Mehrheit im EU-Parlament für Tonio Borg

21.11.12

Mehrheit im EU-Parlament für Tonio Borg

55,6 % stimmten der Ernennung des Außenministers von Malta zum Gesundheitskommissar der EU zu

(MEDRUM) Bei der heutigen Abstimmung des Europa-Parlamentes über die Ernennung des Katholiken Tonio Borg zum neuen EU-Gesundheitskommissar erhielt der von Malta vorgeschlagene Kandidat eine Stimmenmehrheit von knapp 56 %.

Die Befürchtung, Tonio Borg würde wegen seiner konservativen Einstellung in Fragen der Abtreibung und gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften im EU-Parlament scheitern, erfüllte sich nicht. 386 Abgeordnete stimmten für Tonio Borg, 281 stimmten gegen ihn und 28 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Der christlich-konservativ eingestellte Politiker stieß vor allem bei Linken, Grünen und Liberalen auf Kritik. Wie MEDRUM berichtete, hatten Vertreter der Atheisten-, Homosexuellen- und Abtreibungslobby zuvor gefordert, Tonio Borg nicht EU-Kommissar werden zu lassen. Mit dem Ergebnis der heutigen Abstimmung wird sich diese Forderung vermutlich nicht durchsetzen. Die parlamentarische Abstimmung ist für die Ernennung zwar rechtlich nicht bindend, dürfte jedoch bei der abschließenden Entscheidung der EU-Mitgliedsstaaten einen wichtigen Ausschlag geben.