Tonio Borg zum Kommissar für Gesundheit und Verbraucher ernannt

28.11.12

Tonio Borg zum Kommissar für Gesundheit und Verbraucher ernannt

Interventionsversuche aus Kreisen von Homosexuellen-, Atheisten-, und Abtreibungsorganisationen gescheitert

(MEDRUM) Der von Malta vorgeschlagene Tonio Borg wurde am Mittwoch durch den Rat der Europäischen Union zum Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz ernannt.

In Übereinstimmung mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Durăo Barroso, und Artikel 246 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat der Rat der EU den aus Malta stammenden Tonio Borg zum neuen Kommissar für Gesundheit und Verbraucherangelegenheiten ernannt. Borg ist Nachfolger des zurückgetretenen John Dalli und war bislang Außenminister von Malta. Seine Amtszeit als EU-Kommissar endet am 31. Oktober 2014.

Politische Gegner hatten zuvor versucht, die Ernennung des als konservativ geltenden Katholiken Borg zu verhindern. Homosexuellen-, Atheisten- und Abtreibungsorganisationen warfen Borg seine Auffassung zu Fragen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, Ehescheidung und Abtreibung vor und hatten Stimmung gegen seine Ernennung gemacht. So hatte beispielsweise die European Humanist Federation (EHF) in einem Brief an den Präsidenten der EU-Kommission erklärt, Tonio Borg dürfe nicht nächster EU-Kommissar für Gesundheit werden. Die Gegner Borgs konnten dennoch nicht verhindern, dass sich am vergangenen Mittwoch eine Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament von knapp 56 % für seine Ernennung zum Kommissar aussprach.

Das Forum Deutscher Katholiken kommentierte die Zustimmung zu Tonio Borg mit folgenden Worten: "Zu kämpfen lohnt sich! Am 21. November 2012 sollte der maltesische Außenminister Tonio Borg als EU-Kommissar für das Gesundheitswesen wegen seiner persönlichen religiösen Haltung verhindert werden. Der energische Protest von Christen aus Europa hat erreicht, dass sich die Mehrheit der Straßburger EU-Abgeordneten dann dennoch für ihn ausgesprochen hat. Das war nicht nur der Sieg der Kompetenz über die Intoleranz, sondern auch das Ergebnis des großartigen Engagements der Christen für Tonio Borg."

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Die EU teilte zur Ernennung von Tonio Borg mit:

"The Council today appointed by common accord with the President of the Commission, José Manuel Durăo Barroso, and in accordance with article 246 of the Treaty on the Functioning of the EU Tonio Borg as new commissioner for health and consumer affairs for the remainder of the current term of office of the Commission (31 October 2014). Tonio Borg is a Maltese national and has been Deputy Prime Minister of his country since 2004 and minister for foreign affairs since 2008. He replaces John Dalli."