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16.10.15

Merkel in Brüssel gescheitert

Statt Umverteilung von Asylsuchenden innerhalb der EU-Staaten Milliarden-Hilfen für die Türkei beschlossen

(MEDRUM) Die Bundeskanzlerin Deutschlands kann nach dem EU-Gipfel vom Donnerstag in einem zentralen Punkt ihres asylpolitischen Kurses keinen Erfolg vermelden: In der Frage der Verteilung von Flüchtlingen in den EU-Staaten. Einigkeit bei den EU-Staaten bestand jedoch, die Türkei bei der Bewältigung des Flüchtlingsaufkommens zu unterstützen.

Die deutsche Bundeskanzlerin hat in Brüssel keine Abnehmer beim Abbau des Überangebotes von Asysuchenden gefunden, mit dem Deutschland derzeit zu kämpfen hat.  Merkels Hoffnungen, dass ihr die anderen EU-Staaten helfen, die Flüchtlingskrise in Deutschland dadurch zu lösen, dass die nach Deutschland gekommenen Flüchtigen, zum Teil auf andere EU-Staaten verteilt werden, haben sich nicht erfüllt. Merkel teilte ihre Hoffnung zwar mit Schweden, das ebenfalls ein hohes Aufkommen an Asylsuchenden zu verzeichnen hat, stieß aber insbesondere auf den Widerstand der osteuropäischen Staaten. Diese zeigten keine Bereitschaft, einem dauerhaften Verteilungsmechanismus innerhalb der EU zuzustimmen. Die Zeitung DIE WELT berichtet dazu unter der Überschrift: "Osteuropa lässt Merkel eiskalt abblitzen". Die FAZ stellt fest: "Deutschland scheiterte mit einer zentralen Forderung."

Während Angela Merkel auf dem Gebiet Aufnahme von Flüchtlingen durch andere EU-Staaten also noch keinen Erfolg vermelden kann, versucht sie, das Problem des Zustroms von Asylsuchenden mit Hilfe des Nicht-EU-Mitgliedes Türkei abzumildern. Hierüber erzielten die EU-Staaten Einvernehmen. Es ist eine Milliardensumme im Gespräch, um den Zustrom von Flüchtlingen in die EU und Deutschland über die Türkei zu vermindern. Der FOCUS meldet hierzu: "Merkel stellt Milliarden für Türkei in Aussicht."