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21.02.11

Absolute Mehrheit für Olaf Scholz und SPD in Hamburg

(MEDRUM) Nach dem vorläufigen Ergebnis der gestrigen Wahlen in Hamburg hat die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz die absolute Mehrheit in der Hamburger Bürgerschaft erreicht.

Das Wahlergebnis in  Hamburg übertraf in seinen Dimensionen für SPD und CDU die Umfrageergebnisse. Die SPD gewann und die CDU verlor noch mehr Stimmen, als es die Umfragen ankündigten. Die CDU verlor die Hälfte ihres Stimmenanteils im Vergleich zu 2008 und fiel von 42,6 auf nur noch 21,9%,  während Die SPD von 34,1 Auf 48,3 % kletterte. Für die Union sind die Verluste dramatisch.  Es ist das historisch schlechteste Ergebnis bei Landtagswahlen.

Nach dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters wird die Zahl der Sitze in der Hamburger Bürgerschaft für die SPD ausreichen, um mit absoluter Mehrheit ohne Koalitionspartner regieren zu können. Obwohl auch der Stimmenanteil der Grünen von 9,6% auf 11,2% gewachsen ist, werden sie nicht benötigt, um in Hamburg künftig regieren zu können.

Die FDP schaffte mit 6,6 % die Rückkehr in die Hamburger Bürgerschaft. DIE LINKE liegt unverändert bei 6,4%. In der Hamburger Bürgerschaft werden damit künftig fünf Parteien vertreten sein.

Der auf Kleinparteien entfallende Stimmenanteil hat sich zwar erhöht, wie erwartet gelang es jedoch keiner dieser  Parteien, die 5%-Hürde zu überspringen.

Kräfteverhältnisse auf den Kopf gestellt

Die weitreichende Änderung der politischen Kräfteverhältnisse macht ein vergleichender Blick auf das Wahlergebnis von 2008 deutlich (Grafik).

Die CDU war stärkste Kraft und regierte in einer Koalition mit den Grünen. Die FDP war nicht in der Bürgerschaft vertreten.

Die Grünen werden infolge ihrer Aufkündigung der Koalition mit der CDU voraussichtlich von der Rolle einer Regierungspartei in die Rolle einer Oppositionspartei wechseln müssen.

Die FDP konnte davon profitieren und in wieder in die Bürgerschaft einziehen. Die Linkspartei bleibt unverändert auf der Oppositionsbank.