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als Email senden„Wir sind alle verletzbar“
30. November 1998 - 14:27 — adminTitel:„Wir sind alle verletzbar“Quelle:Spiegelvom:30.11.98Autor:Rudolf AugsteinZum Inhalt:Streiten wie in der Judenschul''" war ein gängiger Begriff zu Nazi-Zeiten und auch schon vorher. Nun ist er wieder zu Ehren gekommen, aber nicht durch einen Antisemiten. Rafael Seligmann, 51, beschrieb damit in der "Welt" den aufgebrochenen Streit um Martin Walser und Ignatz Bubis, den er als nahezu erlösend empfunden habe. Zu Betretenheit sei kein Anlaß, so Seligmann.
Verdacht auf Volksverhetzung?
23.01.17
Verdacht auf Volksverhetzung?
Höckes Kritik am Holocaust-Mahnmal halten Politiker der Linkspartei für Volksverhetzung
(MEDRUM) Volksverhetzung wird nach dem Strafgesetzbuch hart bestraft. Das hatten die Politiker der Linken, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, im Blick, als sie laut Leipziger Volkszeitung ankündigten, gegen Björn Höcke Strafanzeige wegen Volksverhetzung zu stellen, weil sich der AfD-Politiker kritisch über das Holocaust Mahnmal in Berlin geäußert hatte. Doch lange vor Höcke gab es bereits namhafte Kritik, so aus dem Munde von Rudolf Augstein.
Unabhängig von einer eventuellen Verurteilung von Björn Höcke erscheint es interessant auf die zum Teil heftige Debatte zurückzublicken, die das Mahnmal bereits in der Vergangenheit ausgelöst hatte. Bis wohin geht die Freiheit der Meinungsäußerung und wo sind ihre Schranken? Auch Rudolf Augstein, Gründer und später Herausgeber des Nachrichtenmagazins der SPIEGEL, der als Linker galt, äußerte sich höchst kritisch über das Mahnmal im Herzen Berlins, als er 1998 in einem Kommentar über den Umgang mit der deutschen Geschichte schrieb. Die nachfolgende Abbildung stellt gegenüber, was Augstein 1998 und Höcke 2017 zum Mahnmal sagten.
Im Gegensatz zu Björn Höcke, den der SPD-Politiker Oppermann einen Nazi nannte, kann Rudolf Augstein heute nicht mehr wegen seiner damaligen Kritik belangt werden. Der renommierte Journalist und Publizist ist 2002 verstorben.
Der AfD-Politiker Jörg Meuthen aus dem badenwürttembergischen Landtag hinterfragt, ob es möglicherweise nicht als gleich gelten könnte, wenn zwei Personen das Gleiche sagen. Wer allerdings das Grundgesetz ernst nimmt, kommt zu einer klaren Antwort. Denn in Artikel 3 heißt es in Absatz 1: "(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." Einen Unterschied, etwa für politisch links oder rechts Stehende, oder eine Abhängigkeit von der Zugehörigkeit zu politischen Parteien macht das Grundgesetz (noch) nicht.
30.11.98 „Wir sind alle verletzbar“ Spiegel Faktencheck für Martin Schulz
18. Februar 2014 - 6:59 — adminTitel:Faktencheck für Martin SchulzQuelle:Süddeutsche Zeitungvom:18.02.14Zum Inhalt:Falsche Zahlen, schlechte Wortwahl: War Google ausgefallen, als der Europaparlamentspräsident seine umstrittene Knesset-Rede schrieb, in der er über den Wasserverbrauch von Israelis und Palästinensern spekulierte? Mit seiner unnötig provokanten Bemerkung hat Schulz sich auf einen gefährlich schlüpfrigen Hang begeben.
Martin Schulz - Ein Vollblut-Europäer für Berlin
24. Januar 2017 - 9:08 — adminTitel:Martin Schulz - Ein Vollblut-Europäer für BerlinQuelle:Reutersvom:24.01.17Zum Inhalt:Es kommt nicht oft vor, dass ein CSU-Politiker für einen SPD-Mann nur freundliche Worte findet.
Doch als Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, im November den Abschied von Martin Schulz in die Berliner Bundespolitik kommentiert, spricht er von einer "herausragenden Arbeit und einem herausragenden Engagement für Europa". Er nennt Schulz einen "kraftvollen und durchsetzungsstarken Europäer", der mit Leidenschaft für das EU-Parlament gekämpft und dessen Bedeutung gestärkt habe.
Frau Merkel, ich mach dann mal Außenminister
25.01.17
Frau Merkel, ich mach dann mal Außenminister
Sigmar Gabriel weihte das Magazin STERN am Sonntag ein, wie es an der Spitze der SPD und im Bundeskabinett im Wahljahr 2017 weitergeht
(MEDRUM) Wer bei Merkel welches Ministeramt bekleidet, bestimmt im Zweifelsfalle Sigmar Gabriel, der SPD-Vorsitzende - zumindest wenn es um Kabinettsposten geht, die von der SPD besetzt sind. Über den Umweg der Zeitschrift STERN lies Gabriel die Bundeskanzlerin wissen, dass er sich nicht als Kanzlerkandidat sieht, sondern Martin Schulz ihr Konkurrent bei der Bundestagswahl 2017 sein wird, und welche Kabinettsumbildung der Bundeskanzlerin bevorsteht.
Der STERN schreibt: "Als stern-Chefredakteur Christian Krug am Sonntag Vormittag das stern-Gespräch mit Sigmar Gabriel in dessen Haus in Goslar führte, da hatte der Vizekanzler noch nicht einmal Angela Merkel in seine Pläne eingeweiht."Das Schicksal von Angela Merkel teilten auch andere hochrangige Politiker. So zeigte sich auch die Umweltministerin Hendricks sehr überrascht von den Entscheidungen, über die Sigmar Gabriel den STERN zuerst informiert hatte. In einem Exklusiv-Gespräch hat Gabriel dem STERN erläutert, dass und weshalb er auf die Kanzlerkandidatur verzichtet. Außerdem, werde er auch den Parteivorsitz niederlegen und das Amt des Außenministers übernehmen. Mit Blick auf das Bundeskabinett heißt dies in Worte Gabriels übersetzt: Frau Merkel, ich mach dann mal Außenminister.
Wie ein Paukenschlag machte am Dienstag die Nachricht vom Rückzug Gabriels die Runde.
Das Exklusiv-Interview über das Gespräch des STERN mit Sigmar Gabriel erscheint am Mittwoch. Für eine hohe Auflage dürfte gesorgt sein.
Unterdessen hat eine kontroverse Debatte um die Frage begonnen, ob die SPD mit Martin Schulz erfolgreich sein wird. Ein Leserkommentator meinte dazu auf der Internetseite der Tagesschau der ARD:
"Schulz stand bisher für Hinterzimmerdeals, Lobbyisten voran und Intransparenz. Nicht vergessen ist seine Abzocke mit Tagesgeldern im sechstelligen Bereich bei der EU obwohl er gar nicht da war. (Recherche Panorama). So ein Mensch soll Deutschland führen? Was qualifiziert ihn dafür? Nichts außer die Verzweifelung der SPD Granden."
Ein anderer Leser meint:
"Mag ja sein, dass Schulz ein Sozialdemokrat mit Leib und Seele ist, Herr Krause. Das bitte qualifiziert ihn aber noch nicht für das Amt des Bundeskanzlers. Schulz steht für eine gescheiterte EU-Politik. Er steht für den Brexit, für die EU-Finanzkrise und für die abnehmende weltpolitische Bedeutung der EU. Warum dieser Mann nun in Deutschland besser wirken soll, erschließt sich mir nicht."
ZEIT-Online schreibt dazu unter der Überschrift: "Selten ist eine Partei so überrumpelt worden"