Veranstaltungen

Die Anti-Euro- jetzt eine Anti-Flüchtlingspartei

(MEDRUM) Auf ihrem Parteitag in Hannover hat sich die AfD als Anti-Flüchtlingspartei Deutschlands präsentiert.

Das Thema Eurokrise ist out. Das Thema Flüchtlingskrise ist in. Mit einem Anti-Euro-Kurs ist die AfD auf die Welt gekommen, mit einem Anti-Flüchtlings-Kurs hat sie in der Zustimmung bei Umfragen kräftig zugelegt und will 2016 in drei Landtage einziehen. Grundlage für den aktuellen Anti-Kurs ist ein Papier, das die AfD jetzt zur Flüchtlingspolitik Deutschlands verabschiedet hat. Das Papier fordert rigoros: Grenzen zu und Flüchtlinge abschieben.

Sowohl die Rede von Frauke Petry als auch die Verabschiedung dieses Papiers zeigen, dass die AfD ihrem Namen treu geblieben ist. Sie gibt vor, eine Alternative für Deutschland zu sein. Diese Alternative ist jedoch eine recht einäugige, sie beschränkt sich auf die Flüchtlingskrise und profitiert vor allem davon, dass die regierenden Parteien keine wirklich überzeugenden Konzepte anzubieten haben. Dabei interessiert ihre Anhänger offenbar weniger, in welchem Maße die AfD das Grundrecht auf Asyl wirklich überzeugend vertritt noch ob diese Partei selbst ein überzeugendes Konzept für den Umgang mit der Flüchtlingskrise anzubieten hat. Für ihre Anhänger reicht es, wenn sie durch ihr Votum für die AfD ihren Protest ausdrücken können.

Begleitet wurde der Parteitag von Unwillensbekundungen, zu denen sich etwas über 1.000 Demonstranten in Hannover zusammengefunden haben. Ihnen passt es nicht, welche politischen Vorstellungen die AfD vertritt.