Sie sind hier

Startseite › Veranstaltungen

Veranstaltungen

  • Telefonüberwachung in Deutschland

    Telefonüberwachung in Deutschland

    Bislang betreiben in Deutschland Sicherheitsbehörden wie das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Bundespolizei oder der Bundesnachrichtendienst TK-Überwachung jeweils in Eigenregie mit gesonderter Lauschausrüstung und speziellen Befugnissen. Dazu kommen entsprechende Einrichtungen der Bundesländer. Insgesamt sollen bundesweit mehr als 75 Horchposten aktiv sein. Das geht aus Berichten von Heise Online hervor

    Die Statistik der Bundesnetzagentur besagt: Im Jahr 2007 ordneten deutsche Gerichte im Rahmen von Ermittlungsverfahren Telefonüberwachungen von 56.404 Teilnehmerkennungen an - ein neuer Höchststand. Die Zahl der überwachten Telefonanschlüsse stieg damit im Vergleich zum Vorjahr um 4728 oder 9,1 Prozent an.

    Bitkom-Präsidiumsmitglied Dieter Kempf kritisiert in diesem Zusammenhang die Bundesregierung. Die Netzbetreiber und Internet-Provider, die gesetzlich zur Kooperation mit den Ermittlern verpflichtet seien, hätten Millionen in teure Spezialtechnik und Personal investiert und seien bisher auf ihren Ausgaben sitzen geblieben. Allein für die seit diesem Jahr geltende Vorratsdatenspeicherung müssten die Netzbetreiber bis zu 75 Millionen Euro in Technik investieren. Hinzu kämen jährliche Betriebskosten in zweistelliger Millionen-Höhe.  

    Die Telefonüberwachung kritisierte die Wochenzeitung DIE ZEIT bereits in einem Artikel im Jahr 1998 unter dem Titel "Der Lauschangriff trifft nicht nur Verbrecher, sondern auch brave Bürger". DIE ZEIT weiter: "Es stimmt nämlich nicht, daß künftig nur "Gangsterwohnungen" abgehört, dagegen rechtschaffene Bürger in Ruhe gelassen werden. Der große Lauschangriff richtet sich - mit Ausnahme der privilegierten Kreise (derzeit: Pfarrer, Priester, Strafverteidiger, Abgeordnete), über die noch gestritten wird gegen jeden. Denn heften sich die Fahnder an die Fährte eines Verdächtigen, geraten alle, die mit ihm sprechen, in den Hörbereich der Wanze: die Ehefrau, Kinder, Freunde, der Arzt, Zufallsbekannte. Heimliches Mithören nimmt auch Unbescholtenen die Chance, sich den Staat vom Leib zu halten.

    In einem MerkblattInteressengemeinschaft der Opfer von Elektro-Waffen
    aus dem Jahr 2004 heißt es: "Ahnungslose Bürger werden gezielt
    abgehört, überwacht“ (Surveillance), verfolgt, geortet und in
    schädigender Absicht besendet. ...
    Die Auswahl der Opfer ist häufig von Rachemotiven, krankhaftem Hass und Sozial-Neid geprägt.

    Heise Online berichtet am vom 14.12.2005

    EU-Parlament beschließt massive Überwachung der Telekommunikation

    Wer in einem EU-Land Anrufe tätigt, E-Mails verschickt, im Web surft oder andere Dienste im Internet nutzt, muss in Zukunft davon ausgehen, dass seine elektronischen Spuren zwischen sechs und 24 Monate lang gespeichert werden. Die bei den 450 Millionen EU-Bürgern anfallenden gigantischen Informationshalden dürfen Polizeien und Geheimdienste mit Data-Mining-Techniken auf Verknüpfungen zwischen Kommunikationspartnern hin untersuchen. Damit wird potenziell vollständig rekonstruierbar, wer wann mit wem und wie lange kommuniziert und zum Beispiel auch, wer sich wann im Internet aufgehalten hat. Jeder ist damit künftig verdächtig und potenziell im Fadenkreuz der Sicherheitsbehörden.

    Die Berliner Polizei hat im
    vergangenen Jahr fast eine Million Telefongespräche abgehört. Dabei wurden nach
    Angaben der Justizverwaltung die Telefone von 1100 Berlinern überwacht. Im Jahr
    zuvor waren noch 540 Berliner davon betroffen. Die meisten Anschlüsse wurden bis
    zu vier Wochen abgehört, zwei Anschlüsse allerdings zehn Monate lang, in einem
    Fall hörte die Polizei sogar 14 Monate lang mit.  Das berichtete die Berliner Morgenpost in ihrer Ausgabe vom 24. Juni 2008. Berlins Strafverteidiger schlagen Alarm: Die Polizei hört die Telefone von
    immer mehr Berlinern ab. 2007 wurden fast eine Million Gespräche überwacht. Der
    Anfangsverdacht sei mitunter gering, kritisieren die Anwälte. Damit kann die
    Überwachung jeden Hauptstädter treffen.

  • Netzwerk Bildungsfreiheit setzt sich für die Kinder der Familie Gorber ein

    27.07.08

    Menschen aus dem In- und Ausland setzen sich für die Kinder der Familie Gorber ein

    Gegenseitige Besuche der Geschwister nur 14-tägig unter Aufsicht des Heimpersonals

    (MEDRUM) Zahlreiche Menschen, darunter auch etliche, die sich für die Bildungsfreiheit engagieren, haben für die Rückkehr der 6 Kinder der Familie Gorber aus der Heimunterbringung zu ihrer elterlichen Familie ausgesprochen. Das Netzwerk hat dazu aufgerufen, die Bittschrift der "Initiative Gorber" zu unterstützen.

    Wie MEDRUM wiederholt berichtete, sind sechs von neun Kindern der Familie Gorber vor einem halben Jahr durch eine überraschende Aktion zwangsweise in Heime verbracht worden. Seitdem werden sie dort gegen ihren Wunsch und den Willen ihrer Eltern festgehalten. Auch der Versuch, der beiden über 14-jährigen Töchter aufgrund ihres Heimwehs zu ihrem elterlichen Zuhause zurückzukehren, halfen den Kindern nicht. Die Töchter hatten angenommen, ihne stünde ähnlich wie bei getrennt lebenden Eltern das Recht zu selbst zu entscheiden, wo sie sich aufhalten. Hier unterlagen sie jedoch einem Irrtum. Dies entscheidet in ihrem Fall eine Person des Jugendamtes, die auch dafür sorgt, dass die Kinder durch Polizeieinsatz ins Heim zurückgebracht werden, wenn die engen Grenzen nicht eingehalten werden, die sie für Besuche der Kinder bei den Eltern gesetzt hat.

    Das Netzwerk Bildungsfreiheit erklärte zu den Vorgängen im Fall der Familie Gorber, es sei zwar nicht direkt in den Fall
    einbezogen, sei aber durch Personen informiert, die die Familie persönlich kennen und im Gespräch mit ihr sind. Daher sei das Netzwerk zu der Überzeugung gekommen, dass hier ein
    haarsträubender Fall von Machtmißbrauch durch das Jugendamt stattfinde, der
    ähnlich wie bereits im "Fall Busekros" aus Erlangen vor den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehöre und auch dem europäischen Parlament zur Kenntnis gebracht werden sollte. Aus den Reihen der Bevölkerung sei geballter Protest erforderlich, so das Netzwerk. In einigen
    Städten und Kreisen mutiere die Institution Jugendamt mittlerweile schon zu einer "Kinderklaubehörde". Dem gelte es entschlossen entgegenzutreten. Zugleich ruft das Netzwerk dazu auf, zum Gerichtstermin am 29. Juli um 14 Uhr beim Amtsgericht in Überlingen zahlreich zu erscheinen und wies auf die Möglichkeit hin, in einer Mahnwache der Kinder zu gedenken.

    Nach Information der Redaktion von MEDRUM muss davon ausgegangen werden, dass die Gerichtsverhandlung - wie in solchen Verfahren üblich - in nichtöffentlicher Sitzung stattfinden wird. Ein Antrag, bei der Sitzung die Kinder der Familie anzuhören, sei durch den Richter abgelehnt worden. Er soll der Auffassung gewesen sein, dass die Kinder zu Anfang des Jahres ausreichend gehört worden seien. Sie müssten jetzt nicht erneut gehört werden. Auch soll der Antrag abgelehnt worden sein zu verhindern, dass eine 12-jährige Tochter der Familie von Betreuern ihres Heimes in einer reinen Jungengruppe aus 6 Jungen und Jugendlichen in ein Ferienzeltlager ins Ausland mitgeführt wird. Die Eltern hatten diesen Antrag wegen ihrer großen Sorge um ihre Tochter stellen lassen, weil es sich bei allen Jugendlichen dieser Gruppe um männliche Jugendliche handeln soll, die aufgrund gravierender Vorfälle und Übergriffe im Bereich des sexuellen Mißbrauchs aus ihren Familien genommen wurden. In ihrer elterliche Sorge halten sie es für höchst problematisch, ihre Tochter, die ohnehin schon einen totalen Milieuwechsel und die Trennung von Geschwistern und Eltern zu verkraften habe, auch noch derartigen zusätzlichen Belastungen auszusetzen. Darin wurden sie besonders durch die Äußerung einer Heimbetreuerin "Fummeln sei normal" bestärkt. In der Sorge der Eltern soll der Richter jedoch keine Gründe gesehen haben, die Planungen der Heimleitung und des Jugendamtes ändern zu lassen. Danach werden sie bereits heute zum Zeltlager abreisen.

    Wie die Redaktion erfahren hat, soll sich die Heimleitung nicht in der Lage sehen, die 12-jährige Tochter der Gorbers während des Ferienzeltlagers im Heim zu betreuen, weil die Betreuer für die Begleitung des Ferienlagers benötigt werden und eine parallele Betreuung im Heim nicht möglich sei. Ein alternativer Ferienaufenthalt bei ihrer elterlichen Familie habe keine Aussicht gehabt, beim Jugendamt Zustimmung zu finden. Es lehnt ohnehin bisher längere Besuche bei den Eltern ebenso ab wie es unbeaufsichtigte Kontakte zwischen den Geschwistern nicht zugelassen haben soll. Die sechs Kinder der Familie Gorber sind derzeit auf zwei Heimeinrichtung aufgeteilt, die etwa 15 Kilometer voneinander entfernt sind. Nach Information der Redaktion soll es den Kindern bisher lediglich erlaubt gewesen sein, sich im 14-tägigen Abstand zu festgelegten Terminen zu besuchen. Sie durften dabei nur unter Aufsicht des Heimpersonals miteinander sprechen, erklärten Freunde der Familie, die nicht nachvollziehen können, warum in dieser rigorosen Weise mit den Kindern umgegangen wird. Sie stehen dem ebenso fassungslos gegenüber wie die Kinder selbst und ihre Eltern.

    Das Schicksal der Kinder hat eine unglaubliche Ressonanz bei vielen Mitmenschen gefunden. 700 Menschen haben sich der Bittschrift der "Initiative Gorber" angeschlossen. Die Reaktionen von Mitbürgern, die bei MEDRUM eingegangen sind, verteilen sich über das gesamte Bundesgebiet und kommen aus fast 150 Städten der alten und neuen Bundesländer. Auch aus dem Ausland gingen zahlreiche Zuschriften ein. Vertreten sind: Belgien, England, Frankreich, Kamerun, Kanada, Kapverdische Inseln, Kirgistan, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Paraguay, Schweiz und die USA.

    Vorheriger Artikel in MEDRUM -> Die Kinder der Familie Gorber wollen nach Hause

  • Pater Steiner: Wir sind nicht gegen die Menschen, sondern gegen die Sache

    27.07.08

    Pater Steiner:
    Wir sind nicht gegen die Menschen, sondern gegen die Sache

    Christen demonstrieren gegen Schwulenumzug in Stuttgart

    (MEDRUM) Die Gemeindemitglieder der Kirche St. Mariae-Himmelfahrt in Stuttgart haben gestern nachmittag gegen den Schwulenumzug in der Stuttgarter Innenstadt demonstriert. Eine Gruppe von Gläubigen versammelte sich auf dem Marienplatz.

    Der Cristopher Street Day (CSD) ist aus einer ehemaligen Straßenschlacht zwischen Homosexuellen und der Polizei, in der für die Rechte homosexueller Minderheiten gekämpft wurde, zu einem áuch kommerzangetriebenem und von etlichen Politikern umworbenen Ritual geworden, das die homosexuelle Triebhaftigkeit von Menschen öffentlich zur Schau stellt. Die Befriedigung sexueller Triebe durch homosexuelle Praktiken ist heute nicht mehr wie einst strafbar. Im Bundestag gibt es sogar trotz des besonderen Schutzes, den das Grundgesetz für die Ehe vorgibt, Bestrebungen, homosexuelle Partnerschaften künftig der Ehe völlig gleichzustellen. Dies wird von Angehörigen vieler Religionen, insbesondere den Anhängern des moslemischen und christlichen Glaubens als unvereinbar mit ihrer Religion ebenso abgelehnt wie das Geschäft der Prostitution.

    Image
    So versammelte sich auch in Stuttgart ein Gruppe von Christen, die darauf aufmerksam machen wollte, dass Homosexualität nicht die normalste Sache der Welt ist, sondern den Geboten Gottes entgegensteht. Mit ihren Transparenten wiesen sie darauf hin, dass Homosexualität nicht mit Gottes Geboten vereinbart werden könne und Kinder vor homosexuellen Praktiken bewahrt werden müssten. Sie wehren sich gegen die Manipulation von Kindern, denen suggeriert werden soll, Homosexualiät sei gut.

    "Wir wollen ein Zeichen setzen", so Pater Andreas Steiner, Medienbeauftragter des deutschsprachigen Distriktes der Priesterbruderschaft St. Pius X. und Kaplan in der Pfarrei. Auf die Frage, ob es nicht diskriminierend sei, solche Aussagen gegen Homosexuelle zu richten, antwortete der 36jährige: "Nein. Denn wir sind nicht gegen die Menschen, sondern gegen die Sache. Der CSD will zum Ausdruck bringen, dass die Homosexualität die normalste Sache der Welt und als solche keine Sünde sei. Das trifft für Christen nicht zu, Homosexualtität geht gegen das 6. Gebot Gottes." Mit Blick auf die vielen Schwulen, die in kurzer Zeit die Gläubigen umringten fährt er fort: "Natürlich urteilen wir nicht über die Menschen. Jeder von uns ist mit Sünden behaftet, keiner werfe den ersten Stein. Aber die Aussage, dass Homosexualität an sich keine Übertretung von Gottes Vorschrift darstellt, ist schlicht und ergreifend falsch".

    Bis auf einen Zwischenfall durch einen mit einer Trillerpfeife störenden CSD-Teilnehmer konnten die Gläubigen der Kirchgemeinde friedlich den Rosenkranz beten. Pater Steiner: "Es ist nur so, dass wir oft beschimpft werden: 'Scheiß auf Gottes Gebote' ist noch das mildeste. Aber da zeigt sich, wie intolerant so mancher Anhänger der Homosexuellenszene sein kann." Im nächsten Jahr wollen die Piusbrüder wieder demonstrieren. Gottes Gebot müsse verteidigt werden. Steiner: "Wenn wir es nicht mehr tun, wer dann?"

    MEDRUM-Artikel zu Thema "Homosexualität"

    -> Rechtsausschuss des Bundestages Fundamentaler Sachverstand in Fragen zur Vario-Ehe mit Kind

     

     

  • People from many countries support the Gorber children suffering separation from their parents

    July, 27th


    People from many countries support the Gorber children suffering separation from their parents


    A german judge took the decision to take 6 children away from their parents and to send them to visit public schools

    (MEDRUM) The Gorber family is a Christian familiy with a firm believe in their Lord. The parents resisted to let their children not being educated in public schools. The parents have no confidence in the public school education and wanted to educate their children in Christian homeschooling. However, this is illegal according to the German law and legal practice.

    The German authorities, inititiated and supported by people with a hostile attitude against the Christian parents and their family life which is different from the life of most other people their hometown Überlingen, requested to take the children away from their parents. A German court accepted this request and decided early this year, when the mom of the children hat to go to a hospital for medical treatment, to take the children away and put them in public custody and care in a public home.

    Even after the mom had recovered the authorities insisted that the children will remain under public custody outside of their home. The parents and the children tried to intervene. But they had no success. In particular, the father insisted that the parents continue to educate their children at home conducting homeschooling. This attitude was rejected by the authorities and the judge who reaffirmed his earlier decision that the children have to further stay outside of theire home and family under public custody. Another reported concern of the German authorities ist that the children may grow up in their familiy in a special environment which is dominated by the bible, its prerogatives and rules for the human life as perceived by the Christian parents. In the view of the authorities this may potentially not be favourable for children and their later life in the German society. They therefore investigated these questions through psychological experts. But it was reported to this forum that the findings revealed that these children are particularly nice children with good intellects and a fine emotional balance.

    All six children suffer severly from the separation into two different public care stations. Except from a very few occasions they are not allowed to join with their parents and sisters. They are forced to live in a different environment and to get along from early morning until late night with different children who have been also put under public custody but for very different and severe reasons. In many other cases the other children are either victims of sexual crime or have to cope with drugs or similar problems.

    Thus, the Gorber children are confronted with phenomenons they have never been accustomed with in their life and now have to carry such additonal burden for no good reasons. A child from the family asked recently the question: "What crime have I done that I am punished for? I can not understand why I have to stay here and being not allowed to get back to my parents and family." In the family not only the parents long for their children but also the three other children who live still at home. They are either already more the 17 years old or younger as 6 years old and, thus, because of their age they do not underly the obligation to go to public schools.

    A large community of peope all over the German country now started and provided their support for an initiative of protest against the German authorities decisions. Their request ist to let the children return to their family. The parents have clearly declared that they are prepared to give up homeschooling, and to send their children to public schools in the future, just to stop the suffering of their children. The 700 supporters also wish to prevent the children from any further unwanted pressure and unnatural separation from their mom, their sisters, brothers and their father. The children themselves have repeatedly declared their deep desire to get back into their family.

    Any additional support for the request to permit the children their return to their familiy would be highly appreciated.

    If you wish to join the request of the supporting community of people, please, use the subsequent link to the webform provided for this purpose.

    -> Webform GORBER PLEA

    Please mail any further questions, proposals or comments you may have to -> Email to Gorber


    The children of the Gorber family


    Currently under public custody:

    Sarai - 17 years old,
    Prisca - 15,
    Thea - 12,
    Esther - 10,
    Rebecca - 7
    David - 3.


    Still under custody of the parents:

    Miriam - 20,
    Benjamin - 18,
    Anna - 4 months

     

Seiten

Copyright www.medrum.de