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"Angriff auf Grundrechte durch Atheisten-, Homosexuellen- und Abtreibungslobby"

12.11.12

"Angriff auf Grundrechte durch Atheisten-, Homosexuellen- und Abtreibungslobby"

Föderation der katholischen Familienverbände in Europa weist "Rufmordkampagne" gegen den von Malta nominierten EU-Kommissar und Katholiken Tonio Borg zurück

(MEDRUM) Die Föderation der katholischen Familienverbände in Europa hat sich in einer umfassenden Erklärung gegen eine "aggressive Rufmordkampagne durch Homosexuellen-, Atheisten- und Abtreibungsorganisationen" gewandt, weil diese mit Hilfe von "falschen Beschuldigungen" verhindern wollen, dass Toni Borg Gesundheitskommissar in der EU wird.

In einer Stellungnahme der Föderation der katholischen Familienverbände zu Vorwürfen der Europäischen Humanistischen Föderation (EHF), der Internationalen Lesbian and Gay Association (ILGA-Europa) und des Internationalen Familienplanungsverbandes (IPPF) gegen den von Malta nominierten EU-Kommissar Tonio Borg sagt die Föderation: "In einem am 29. Oktober veröffentlichten Vermerk haben diese Gruppen unredliche Argumente zusammengestellt. Sie stellen die persönlichen Standpunkte und politischen Aktivitäten des Kandidaten in seinem Mitgliedsstaat verzerrt dar. Sie berufen sich heuchlerisch auf den gemeinschaftsrechtlichen Besitzstand, um ein vermeintliches Grundrecht auf Abtreibung und „Homo-Ehe“ zu begründen. Auch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit des Kandidaten wird infrage gestellt."

Wie MEDRUM berichtete, wird das EU-Parlament am 13. November 2012 eine Anhörung von Tonio Borg, Außenminister von Malta, vor der Abstimmung über seine Ernennung als EU-Kommissar für Gesundheit durchführen. Bereits im Vorfeld der Anhörung hatten sich Nicht-Regierungsorganisationen wie die European Humanist Federation an den Präsidenten der EU-Kommission gewandt und gefordert, Toni Borg nicht EU-Kommissar werden zu lassen. Darin hieß es unter anderem, seine Haltung sei nicht mit europäischen Werten vereinbar. Vorgeworfen werden ihm seine persönlichen Auffassungen in Fragen der Abtreibung, zur sogenannten "Homo-Ehe" und zur Ehescheidung. Borg habe sich 2004 in Malta gegen ein Recht auf Abtreibung als Teil der sexuellen und reproduktiven Rechte der Frau ausgesprochen und sei gegen die Legalisierung der Abtreibung gewesen, wirft ihm die European Humanist Federation beipielsweise vor (MEDRUM: Stimmungsmache in Brüssel gegen den Katholiken Tonio Borg als EU-Kommissar).

Auch der Deutsche Humanistische Verband hat die Nominierung von Tonio Borg verurteilt und eine “Schande für Europa” genannt. In seinem Online-Journal „Diesseits“ berufe sich der Deutsche Humanistische Verband darauf, dass "selbst die Vereinten Nationen die Nominierung von Tonio Borg verurteilten", so die Föderation der katholischen Familienverbände in Europa (FAFCE). Richtig sei jedoch, dass das UN-Flüchtlingshilfswerk die Nominierungen der EU-Kommission nicht bewertet, weil es dafür nicht zuständig ist. Der Bezug auf die Vereinten Nationen sei "unredlich und frei erfunden!", hebt die Föderation hervor und hat darauf hingewiesen, dass in der Kampagne gegen Tonio Borg folgende Fakten erheblich sind:

  • Nach EU-Recht hat jede Person das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Diese Grundrechte gelten auch für designierte Kommissionsmitglieder.
  • Die Regelung der Legalisierung oder Strafbarkeit der Abtreibung ist keine Kompetenz der EU.
  • Die Definition der Ehe gehört nicht zu den Aufgaben der EU, sondern ist ein ausschließlicher Zuständigkeitsbereich der Mitgliedsstaaten.

Die FAFCE hat außerdem betont, es sei nicht relevant, welche persönlichen Glaubensüberzeugungen Tonio Borg habe, sondern ob er den für EU-Kommissare geltenden Verhaltenskodex beachte. Dies habe Tonio Borg unmissverständlich erklärt. Vor diesem Hintergrund stellt die FAFCE zu den Vorgängen im Vorfeld der Anhörung von Borg im EU-Parlament fest:

"Eine aggressive Rufmord-Kampagne wird in Brüssel gegen den von Malta nominierten EU-Kommissar Tonio Borg durch Homosexuellen-, Atheisten- und Abtreibungsorganisationen inszeniert, um den Kandidaten bereits vor seiner Anhörung aufgrund seiner persönlichen Haltung in allgemeinen Fragen der Sozialethik zu diskreditieren.

  • Grundrechte und bürgerliche Freiheiten, wie z. Bsp. die Glaubens-, Gewissens- und Meinungsfreiheit gelten auch für ein designiertes Mitglied der EU-Kommission aus Malta. Glaubens- und Gewissensfreiheit sind Grundwerte für alle Bürger der Europäischen Union.
  • Die persönlichen Meinungen eines Kandidaten zu Homo-Ehe und Abtreibung sind für seine Eignung als EU-Kommissar irrelevant. Die Institutionen der EU haben keinerlei Zuständigkeit, die Familie zu definieren, bzw. Abtreibung zu erlauben oder zu verbieten. Die Definition der Familie oder die nationalstaatlichen Regelungen zur Abtreibung, Familienrecht und Strafrecht fallen in die ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten.
  • Atheisten, Homosexuellen- und Abtreibungs-Verbände manipulieren die öffentliche Meinung mit einer aggressiven Rufmordkampagne. Sie sind intolerant und diskriminieren politische Entscheidungsträger wegen ihrer Haltung in gesellschaftspolitischen Fragen, die klar außerhalb der Zuständigkeit der EU liegen.
  • Die u.a. auch von der katholischen Soziallehre geprägte allgemeine Sozialethik wird als „mit europäischen Werten unvereinbar“ dargestellt. Folgte man dieser Auffassung, dann wären christliche Werte in der Politik ein Hindernis, um hohe öffentliche Ämter in der EU auszuüben.

In dem Versuch, Tonio Borg als EU-Kommissar zu verhindern, spiegeln sich jene Entwicklungen wieder, vor denen jüngst der Rechtsgelehrte Wolfgang Waldstein in seinen Anmerkungen zum Buch von Gabriele Kuby über "Die globale sexuelle Revolution" und zu den totalitären Tendenzen, die die Freiheit bedrohen, gewarnt hat. Waldstein: "Die Frage ist nur, ob und wie man sich in dem von Kuby aufgezeigten Totalitarismus der Gender-Ideologie überhaupt noch wird wehren können, wenn selbst der  Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Hilfe verweigert. Wird vielleicht das unterdrückte Volk, wie bei den früheren, bis in unsere Zeit reichenden totalitären Systemen, dazu gezwungen werden,  mit einem Volksaufstand diesen neuen Totalitarismus abzuschütteln? Ich kann nur hoffen, dass andere Wege zur Beendigung des herrschenden Zustandes gefunden werden." (Waldstein: Die Gender-Ideologie: Eine geistige Zerstörung von ungeheurem Ausmaß).

Auch der deutsche und international renommierte Philosoph Robert Spaemann teilt Waldsteins Sorgen. Anlässlich der Bestrebungen Ende 2009 an der Universität zu Köln, eine Vorlesung der Philosophin Edith Düsing zu verhindern, weil diese sich in der Vergangenheit für die Verteidigung der Rede- und Wissenschaftsfreiheit "gegen totalitäre Bestrebungen von Lesben- und Schwulenverbänden" eingesetzt hatte, sagte Spaemann: "Das ist ungeheuerlich und wird leider immer schlimmer. Generell ist die Meinungsfreiheit jetzt schon auf katastrophale Weise eingeschränkt im Vergleich zu den 50er Jahren. Wir lebten damals in einem viel freieren Land. Heute liegen Tretminen überall. Das ist neu. Das Tolle ist aber jetzt, dass Frau Düsing nicht über Homosexualität sprechen wollte, sondern über Schiller und Nietzsche. Als Person darf sie jetzt also nicht mehr auftreten, weil sie einmal - wie zum Beispiel auch der bekannte sozialdemokratische Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde - Freiheit der Rede auch für Leute verlangte, die Homosexualität für einen Defekt halten."

Die Abstimmung im EU-Parlament über Toni Borg wird zeigen, wie viel Glaubens-, Gewissens- und Meinungsfreiheit die EU-Parlamentarier noch ertragen können und einem Christen und hochrangigen Repräsentanten Maltas zubilligen. Die Anhörung im EU-Parlament findet in öffentlicher Sitzung von 15 bis 18 Uhr statt und wird im Internet übertragen ( → Webstream). Sie wird in alle Amtssprachen verdolmetscht. Auf der Tagesordnung steht: "Anhörung von Tonio Borg, designiertes Mitglied der Kommission mit Zuständigkeit für Gesundheit und Verbraucherpolitik".

Im Anschluss an die öffentliche Anhörung beraten die Obleute der Fraktionen der drei Ausschüsse “Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit“, “Binnenmarkt und Verbraucherschutz” und “Landwirtschaft und ländliche Entwicklung” über die Empfehlung für das Plenum. Das Plenum wird in der Plenarwoche in Straßburg im November über die Annahme des Vorschlags abstimmen.

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Weitere Information und Kontakt zur Föderation der katholischen Familienverbände in Europa, FAFCE (Federation of Catholic Family Associations in Europe): www.fafce.org und Email: info[at]fafce.org

Generalsekretärin der FAFCE ist Maria Hildingsson.

Information über das Buch von Gabriele Kuby und Bestellmöglichkeit:

→ „Die globale sexuelle Revolution. Zerstörung der Freiheit im Namen der Freiheit".

03.11.12 Stimmungsmache in Brüssel gegen den Katholiken Tonio Borg als EU-Kommissar MEDRUM

 

Leserbriefe

12. November 2012 - 14:00 — ernst cato (nicht überprüft)

Die Atheisten-, Homosexuellen- und Abtreibungslobby will die Meinungsfreiheit einschränken und anderen Menschen Ihre Weltanschauung aufzwingen. Das ist der entscheidende Punkt. Die Leute, die für sich selber und ihre Klientel immer wieder Toleranz fordern, haben selber oft eine faschistoide Gesinnung und keinen Respekt vor dem Recht auf Meinungsfreiheit für Andersdenkende. Dieser Sachverhalt muss endlich auch mal der breiten Öffentlichkeit bewusst gemacht werden.

12. November 2012 - 15:01 — Dietmar K. (nicht überprüft)

Der Fundamentalismus besteht grundsätzlich aus zwei Komponenten:

  1. Da sind als Erstes Glaubensannahmen (Hypothesen, Axiome etc.) denen unabhängig von Zeitgeschichte und Kultur das Prädikat der Allgemeingültigkeit und Allgemeinverbindlichkeit zuerkannt wird. Diese Komponente für sich genommen beschreibt noch nicht das, was legitimer Weise Fundamentalismus genannt werden kann, sondern ist das Kennzeichen einer jeden sich selbst ernst nehmenden und missionarisch orientierten Weltreligion oder Weltanschauung. Diese Komponente der als allgemeingültig und allgemeinverbindlich postulierten Glaubensannahmen ist paradoxerweise auch Kernbestandteil des Liberalismus, des Pluralismus (Hier ist die momentanen Spielwiese des Zeitgeistes), des Relativismus und des Nihilismus.
  2. Der dezidierte Fundamentalismus entsteht erst mit der zweiten Komponente. Sie besteht in dem Wunsch, dem Bestreben oder dem praktizierten Versuch die gesamtgesellschaftliche Geltung der eigenen Glaubensannahme mit Gewalt zu erzwingen. Die Gewalt kann physischer (Terror) oder psychischer (Indoktrination), politischer (Ideologisierung) oder publizistischer (Demagogie, Manipulation) Art sein.

Diejenigen, die sich aufgrund ihrer eigenen Glaubensannahmen kritisch beispielsweise gegenüber der Evolutionshypothese oder gegenüber den sexualethischen Grundannahmen des Liberalismus äußern, können nur dann als Fundamentalisten bezeichnet werden, wenn sie sich nicht in den gesellschaftlichen Diskurs eingeben – was wünschenswert, notwendig und einer offenen Gesellschaft angemessen wäre -, sondern wenn sie dabei ihre Glaubensannahmen mit Gewalt gesamtgesellschaftlich zu erzwingen trachten. Aber auch diejenigen, die sich aufgrund ihrer eigenen atheistischen oder agnostischen Glaubensannahmen kritisch gegenüber dem Glauben an einen intelligenten und personalen Ursprung der Welt oder gegenüber einer ethischen Orientierung an der Bibel äußern, sind mit Recht als Fundamentalisten zu bezeichnen, wenn sie durch die Anwendung von Gewalt in Form öffentlicher, publizistischer Verleumdung, Ächtung und Verunglimpfung der von ihnen kritisierten Glaubensgemeinschaften oder Personen, versuchen die Geltung der eigenen Glaubensannahmen gesamtgesellschaftlich zu erzwingen.

Mit dem Fundamentalismus scheint es sich so zu verhalten, wie es Johann Wolfgang von Goethe einmal über den Teufel gesagt hat: „Den Teufel spürt das Völkchen nie, und wenn er sie beim Kragen hätte.“

15. November 2012 - 11:31 — Gast (Eule) (nicht überprüft)

Die Verkehrung fundamentaler Daseinsinterpretamente religiöser wie weltanschaulicher Struktur zum gewaltsam praktizierten Ismus verschiedenster Art ist und war als solche im Kern Umkehrung verfassungsmäßig fixierter Grundrechte (+), die nachweislich ja ereignis- und kulturgeschichtlich bedingte Herleitungen aus jenen Fundamentalkonstanten Deutschlands resp. Europas darstellen. Der dezidierte Fundamentalismus - wo er war, wo er ist: Im selbstverkrümmten, zum Gott erhobenen Menschen. Jenseits wahren Rechts, jenseits echten Glaubens. (+) Hierzu nur zu empfehlen: B. Pieroth; B. Schlink (1985/2011) Grundrechte. Staatsrecht II. Heidelberg

12. November 2012 - 16:53 — Gast (nicht überprüft)

Es ist wohl wahrscheinlich, das die "Liberalisierung" von sexuellen Regeln und die Umdeutung von natürlichem Sexualverhalten zu Gegenreaktionen führt. Wenn heute in den Nachrichten von einem Anstieg der Rechtsradikalität berichtet wird (und das nach allen politischen Bekundungen gegen Neonazis) dann kann das auch daran liegen, das ein Teil der Gesellschaft nicht bereit ist, die ideologische Einflussnahme von Lobbyisten und sexuellen Minderheiten zu ertragen. Jahrtausend alte gesellschaftliche Normen, die sich bewährt haben und die weltweit das Funktionieren von Gesellschaften regeln, werden ignoriert, ja auf den Kopf gestellt. Leider gibt es in Deutschland kaum mehr Spielraum, sich gegen dieses Chaos zu äußern. Andersdenkende werden in die radikale Ecke gestellt ohne auch nur ansatzweise ergründen zu wollen, warum es zu diesen extremen Einstellungen kommt.

12. November 2012 - 21:41 — Gast (nicht überprüft)

Es ist unerträglich, dass sich permanent die Mehrheit einer Minderheit unterwerfen muss. Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht für alle. Es ist nicht zu akzeptieren, dass eine Minderheit ihre Meinung notfalls mit Gewalt durchsetzt. Es ist allerhöchste Zeit, dass wir Menschen mit einer christlichen Grundeinstellung die jahrtausendelang bewährten christlichen Werte für das menschliche Zusammenleben wieder hervorholen bzw. verteidigen. Warum sollen wir uns eine Meinung von kleinen extremen Gruppen diktieren lassen? Das ist einfach schon Meinungsdiktatur und beschneidet jegliche Freiheit. Wer eine eigene Meinung hat, die nicht dem Mainstream entspricht, der lebt gefährlich und wird im gewissen Sinn schon bedroht. Das ist nicht hinzunehmen. Ich lasse mir von keinem Menschen einreden, dass Homosexualität und Abtreibung normal ist. Es ist Sünde genauso wie Ehebruch und Scheidung, Lügen und Betrügen, Töten und Stehlen etc. Wenn das Menschen tun, müssen sie es verantworten. Wer bin ich, dass ich einen Menschen verurteile, darum geht es mir nicht. Aber ich bestehe auf meine christliche Überzeugung, die Menschen mit anderen Überzeugungen ebenfalls hinnehmen müssen. Ich habe das Recht, meiner Familie meine christlichen Werte weiterzugeben. Ich lehne eine Gehirnwäsche entschieden ab. Was ich sage und was ich tue, werde ich eines Tages ganz allein vor Gott verantworten. Da kann ich nicht sagen, der und der hat aber gesagt. Ich stehe vor dem Herrn Jesus Christus, der der höchste Richter ist aller Menschen. Noch ist Gnadenzeit und Menschen können Buße tun und sich von ihren Sünden abwenden. Leider haben die meisten Menschen immer noch nicht begriffen, dass es ein Leben nach dem Tod gibt, Himmel und Hölle Realität sind. Winston Churchill hat seinerzeit gesagt, dass es einen moralischen Erdrutsch gegeben hat, seitdem nicht mehr über Himmel und Hölle gepredigt wurde. Ja, wenn die Wahrheit nicht mehr gepredigt wird, dann ist Sodom und Gomorrah überall anzutreffen. Aber das Gericht Gottes kommt. Das ist keine Drohung, sondern das entspricht der biblischen Wahrheit. Wer Gott und Sein Wort Ernst nimmt, wird darüber ernsthaft nachdenken.

14. November 2012 - 14:36 — Dieter Schimmel... (nicht überprüft)

"Es ist unerträglich, daß sich permanent die Mehrheit einer Minderheit unterwerfen muß... "

Ich denke, das muß sie nicht und habe dazu ein paar "praktische Überlegungen". Wir können zum Beispiel mitwirken, indem wir zielgerichtet über die Wahrheit informieren. Dieses tun wir hiermit ja auch. Und dann können wir noch etwas tun. Die so genannten großen Medien "abschalten". Dies bedeutet, ihnen die Macht einschränken und nehmen, dadurch, daß ich sie nicht benutze. Auch keine Interviews geben, denn ich weiß, daß das, was ich sage, von den heutigen säkularen Medien ins Negative verdreht werden kann. Das geschieht gegenwärtig sehr oft, siehe "Süddeutsche Zeitung" über das Lukas-Gymnasium.

Ich habe 1995 meinen Fernseher abgeschafft und Autoradio schalte ich seit Jahren nur noch ein, wenn es nicht anders geht. Habe dadurch bisher keinen Verlust oder Schaden an Geist und Seele erlitten, soweit ich das feststellen darf. Im Gegenteil. Mir gehts gut. Und: Die aktuellsten Nachrichten bekommst du überall mit, sogar in der U-Bahn oder halt durch das Internet, durch gute Foren, wie dieses. Ist es nicht interessant zu erfahren, daß sogar große deutsche Tageszeitungen, wie gerade jetzt ein ehemals rennomiertes Blatt in Frankfurt, Insolvenz anmelden müssen? Irgendwas machen die doch verkehrt, bevor es so weit kommt, nicht?

Also, ich bin voller Hoffnung, daß die Ungerechtigkeit durch die Gerechtigkeit "verschlungen" wird. Laßt sie uns leben! Dann verstärken wir die Kraft der Wahrheit, erleben mit, wie immer mehr Licht in diese dunkle Welt kommt. Das ist gut. Noch einen schönen Tag.

Dieter, http://www.dieter-schimmelpfennig.de

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