Sie sind hier

Veranstaltungen

  • 17.10.11 (Korrektur)


    17.10.11

    Piratenpartei Bayern stellt Strafanzeige gegen CSU-Innenminister Herrmann

    Landesvorsitzender Körner sieht Gesetze und Gerichtsurteile durch den Einsatz des "Bayerntrojaners" verletzt

    (MEDRUM) Nach Auffassung des Landesvorstands der Piratenpartei Bayern wurde durch den staatlichen Einsatz von Trojanersoftware gegen zahlreiche gesetzliche Vorschriften verstoßen. Wie die Piraten heute mitteilten, hat die Partei deswegen Strafanzeige gegen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und den Präsidenten des Landeskriminalamtes erstattet. ... lesen Sie mehr...


  • Netzfreiheit - Die Antwort der Piraten

    Titel: 
    Netzfreiheit - Die Antwort der Piraten
    Quelle: 
    FAZ
    vom: 
    16.10.11
    Autor: 
    Pavel Mayer
    Zum Inhalt: 

    Peter Altmaier bekennt sich zur digitalen Welt. Aber das Verhalten der etablierten Parteien ist unverantwortlich. Unsere Freiheit wird massiv bedroht. Macht Schluss mit der Geheimniskrämerei! Eine Replik.

  • Minister mokiert sich über Chaos Computer Club

    Titel: 
    Minister mokiert sich über Chaos Computer Club
    Quelle: 
    Spiegel
    vom: 
    16.10.11
    Zum Inhalt: 

    Der Einsatz von Spähsoftware spaltet die Koalition. CSU-Innenminister Friedrich verteidigt das Vorgehen der Bundesländer - und verspottet den Chaos Computer Club, der den Fall aufgedeckt hat. FDP-Kabinettskollegin Leutheusser-Schnarrenberger nimmt die IT-Experten demonstrativ in Schutz.

  • Mechthild Löhr (CDL): „Ein guter Tag für Europa!"


    18.10.11

    Mechthild Löhr (CDL): „Ein guter Tag für Europa!"

    Europäischer Gerichtshof stellt Würde und Schutz des menschlichen Embryos vor dem Zugriff von Politikern und Forschern in den Mittelpunkt

    (MEDRUM) Mit den Worten "Ein guter Tag für Europa!" kommentierte die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), Mechthild Löhr, das Urteil des EuGH zur Patentierung embryonaler Stammzellen, das den Schutz des menschlichen Embryos und sein Lebensrecht in den Mittelpunkt stellt.

    In einer heute herausgegebenen Erklärung der CDL heißt es:

    "Der Europäische Gerichtshof hat heute der gewinnorientierten Verwertung menschlicher Embryonen einen deutlichen Riegel vorgeschoben. Der Gerichtshof rückt damit den Menschen, sein uneingeschränktes Lebensrecht und den Schutz jedes menschlichen Embryos wieder in den Mittelpunkt der Rechtsprechung. Er hält fest, dass es sich bei befruchteten Eizellen rechtlich unzweifelhaft um menschliche und schützenswerte Embryonen handelt und daher Patente auf embryonale Stammzellen in Europa nicht erteilt werden dürfen.

    Damit bestätigen die Luxemburger Richter in erfreulicher Weise auch das in jüngster Zeit von Politikern und Forschern vermehrt angegriffene, vorbildliche deutsche Embryonenschutzgesetz. Zuletzt war in der kontroversen Debatte um die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) im Bundestag bestritten worden, dass auch ein Embryo menschlichen Status besitze. Alle Politiker und Forscher, die dieses wertorientierte Embryonenschutzgesetz am liebsten „entsorgen" und den Embryo auch in Deutschland als rechtlos definieren würden, sollten jetzt einmal aufmerksam das Urteil des höchsten Europäischen Gerichtes lesen und ihren Irrweg erkennen. Wir erwarten jetzt nicht nur von Stammzellforschern wie Oliver Brüstle, daß sie ihre Forschung mit allem Respekt vor dem Recht auf Leben jedes Menschen auch im frühesten Stadium betreiben, sondern wir erwarten auch, dass die Forschungspolitiker dieses Urteil bei der künftigen Vergabe von Forschungsgeldern beachten.

    Die Interessen von Wissenschaft und Industrie dürfen nicht über die Menschenwürde gestellt werden. Einer „Ethik des Heiles" die auf der Züchtung und Zerstörung von Embryonen basiert, wurde hiermit eine klare Absage erteilt. Embryonen sind keine Verfügungsmasse für Interessen Dritter. Zudem wurde in den letzten Jahren immer deutlicher, dass dagegen die adulte Stammzellforschung Forschung, Medizin und Wirtschaft ethisch unbedenkliche und medizinisch erfolgreichere Möglichkeiten anbietet."

    Die Christdemokraten für das Leben (CDL) sind eine Initiative in der CDU/CSU mit 5.000 Mitgliedern, darunter zahlreiche Bundestags-, Landtags- und Europaabgeordnete sowie Kommunalpolitiker.


  • Piratenpartei erstattet Anzeige gegen Bayerns Innenminister

    Titel: 
    Piratenpartei erstattet Anzeige gegen Bayerns Innenminister
    Quelle: 
    Spiegel
    vom: 
    17.10.11
    Zum Inhalt: 

    Die Piratenpartei erhebt schwere Vorwürfe: Weil der bayerische Innenminister und das Landeskriminalamt Trojaner zur Computer-Überwachung eingesetzt haben, stellten sie Strafanzeige. Große Hoffnung, dass tatsächlich Ermittlungen eingeleitet werden, haben die Piraten aber nicht.

Seiten