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12.11.08

Frontal21 ein "ewiger Nörgler" wie Bischof Mixa?

1,9 Millionen arme Kinder bekommen keine Winterstiefel von Ministerin von der Leyen

(MEDRUM) Frontal21 bezeichnete in seinem gestrigen Sendebeitrag die Kindergelderhöhung als Mogelpackung. Bei den Ärmsten reicht die beschlossene Erhöhung - entgegen der Behauptung der Familienministerin Ursula von der Leyen - nicht für die Winterstiefel. Sie müssen barfuß durch den Winter kommen.

Ursula von der Leyen hatte beim 4. UNICEF-Forum "Kinder in Deutschland" in Berlin den Bischof von Augsburg Walter Mixa in Mißkredit gebracht, weil dieser die erstmalige Erhöhung des Kindergelds nach 7 Jahren von 10 Euro als zu gering kritisierte. Diese ewigen Nörgler machten sie wütend, ließ sie Peter Hahne im Gespräch wissen als er fragte, ob Bischof Mixa denn nicht ein bißchen recht habe. Nein, dafür zeigte sie kein Verständnis. Eben dieser Bischof möge die Kindergelderhöhung nicht, man habe sie trotzdem gemacht, so Usula von der Leyen. 10 Euro für ein Kind seien schon 120 Euro im Jahr, und das seien schon die Winterstiefel, rechnete sie vor. Damit war für die Ministerin die Kritik des Bischofs als die eines ewigen Nörglers erledigt.

Ursula von der Leyen versäumte es bei ihren Entgegnungen nicht nur, sich mit der Kritik des Bischofs sachlich und respektvoll auseinander zu setzen, sie versäumte es auch darauf hinzuweisen, dass es bei 1,9 Millionen Kindern nicht einmal für Winterstrümpfe reicht. Denn, wie gestern Abend Frontal21 feststellte, die 10 Euro Erhöhung des Kindergelds wird bei den Kindern von Hartz IV-Empfängern als Einkommen angerechnet und von den Hartz IV-Leistungen wieder abgezogen. Für die Kinder, die in Armut leben, bleibe deshalb nichts übrig, weil der Staat mit der linken Hand das nehme, was er mit der rechten Hand gebe, stellte Frontal21 klar. An fast 2 Millionen Kindern geht also die Kindergelderhöhung völlig spurlos vorbei. Frontal21 bezeichnete dies darum als Mogelpackung. Ein angefragtes Interview wurde vom Ministerium der Ministerin von der Leyen verweigert.

Die Frage von Peter Hahne, ob Bischof Mixa nicht doch ein bißchen recht habe, braucht der Ministerin von der Leyen nicht noch einmal gestellt zu werden. Der Sendebeitrag von Frontal21 hat diese Frage eindeutig beantwortet. Dass es für viele Kinder gar keine Kindergelderhöhung gibt, die ihnen nicht vom Staat wieder weggenommen wird, hatte Frau von der Leyen verschwiegen, als sie Bischof Mixa beim UNICEF-Forum als ewigen Nörgler und Neinsager an den Pranger stellte. Keine Winterstiefel also für die in Armut lebenden Kinder, für sie ist die Kindergelderhöhung eine Nullrunde. Die Winterstiefel, die bei der letzten Kindergelderhöhung in 2001 gekauft werden konnten, sind längst zu klein geworden. Das Verhalten der Ministerin dürfte von ihnen jetzt erst Recht als Beleidigung empfunden werden. Dann wäre es doch wenigstens besser gewesen, zu schweigen: Si tacuisses, philosophus mansisses. Nicht für Bischof Mixa, versteht sich, doch für Frau von der Leyen. Bischof Mixa hatte mit seiner Kritik den Nagel auf den Kopf getroffen.

MEDRUM-Artikel -> Halten Sie diese Polemik für richtig, Frau Ministerin?