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  • Freiheitsrechte


    Sehr geehrte Damen und Herren,

    über ein Ereignis, das ebenfalls von beträchtlicher Tragweite werden könnte, berichten wir im Artikel "Absolut keine Ausnahme mehr".

    Mit freundlichen Grüßen

    Kurt J. Heinz


    26.11.09

    Absolut keine Ausnahme mehr

    Europäische Kommission macht ernst mit der Abschaffung religiöser Freiheitsrechte zugunsten Homosexueller

    (MEDRUM) Die Europäische Kommision macht der britischen Regierung in einem Brief klar, dass Gesetze abgeschafft werden müssen, die der Religion Freiheitsrechte gegenüber der "sexuellen Orientierung" gewähren. Dies berichtete Lifesitnews am 24.11.2009. ... lesen Sie mehr...


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  • 26.11.09


    26.11.09

    Absolut keine Ausnahme mehr

    Europäische Kommission macht ernst mit der Abschaffung religiöser Freiheitsrechte zugunsten Homosexueller

    (MEDRUM) Die Europäische Kommision macht der britischen Regierung in einem Brief klar, dass Gesetze abgeschafft werden müssen, die der Religion Freiheitsrechte gegenüber der "sexuellen Orientierung" gewähren. Dies berichtete Lifesitnews am 24.11.2009. ... lesen Sie mehr...


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  • "Sexuelle Identität" heute im Bundesrat


    27.11.09

    "Sexuelle Identität" heute im Bundesrat

    Rechtsausschuß empfiehlt, Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes im Bundestag einzubringen

    (MEDRUM) Der Bundesrat behandelt heute in seiner Plenarsitzung die Initiative zur Änderung des Grundgesetzes wegen  der Aufnahme des Merkmals "Sexuelle Identität".

    Aus den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg kommt der Vorschlag, ein Diskriminierungsverbot aufgrund sexueller Identität ins Grundgesetz aufzunehmen. Er ist Tagesordnungspunkt 2 der heutigen Sitzung des Bundesrates.

    Die drei Stadtstaaten wollen die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern, Trans- und Intersexuellen erweitern und hierzu ein ausdrückliches Diskriminierungsverbot aufgrund der sexuellen Identität in der Verfassung verankern. Nach Auffassung der antragstellenden Länder sind Personen mit gleich- oder mehrgeschlechlichten sexuellen Neigungen auch heute noch Anfeindungen, gewaltsamen Übergriffen und Benachteiligungen ausgesetzt. Sie argumentieren: Das allgemeine Gleichheitsgebot des Grundgesetzes biete keinen ausreichenden Schutz dieser Bevölkerungsgruppen. Einfache gesetzliche Diskriminierungsverbote hätten die Situation der Betroffenen zwar deutlich verbessert, ein ausdrückliches verfassungsrechtliches Verbot der Diskriminierung schaffe jedoch eine klare Maßgabe für den Gesetzgeber. Auch wenn aus Sicht der drei Länder ein Umschlagen des gesellschaftlichen Klimas gegenüber den Genannten derzeit nicht zu befürchten ist, sei es jedoch eine wesentliche Funktion der Grundrechte, ihren Regelungsgehalt der Gestaltungsmacht des einfachen Gesetzgebers und damit dem Wechselspiel der verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Kräfte zu entziehen. Zudem entfalte ein verfassungsrechtliches Diskriminierungsverbot eine Ausstrahlungswirkung in zahlreiche andere Rechtsbereiche.

    Das Merkmal "Sexuelle Identität" ist bereits im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz unter die Merkmale aufgenommen, für die ein Diskriminierungsverbot gilt. Mit der Einführung der "Sexuellen Identität" in das Grundgesetz soll jedoch darüber hinaus verfassungsrechtlich insbesondere erzwungen werden, dass für homosexuelle Lebenspartnerschaften gleiche Ansprüche wie für die Ehe durchgesetzt werden können, wie die Äußerung von Zypries in ihrer Rede im Bundesrat zeigte: „Wenn dagegen das Merkmal ‚sexuelle Identität' ausdrücklich im Grundgesetz steht, dann werden die Unterschiede zwischen der Ehe und der Lebenspartnerschaft im einfachen Recht keinen Bestand mehr haben. Das würde endlich die Gleichbehandlung von Lebenspartnerschaft und Ehe schaffen und ich bin überzeugt: Das wäre ein großer Gewinn für die Gerechtigkeit."

    Der federführende Rechtsausschuss und der Ausschuss für Frauen und Jugend empfehlen, den Gesetzentwurf beim Deutschen Bundestag einzubringen. Im Innenausschuss ist eine Empfehlung nicht zu Stande gekommen.


    MEDRUM -> Sexuelle Identität" ins Grundgesetz

    MEDRUM -> Revolutioniert "sexuelle Identität" die Gesellschaft?

    MEDRUM -> Nein zur Grundgesetzänderung wegen "Sexueller Identität"


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  • 27.11.09


    27.11.09

    "Sexuelle Identität" heute im Bundesrat

    Rechtsausschuß empfiehlt, Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes im Bundestag einzubringen

    (MEDRUM) Der Bundesrat behandelt heute in seiner Plenarsitzung die Initiative zur Änderung des Grundgesetzes wegen  der Aufnahme des Merkmals der sexuellen Identiät. ... lesen Sie mehr...


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  • Benefizkonzert mit Orchester aus Israel


    27.11.09

    Benefizkonzert mit Orchester aus Israel

    Begeisternde Klänge beim Konzert israelischer Soldatinnen und Soldaten im Historischen Rathaussaal in Nürnberg

    (MEDRUM) Der Arbeitskreis "Suchet der Stadt Bestes" veranstaltete am 23.11.09 in Zusammenarbeit mit der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg und dem Keren Hayesod (KH) aus Israel ein Benefizkonzert im Historischen Rathaussaal Nürnberg. Die anstürmenden Besucher waren bei diesem historischen Nürnberger Ereignis vom musikalischen Können des Orchesters aus Israel begeistert.

    Nürnberg war die letzte Station auf einer Deutschland-Tournee, die das Orchester aus Soldatinnen und Soldaten der israelischen Luftwaffe durch acht Städte führte. Der Ansturm auf die Plätze im Rathaussaal war groß. Mehr als 450 Besucher wollten die Klänge des Orchesters hören, das mit dynamischen Liedern und Horah-Tänzen die Zuhörer begeisterte. Nicht alle Interessenten konnten einen Platz ergattern.

    Stadtrat Arno Hamburger (86), erster Vorsitzender der jüdischen Gemeinde, erzählte den jungen Musikern in ihrer hebräischen Sprache, dass sie sich in dem Saal befänden, in dem 1933 die Nazis mit dem schlimmsten Naziführer Streicher die vorherigen demokratischen Stadträte rausschmissen. Das Konzert, das Soldaten der israelischen Verteidigungsarmee nach 76 Jahren hier gaben, kann als historisches Ereignis gesehen werden. Hamburger wörtlich: Bei Kriegsbeginn 1939 hätte es niemand für möglich gehalten, dass 70 Jahre später jüdisches Militär hier ein Konzert gibt.

    Hansjürgen Kitzinger, Vorsitzender des Arbeitskreises, stellte bei seinen Begrüßungsworten die hypothetische Frage "Was wäre, wenn Israel keine Soldaten hätte?". Israel habe ein Recht auf Selbstverteidigung. Seit 62 Jahren müsse sich dieser kleine Staat verteidigen und habe dabei viele seiner Söhne und Töchter verloren. Es sei auch absurd, wenn der Islam heute behaupte, auf dem Tempelberg in Jerusalem habe es nie einen jüdischen Tempel gegeben. Dann wäre vor 2000 Jahren auch Jesus nicht im Tempel gewesen.

    Das Benefizkonzert wurde zu Gunsten sozialer Projekte des KH in Israel veranstaltet. Es war musikalisch und karitativ ein Erfolg. Die Spende des Abends in Höhe von 3.775 Euro fließt vollständig dem KH für seine vielseitige soziale Arbeit in Israel zu. Der Stiftungsfond KH organisiert die Eingliederung von jüdischen Einwanderern, die Unterstützung krebskranker Kinder und die Bekämpfung von Armut. Mit Hilfe des KH konnten allein in den letzten 20 Jahren mehr als 1.5 Millionen Einwanderer in Israel ein neues Leben beginnen.

    Das Zahal-Orchester der israelischen Verteidigungsarmee wurde mit Entstehen des Staates Israel im Jahre 1948 gegründet. Es besteht aus Berufsmusikern, die nach dem Ableisten ihrer Wehrpflicht gern von bekannten Orchestern, wie der israelischen Philharmonie, angestellt werden.

    Der Arbeitskreis "Suchet der Stadt Bestes" setzt in der Stadt der Menschenrechte mit diesem Konzert ein erneutes Zeichen für Freundschaft und Versöhnung. Der Arbeitskreis besteht aus Christen verschiedener Konfessionen im Raum Nürnberg. Er veranstaltet seit 25 Jahren Gedenkveranstaltungen, Konferenzen, Konzerte und bietet Vorträge zur Förderung der Völkerverständigung, Freundschaft und Versöhnung mit Israel an. Der nächste Vortrag wird am 24.Januar 2010 anlässlich des Holocaustgedenktages in Langwasser stattfinden. Die nächste Israelstudienreise ist für den 24.05. - 04.06.2010 geplant, um vor Ort durch viele Begegnungen Einblick in die heutige Lage zu geben.
    Programm kann angefordert werden unter www.ak-sdsb.de.


     

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