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31.08.11

Kabinett beschließt Einrichtung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung

10 Mio. Euro zur Anerkennung homosexueller Lebensweisen und Beeinflussung der politischen Bildungsarbeit

(MEDRUM) Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Magnus-Hirschfeld-Stiftung einzurichten. Die Bundesjustizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), will damit unter anderem für mehr Interesse an homosexuellen Lebensweisen und ihre Anerkennung werben sowie die politische Bildungsarbeit beeinflussen.

Zum heutigen Kabinettsbeschluss erklärte Leutheusser-Schnarrenberger:

"Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld wird einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, die Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Transgender in Deutschland abzubauen. Die Stiftung soll Anerkennung und Aufklärung für gleichgeschlechtliche Lebensweisen bewirken und so für mehr Respekt und Verständnis sorgen. Das ist ein wichtiger Schritt, um eine offene Gesellschaft zu fördern, damit das „Schubladendenken" morgen der Vergangenheit angehört. Eine offene Gesellschaft setzt auf die individuelle Freiheit und auf die Möglichkeit, persönliche Entscheidungen zur eigenen Lebensführung eigenständig treffen zu können.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stiftung soll mit Bildungsangeboten und gezielter Forschung homosexuelles Leben in Deutschland ergründen und erklären und in der Öffentlichkeit für mehr Achtung und Interesse werben. Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld soll Ausgrenzung und Gewalt gegenüber Lesben, Schwulen und Transgender verhindern und das von den Nationalsozialisten an den Homosexuellen verübte Unrecht erforschen. Diese Ziele werden nicht nur die Stiftungsarbeit prägen. Sie eröffnen auch die Möglichkeit, den wissenschaftlichen Diskurs genauso wie die politische Bildungsarbeit nachhaltig zu beeinflussen.

Zur Einrichtung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung ist im Bundeshalt 2011 die Summe von 10 Millionen Euro als Stiftungsvermögen eingeplant. Die Stiftung soll als bundesunmittelbare rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin errichtet werden. Das Kuratorium der Stiftung wird mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages, Vertretern verschiedener Bundesministerien sowie Vertretern von Interessen- und Fachverbänden besetzt sein. Das Bundeskabinett vollzieht damit eine Maßnahme, die im Koalitionsvertrag von Union und FDP verabredet wurde.

Nach Auffassung von Leutheusser-Schnarrenberger ist die Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Transgender ein drängendes Problem. Der Weg vom Abbau von Diskriminierung bis zur Beseitigung der gesellschaftlichen Benachteiligung für Schwule und Lesben und ihre Teilhabe in allen Bereichen sei in Deutschland noch nicht vollendet, so Leutheusser-Schnarrenberger. Eine weitere Aufgabe der Stiftung soll es sein, an das sexualwissenschaftliche Werk des Berliner Arztes und Sexualwissenschaftlers Magnus Hirschfeld (1868-1935) zu erinnern und es zu pflegen. Magnus-Hirschfeld sei Vorreiter der Homosexuellenbewegung gewesen. Sein Name soll an die Entrechtung und Verfolgung von Homosexuellen im nationalsozialistischen Deutschland erinnern.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger engagiert sich seit langer Zeit als Unterstützerin homosexueller Lebensweisen. Eines ihrer Ziele ist die völlige Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften mit der Ehe und die Einführung eines Merkmals "sexuelle Identität" ins Grundgesetz.  Leutheusser-Schnarrenberger gehört seit vielen Jahren der Humanistischen Uniion an, zu der auch der Lebensgefährte des sexuellen Missbrauchstäters Gerold Becker, Hartmut von Hentig gehört. Mitglieder der Humanistischen Union hatten sich zeitweise für eine Entkriminalisierung der Pädophilie eingesetzt.