Konjunkturprogramm gegen den Abschwung in der Regierung umstritten

Konjunkturprogramm gegen den Abschwung in der Regierung umstritten

(MEDRUM) Wirtschaftsminister Glos will mit einem Konjunkturprogramm den Abschwung bekämpfen. Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück sind gegen das Vorhaben.

Mit dem Konjunkturprogramm wollte Glos die private Nachfrage stützen. Wie der Spiegel berichtete wollte Glos

• die alte Pendlerpauschale wieder einführen
• einen höheren Freibetrag bei der Einkommensteuer einräumen,
• den Steuertarif reformieren, und
• haushaltsnahe Dienstleistungen besser steuerlich fördern.

Der Umfang sollte mindestens zehn
Milliarden Euro betragen.

Finanzminister Steinbrück ist gegen dieses Vorhaben, weil damit die Konjunktur nicht beeinflusst werden könne und sieht letztlich nur den Effekt verringerte Steuereinnahmen, die für die Haushaltskonsolidierung gebraucht werden würden. Auch die Bundeskanzlerin stimmt dem Plan des Wirtschaftsministeres derzeit nicht zu. Dies stünde jetzt nicht zur Debatte.

Die Debatte könnte erneut aufflammen, wenn sich die ungünstigen Erwartungen der deutschen Wirtschaft in Zahlen niederschlagen. Die nachlassende konjunkturelle Entwicklung wird vermutlich ungünstige Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und den Steuereinnahmen haben.

MEDRUM-Artikel
-> Der Aufschwung ist dahin - Die Stimmung der Wirtschaft ist schlecht geworden

Artikel SPIEGEL ONLINE -> Steinbrück kanzelt Glos' Krisenpläne als Geldvernichtung ab