Kindergartenpflicht in weiter Ferne

26.09.09

Kindergartenpflicht in weiter Ferne

FDP-Abgeordnete stehen nicht zum Deutschlandprogramm der FDP

(MEDRUM) Die Mehrzahl der FDP-Abgeordneten des Deutschen Bundestages widerspricht dem Deutschlandprogramm der eigenen Partei und befürwortet keine Forderung nach einer Kindergartenpflicht. Das geht aus einem Interview der Freien Welt mit Hedwig von Beverfoerde, Sprecherin der Initiative Familienschutz, hervor, die sich gegen die Einführung einer Kindergartenpflicht ausgesprochen hat.

In einer Analyse der Wahl- und Regierungsprogramme der Parteien kam MEDRUM zum Fazit, dass die Einführung einer Kindergartenpflicht in nächster Zeit unwahrscheinlich ist. Die einzige Partei, die sich in ihrem Wahlprogramm für die diesjährige Bundestagswahl für ein verbindliches Pflichtkindergartenjahr als Schulvorbereitungsjahr ausgesprochen hatte, war die FDP in ihrem Deutschlandprogramm 2009. In den Regierungsprogrammen von CDU/CSU, SPD, den Grünen und der LINKEN wird demgegenüber keine Forderung nach der Einführung eines Kindergartenpflicht- oder Schulvorbereitungspflichtjahres erhoben. Besonders massiv hat sich die CSU gegen ein solches Pflichtjahr ausgesprochen. Im Interview mit MEDRUM erklärte die CSU-Abgeordnete Daniel Raab: "Mit der CSU wird es keine „Kindergartenpflicht " geben.

Wie aus dem Interview von Hedwig Beverfoerde hervorgeht, hat sich im Zuge der Familienschutz-Initiative aktuell auch eine Mehrzahl der FDP-Abgeordneten gegen einen Einführung einer Kindergartenpflicht ausgesprochen. Falls die FDP-Parteiführung der Meinung dieser Abgeordneten folgt, dürfte das Thema Kindergartenpflicht auch in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU keine Rolle mehr spielen, sollte es es zur Bildung einer schwarz-gelben Koalition kommen.  In Hessen war im Januar 2009 ein solches Pflichtjahr noch vehement in die Koalitionsverhandlungen mit der CDU bei der Bildung der Landesregierung eingebracht worden, konnte sich aber bereits in Hessen nicht gegen die CDU-Führung durchsetzen. Mit der jetzigen Position der FDP-Abgeordneten des Bundestages dürfte eine Kindergartenpflicht in noch weitere Ferne gerückt sein. 381 Abgeordnete haben sich bereits gegen eine Kindergartenpflicht ausgesprochen, so Hedwig von Beverfoerde im Interview.

-> Droht eine Kindergartenpflicht?