Veranstaltungen

Gauck gibt Sarrazin und Wulff recht: Deutschland schafft sich ab

(MEDRUM) Es gibt viele Lesarten von Reden. Auch die Antrittsrede von Joachim Gauck, die er nach seiner Vereidigung Reichstag gehalten hat, kann auf unterschiedliche Art gelesen werden. Wer die Rede Gaucks mit der Brille von Thilo Sarrazin liest, kommt zu dem Schluß: Sarrazin hat doch recht. Deutschland schafft sich ab. Das gilt ebenso für die Sicht von Christian Wulff, dass der Islam inzwischen zu Deutschland gehört. Auch ihm gibt Gauck recht.

In seinem Amtseid stelle Joachim Gauck fest: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.“

Was sich zunächst einfach anhört, stellt sich bei näherem Besehen allerdings als problematisch heraus. Denn, während Gauck - getreu seines Amtseides - dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen hat, stellt genau dieses offenbar ein zunehmendes Problem dar, wie Gauck selbst in seiner Antrittsrede deutlich machte. Der frisch vereidigte Bundespräsident verwendete den Begriff "deutsches Volk" in seiner Rede nicht. Stattdessen bringt Gauck zur Sprache, dass es immer weniger einen deutschen Staat mit einem deutschen Volk gibt und in der Zukunft wohl auch geben wird. Gauck sagte wörtlich: "Wir leben inzwischen in einem Staat, ..., in dem der Staat sich immer weniger durch die nationale Zugehörigkeit seiner Bürger definieren lässt, sondern durch ihre Zugehörigkeit zu einer politischen und ethischen Wertegemeinschaft". Wenn die nationale Zugehörigkeit - dies heißt übersetzt: die Zugehörigkeit zu einer deutschen Nation oder Nation von Deutschen - laut Gauck also künftig kein Merkmal mehr ist, anhand dessen sich der deutsche Staat definieren kann, gilt dies analog auch für den Begriff deutsches Volk. Das Völkerrechtssubjekt "Bundesrepublik Deutschland" wird also im Sinne der Aussagen von Joachim Gauck künftig nicht mehr Staat für eine deutsche Nation und ein deutsches Volk, also das Land der Deutschen sein, sondern eine politische und ethische Wertegemeinschaft von Bürgern, die sich hinsichtlich ihrer nationalen Zugehörigkeit unterscheiden.

und durch politische und ethische Werte