28.09.10
50 Milliarden für Hartz IV
(MEDRUM) Die geplante Erhöhung des Regelsatzes für Hartz IV um 5 Euro und Sachleistungen für Bildung werden etwa eine Milliarde Euro zusätzliche Kosten pro Jahr verursachen. Damit werden sich die jährlichen Gesamtleistungen auf insgesamt knapp 50 Milliarden Euro erhöhen.
Die Bundesregierung teilte mit: "Die Regelleistung für alleinstehende und alleinerziehende Erwachsene steigt ab 1. Januar 2011 um fünf Euro auf 364 Euro. Ergänzend zur Grundsicherung bekommen Kinder und Jugendliche ein Bildungspaket in Form von Sachleistungen."
Neben einem erhöhten Regelsatz und dem Bildungspaket sind bei den künftigen Gesamtaufwendungen auch Leistungen für Miete/ Heizen, Sozialgeld/ Kinderzuschlag, Mehrbedarfszuschläge (z.B. Alleinerziehende, besondere Ernährung bei Krankheit), Einmalleistungen (z.B. Makler, Umzug, Kaution) und Sozialbeiträge zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu berücksichtigen. Die derzeitigen Gesamtkosten liegen jährlich bei etwa 48 Mrd. Euro (Stand April 2010). Die Aufteilung der Leistungen auf Haushaltstypen Singles, Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder zeigt die obenstehende Grafik. Auf Haushalte ohne Kinder entfallen 24,6 und Haushalte mit Kindern 22,7 Mrd. Euro jährlich.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat Widerstand gegen die beschlossene Neuregelung von Hartz IV angekündigt.
MEDRUM -> Bevölkerung gegen Erhöhung von Hartz IV