedessen werden die abhängigen Strukturen in einem vielschichtigen Konsumverein von erhöhter Korrumpierbarkeit zusammengesetzt, bei der mehr als 70 Kinder pro Tag in Obhut genommen werden. Viele dieser Kinder werden sexuell missbraucht, vernachlässigt und/oder von Betreuern oder von dem Personal der Kinderheime misshandelt. Allem Anschein nach werden einige der Heime bevollmächtigt, Sterilisationen ohne Gerichtsvollmacht durchzuführen. Während wir von dieser Praxis bis neulich keine Kenntnis hatten, wissen wir jetzt von einem bestätigten Fall.
Die Heime und psychiatrischen Kliniken erhalten 4.000 € - 6.000 € und die Pflegefamilien ungefähr 900 € - 1.500 € pro Monat und Kind. Die Strukturen scheinen auf der Basis einer zyklischen Nachfrage zu arbeiten, bei der das Jugendamt als eine Beschaffungsagentur für die „Mainstream"-Heime mit einem zweckdienlichen Überlauf zu den Pflegefamilien hin, agiert.
Die Protestnote Deutschland fasst ihre Kritik an der Umsetzung der EMRK in der Feststellung zusammen:
"Deutschland reagiert mit großer Abneigung gegen die Menschenrechte bis zur Annullierung der Europäischen Konvention für Menschenrechte und zwingt den Bürger sieben bis zehn Jahre auf Gerechtigkeit zu warten, obwohl dies nicht so sein müsste. ... Die im Grunde korrumpierbaren, geschäftlichen Strukturen des ungeheuer berühmt-berüchtigten Jugendamts, sowie die Qualität der Arbeit der Gerichte und ihrer Experten, die nur als dilettantisch bezeichnet werden können, führen zu dem Schluss, dass die Eigenmächtigkeit dieses unheimlichen Aufbaus gegenwärtig ungehemmt weitergehen wird."
Die Kritik in der Protestnote wird durch eine Fallsammlung gestützt, für die eine Datenbank angelegt wurde.
Es haben sich zahlreiche Personen bereit erklärt, dies Protestnote zu unterzeichnen. EUCARS bietet dazu in seinem Internetportal die Möglichkeit, sich im Online-Verfahren der Protestnote anzuschließen (-> eucars.de).
EUCARS ( European Corruption Analysis and Reduction Service ) ist eine provisorische Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Erkenntnisse aus dem direkten Einsatz ( des "institut voigt" ) gegen die Korruption in ein neues Konzept zu bringen.
MEDRUM-ARTIKEL
-> Protest in Genf gegen Menschenrechtsverletzungen durch Jugendämter
-> Sechs Kinder einer bibeltreuen Familie entrissen und in staatlichen Gewahrsam genommen
28.01.09
28. Januar 2009 - 18:02 — admin
28.01.09
Protestnote gegen Menschenrechtsverletzungen an UN am 2. Februar in Genf
(MEDRUM) Im Rahmen einer Protestaktion gegen Menschenrechtsverletzungen durch deutsche Jugendämter wird die Delegation eines Aktionsbündnisses am 2. Februar in Genf eine Protestnote überreichen. Darin wird erhebliche Kritik an der Beachtung der Europäischen Konvention für Menschenrechte geübt. ... lesen Sie mehr...
28.01.09
Statt Religionsunterricht Diversity-Beauftragte an Berliner Schulen
Aktionsplan der Grünen ein Trojanisches Pferd der Schwulen- und Lesben-Lobby
(MEDRUM) Während die Berliner Regierungsparteien den Religionsunterricht als gleichberechtigtes Unterrichtsfach an Berliner Schulen abgeschafft haben, wollen die Grünen jetzt mit Hilfe von Diversity-Beauftragten die Doktrin der Gender- und Schwulen-Ideologie in Berliner Schulen einbringen. ... lesen Sie mehr...
24./28.01.09
28. Januar 2009 - 18:48 — admin
28.01.09
Protestnote gegen Menschenrechtsverletzungen an UN am 2. Februar in Genf
(MEDRUM) Im Rahmen einer Protestaktion gegen Menschenrechtsverletzungen durch deutsche Jugendämter wird die Delegation eines Aktionsbündnisses am 2. Februar in Genf eine Protestnote überreichen. Darin wird erhebliche Kritik an der Beachtung der Europäischen Konvention für Menschenrechte geübt. ... lesen Sie mehr...
28.01.09
Partei Bibeltreuer Christen verurteilt Anti-israelische Hetze
Keine Toleranz von Hass und Gewalt bei Demonstration in Mannheim
(MEDRUM) Der Ausruf "Tod für Israel" und das Verbrennen der israelischen Flagge in der Öffentlichkeit auf Deutschlands Straßen und Plätzen sind Ereignisse, die nicht tatenlos hingenommen werden, sagt die Partei Bibeltreuer Christen(PBC) in ihrer Pressemitteilung vom 27.01.09. Die PBC hat deswegen Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. ... lesen Sie mehr...
28.01.09
Statt Religionsunterricht Diversity-Beauftragte an Berliner Schulen
Aktionsplan der Grünen ein Trojanisches Pferd der Schwulen- und Lesben-Lobby
(MEDRUM) Während die Berliner Regierungsparteien den Religionsunterricht als gleichberechtigtes Unterrichtsfach an Berliner Schulen abgeschafft haben, wollen die Grünen jetzt mit Hilfe von Diversity-Beauftragten die Doktrin der Gender- und Schwulen-Ideologie in Berliner Schulen einbringen. ... lesen Sie mehr...
28.01.09
Deutsche Stiftung Weltbevölkerung begrüßt Obama's Aufhebung des "Abortion funds ban"
(MEDRUM) Mit den Worten "Eine unverantwortliche US-Politik hat nach acht langen Jahren jetzt endlich ein Ende" begrüßte Renate Bähr, Geschäftsführerin "Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW)", den Kurswechsel des neuen US-Präsidenten zum Widerruf des "Abortion funds ban", der die Gewährung von Finanzhilfen an NGOs untersagt hatte, die staatliche Gelder für die Unterstützung von Abtreibungen außerhalb der USA verwenden. ... lesen Sie mehr...
27.01.09
Bischof Fellay verurteilt Leugnung des Holocaust durch Bischof Williamson
Piusbruderschaft St. Pius X.: " Verharmlosung der Judenmorde des NS-Regimes ist für uns inakzeptabel."
(MEDRUM) Ein Interview des Levebre-Bischofs Williamson im schwedischen Fernsehen zum Holocaust hat zu heftigen Reaktionen und scharfer öffentlicher Kritik geführt, darunter insbesondere scharfe Proteste von Vertretern der jüdischen Glaubensgemeinschaft. Bischof Fellay und die Priesterbruderschaft St. Pius X. haben sich am Holocaust-Gedenktag von diesen Äußerungen distanziert und klargestellt, dass die Äußerungen von Williamson in keiner Weise die Position der Piusbruderschaft widerspiegeln. ... lesen Sie mehr...
26.01.09
Wetten, daß Thomas Gottschalk ...
... eine Familiensendung auch familiengerecht und niveauvoll gestaltet?
(MEDRUM) Noch vor nicht allzu langer Zeit stritt Thomas Gottschalk mit Marcel Reich-Ranicki über das Niveau des deutschen Fernsehens. Wer gewettet hätte, dass Thomas Gottschalk in einer Familiensendung nicht mit Ekel-Sendungen des RTL um die Wette eifert, hätte zweifelhafte Chancen gehabt, diese Wette zu gewinnen, wie sich nicht nur im Streitgespräch mit Reich-Ranicki, sondern nun auch am Samstagabend bei der Sendung "Wetten, daß ...?" im ZDF zeigte. ... lesen Sie mehr...
26.01.09
Papst Benedikt XVI. hebt Exkommunikation von vier Bischöfen auf
Lefebvre-Bischöfe Fellay, Williamson, Tissier de Mallerais und de Galarreta begnadigt
(MEDRUM) Papst Benedikt XVI. hat die Exkommunikation der Bischöfe Mgr. Fellay, Williamson, Tissier de Mallerais und de Galarreta aufgehoben, die sein Vorgänger Johannes Paul II. 1988 verhängt hatte. Wegen des Verdachts auf in Deutschland strafbarer Äußerungen des Bischofs Williamson über den Holocaust ist Papst Benedikt heftig in die Kritik geraten. ... lesen Sie mehr...
25.01.09
Tausende beim Protestmarsch gegen Schließung des Klosters "Mor Gabriel"
(MEDRUM) Tausende kamen heute in Berlin zu einem Protestmarsch zusammen, zu dem ein Aktionsbündnis aufgerufen hatte, das sich gegen die Schließung des in der Türkei gelegenen Klosters "Mor Gabriel" wendet. ... lesen Sie mehr...
25.01.09
Evangelium nach Markus 1,14-20 (3. Sonntag im Jahreskreis)
Nachdem man Johannes ins Gefängnis geworfen hatte, ging Jesus wieder nach Galiläa; er verkündete das Evangelium Gottes und sprach: Die Zeit ist erfüllt, das Reich Gottes ist nahe. Kehrt um, und glaubt an das Evangelium! ... lesen Sie mehr...
24.01.09
Obama entscheidet: Aufhebung des Verbots von Finanzhilfen für internationale Abtreibung
The Washington Independent: "Obama Repeals Ban on Global Abortion Funds"
(MEDRUM) Das Weiße Haus hat mitgeteilt, dass Präsident Obama am 23.01.09 eine Weisung erteilt hat, mit der er das Verbot aufhebt, Abtreibungsorganisationen mit staatlichen Geldern zu unterstützen, mit deren Hilfe außerhalb der USA Abtreibung gefördert und über Abtreibung beraten wird. ... lesen Sie mehr...
24.01.09
Protest in Genf gegen Menschenrechtsverletzungen durch Jugendämter
Übergabe einer Protestnote durch Delegation und Video-Protest über Internet statt öffentlicher Demonstration
(MEDRUM) Die Initiatoren einer Protestveranstaltung gegen Menschenrechtsverletzungen durch deutsche Jugendämter am 2. Februar in Genf haben ihren Plan geändert. Anstelle einer öffentlichen Demonstration vor dem UN-Gebäude soll die Übergabe einer Protestnote durch eine Delegation stattfinden. Begleitet werden soll diese Form des Protestes durch Live-Schaltungen von Personen, die über das Internet per Videoanruf ihre Beschwerde nach Genf übermitteln. ... lesen Sie mehr...
Interreligiöses Friedensgebet zur Tradition in Berlin
29.01.09
Interreligiöses Friedensgebet zu Fragen der Tradition in Berlin
Leitgedanke: "WAS MÖCHTE ICH NICHT WEITERGEBEN?"
(MEDRUM) Zum Interreligiösen Friedensgebet trifft sich die Gruppe INTERRELIGIÖSES FRIEDENSGEBET in Berlin auf dem Gendarmenmarkt am Sonntag, 1. Februar 15.00 Uhr. Dieses Friedensgebet ist der Frage gewidmet "WAS MÖCHTE ICH NICHT WEITERGEBEN?"
Die Gruppe INTERRELIGIÖSES FRIEDENSGEBET lädt hierzu mit einigen leitenden Gedanken aus ihrem Vorbereitungsgespräch ein:
Tradition heißt: Weitergabe. Welche Traditionen meiner Familie, meines Volkes, meiner Religion möchte ich weitergeben, und welche nicht? Eine riskante Frage, denn sie kann leicht dazu führen, Unangenehmes, Schmerzliches zu verschweigen und die eigene Geschichte schön zu färben. Das ist hier nicht gemeint.
Dennoch bedachten wir gemeinsam Situationen, in denen wir uns entscheiden, etwas nicht weiterzugeben. Beispiel. Ich leide unter Schwermut, aber es gelingt mir, die Schwermut nicht an meine Kinder weiterzugeben; die Konflikte, die hinter der Schwermut stehen, bleiben meine Konflikte und werden nicht zu den Konflikten meiner Kinder; ich ziehe sie nicht in meine Geschichte mit hinein.
Ein anderes Beispiel: Völker erzählen ihre Opfergeschichte - eine verlorene Schlacht, ein widerfahrenes Unrecht, eine traumatische Erfahrung - von Generation zu Generation weiter und machen so daraus einen Mythos, eine Ursprungsgeschichte, aus der sich niemand lösen kann. Diese Geschichten nicht weiterzugeben heißt, bereit zu sein, sie in einem Versöhnungsprozess hinter sich zu lassen, ohne dabei den Verlust von Identität zu fürchten. Die Identität eines Volkes besteht aus mehr als bloß aus seiner Opfergeschichte. Die Aussöhnung zwischen Deutschen und Franzosen nach Jahrhunderten der "Erbfeindschaft" ist ein gelungenes Beispiel dafür.
Auch in den Religionen gibt es das andauernde Weitergeben vergangener Konflikte. Was davon wollen wir nicht mehr weitergeben? Es gibt die Tradition der theologischen Zänkereien. Manche Streitfragen sind Jahrhunderte alt sind, aber bis heute blockieren sie die ökumenischen Bemühungen innerhalb der Religionen. Sie siegen sogar über neue Erfahrungen von Einheit und Zusammengehörigkeit. Muss das so sein? Nein. Und genauso ist es auch der Gewalt zwischen Religionen. Sie speist sich aus den Erinnerungen an vergangene Gewalt, die immer weitergegeben wird: Die Muslime vor Wien, die Franken in Jerusalem, die Polen vor Moskau...
Die Frage lautet: Was möchte ich nicht weitergeben? Sie lautet nicht: Was möchte ich, dass der andere nicht weitergibt? Deutsche können nicht vor Juden treten und sagen: Vergesst die Shoa. Israelis können nicht vor Palästinenser treten und sagen: Vergesst die Vertreibung. Palästinenser können nicht vor Israelis treten und sagen: Vergesst die Selbstmordattentate. Die Frage ist an "mich" gerichtet. Im Gebet trete ich vor Gott und frage mich in seiner Gegenwart: Was gebe ich nicht weiter?
Noch ein Gedanke aus unserem Gespräch: Aus den Versöhnungsprozessen in den letzten Jahren, zum Beispiel aus den "Wahrheitskommissionen" in Südafrika, wissen wir, dass zur Versöhnung die Wahrheit gehört. Es kann keine Versöhnung geben ohne Aussprechen und Anerkennen der Schmerzen. Aber es gibt auch hier Grenzen. Es gibt ein Verzeihen ohne Verstehen - weil es Grenzen des Verstehens gibt. Und deswegen kann es sein, dass ich auch etwas nicht ausspreche, damit zumindest ein erster Schritt der Versöhnung möglich ist. Das ist nicht das Ende, aber es weist uns auf eine höhere Wirklichkeit hin, der wir uns im Gebet Öffnen: Versöhnung ist Geschenk, Gnade. Wir müssen nicht alles leisten.
Das nächste Vorbereitungstreffen des Friedensgebets findet am Montag, den 16. Februar um 16 Uhr im Interkulturellen Haus in der Geßlerstr. 11 in Schöneberg statt (Bus 104, Haltestelle Kesseldorfstr.)
Die Gruppe INTERRELIGIÖSES FRIEDENSGEBET lädt alle Interessierten herzlich zur Teilenahme ein.
Weitere Information -> friedensgebet-berlin
Die Gruppe Interreligiöses Friedensgebet trifft sich regelmäßig am ersten Sonntag eines Monats zu einer Mahnwache und einem Friedensgebet um 15.00 Uhr auf dem Gendarmenmarkt vor dem Deutschen Dom.
Info und V.i.S.d.P.: Reinhard Schaenke, Sieglindestr. 6, 12159 Berlin, Tel.: 8540 1500 .
Internet: www.friedensgebet-berlin.de
-> Schuld, Versöhnung und Friede
28.01.09/2
29. Januar 2009 - 8:55 — admin
28.01.09
Statt Religionsunterricht Diversity-Beauftragte an Berliner Schulen
Aktionsplan der Grünen ein Trojanisches Pferd der Schwulen- und Lesben-Lobby
(MEDRUM) Während die Berliner Regierungsparteien den Religionsunterricht als gleichberechtigtes Unterrichtsfach an Berliner Schulen abgeschafft haben, wollen die Grünen jetzt mit Hilfe von Diversity-Beauftragten die Doktrin der Gender- und Schwulen-Ideologie in Berliner Schulen einbringen. ... lesen Sie mehr...