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15.04.12

ZDF: 23 CDU-Abgeordnete gegen Betreuungsgeld

Peter Hahne, Andrea Nahles und Dorothea Bär sprechen um 13.00 Uhr im ZDF über Streitthema

(MEDRUM) In den Koalititonsparteien scheint es keine Mehrheit für die Einführung eines Betreuungsgeldes zu geben. Dies geht aus einer Meldung des ZDF hervor, nach der 23 CDU-Abgeordnete im Deutschen Bundestages gegen ein Betreuungsgeld für jene Familien stimmen wollen, in denen die Eltern ihre Kinder zu Hause selbst erziehen wollen statt sie in einer Krippe betreuen zu lassen.

23 CDU-Abgeordnete haben laut ZDF dem Fraktionschef der Union ihr Nein zum Betreuungsgeld angedroht, so das ZDF.  In einer ZDF-Meldung der Heute-Nachrichten werden als Gegner des Betreuungsgeldes in der CDU namentlich genannt: die Abgeordneten

• Ingrid Fischbach,
• Reinhard Grindel,
• Jens Spahn,
• Peter Weiß,
• Mechthild Heil,
• Sibylle Pfeiffer und
• Andreas Lämmel.

Gegen ein Betreuungsgeld hat sich ebenso Kai Wegner, Vorsitzender der Landesgruppe Berlin in der CDU/CSU-Fraktion, ausgesprochen. Wie beispielsweise auch der evangelische Landesbischof Markus Dröge hält es für falsch, wenn Kinder unterhalb von 3 Jahren nicht in Krippen und Kindertagesstätten betreut, sondern von den Eltern selbst erzogen werden. Das Betreuungsgeld setze falsche Anreize, erklärte er im ZDF.

Sollten 23 Abgeordnete der CDU im Bundestag gegen die Einführung eines Betreuungsgeldes für selbst erziehende Eltern stimmen, verfügt die Bundesregierung nicht über die sogenannte Regierungsmehrheit. Die Einführung des Betreuungsgeldes würde damit schon am Widerstand innerhalb der CDU scheitern. Auch in den Oppositionsparteien gibt es keine Zustimmung. SPD, Grüne und DIE LINKE sind ausgesprochene Gegner eines Betreuungsgeldes.

Das Streitthema ist heute erneut Thema im ZDF.  Peter Hahne wird in der heutigen ZDF-Sendung "Herdprämie oder Krippe" mit den Abgeordneten Andrea Nahles (SPD) und Dorothea Bär (CSU) über die Debatte um das Betreuungsgeld sprechen; Sendezeit: 13.00 Uhr. → Herdprämie oder Krippe