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06.10.11

Kommt jetzt ein rot-schwarzes Bündnis in Berlin?

(MEDRUM) Klaus Wowereit erklärte am Mittwoch, die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen seien gescheitert. Renate Künast sagte, Wowereit habe keine Koalitionsverhandlungen, sondern Kapitulationsverhandlungen geführt. Kommt jetzt ein rot-schwarzes Bündnis in Berlin?

Eine Koalitionsregierung von SPD und den Grünen hätte eine Mehrheit von einem Sitz im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Mehrheit würde ausreichen, wenn die Unterstützung der Regierungspolitik von allen Abgeordneten sicher wäre. Darauf kann oder will sich Wowereit nach den Koalitionsgesprächen wohl kaum verlassen. Er warf den Grünen vor, als kleinerer Koalitionspartner die Politik einer Berliner Regierung bestimmen zu wollen. Aber nicht die Grünen mit 17 Prozent, sondern die SPD mit 28 Prozent der Stimmen hätten einen Regierungsauftrag erhalten. Die Leitlinien der Politik müssten deshalb auch von der SPD und nicht von den Grünen bestimmt werden, erklärte Wowereit zum Scheitern der Koalitionsgespräche. Jetzt will die SPD-Spitze mit der CDU Gespräche führen. Die CDU und eine Große Koalition ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse die einzige Altenative, wenn eine Zweiparteienregierung gebildet werden soll. Der Vorsitzende der Berliner CDU erklärte, die CDU werde eine Einladung der SPD zu Koalitionsgesprächen annehmen. Käme es zu einer Großen Koalition, könnte sich eine rot-schwarze Regierung auf eine breite Mehrheit von SPD und CDU im Abgeordnetenhaus verlassen und eine stabile Regierung bilden.