Abstimmung im US-Repräsentantenhaus gescheitert

30.09.08

Abstimmung im US-Repräsentantenhaus gescheitert

Konservative Abgeordnete der Republikaner gegen Staatshilfen für Finanzbranche

(MEDRUM) Im US-Abgeordnetenhaus ist die Abstimmung über das 700 Milliarden Dollar schwere Rettungspaket für die US-Finanzbranche gescheitert. 205 Abgeordnete stimmten zu, 228 Abgeordnete, vor allem Republikaner, votierten gegen das staatliche Rettungsprogramm.

Der am Sonntag mühsam ausgehandelte Kompromiss über den Rettungsplan fand gestern nicht die notwendige Mehrheit im US-Repräsentantenhaus. Die Hoffnungen der Regierung und der Präsidentin des Repräsentantenhauses haben sich vorerst nicht erfüllt. Es fehlte vor allem an Zustimmung bei den Republikanern, die staatliche
Eingriffe grundsätzlich ablehnen. Die Aktienkurse
an der Wall Street reagierten mit einem dramatischen Absturz. Auf absoluter Basis erlitt der US-Leitindex Dow Jones am Montag den höchsten Tagesverlust seiner Geschichte. Auch an der Tokioter Börse stürzten die Aktienkurse in der Folge ab. Die ARD berichtete gestern Abend in einer Brennpunktsendung über die Ereignisse.

Gescheitert ist das Vorhaben der US-Regierung am Widerstand der konservativen Republikaner im Repräsentantenhaus, die um ihre Wiederwahl bei den Kongresswahlen im November fürchten. Nach Umfragen in den USA lehnen die meisten Wähler das staatliche Rettungspaket angeblich ab. Auf die Abgeordneten wird in Kampagnen versucht, Druck auszuüben: "Tell the Senate to Vote NO on Wednesday." So wurde in Internetportalen dazu aufgerufen, die Abgeordneten zur Abstimmung mit "Nein" aufzufordern. "It’s time that the US Government support Americans instead of bailing out
corporate interests.", heißt es auf der Webseite "nocashfortrash", in der das Abstimmungsverhalten der einzelnen Abgeordneten dargestellt wird. Ein Ausschnitt dieser Webseite:

Auch ein Appell von US-Präsident Bush konnte die Abstimmungsniederlage nicht verhindern. Bush hatte noch am Vormittag ebenso wie Notenbank-Chef Ben Bernanke vor einer Ausbreitung der Finanzkrise auf die reale Wirtschaft gewarnt, falls der Kongress das Paket ablehnen würde.

Die US-Regierung berät in Krisensitzungen über ihre Rettungspläne und hat weitere Initiativen angekündigt. Die nächste Sitzung des US-Repräsentantenhaus findet am Donnerstag statt, auf der eine erneute Abstimmung zu möglicherweise modifizierten Rettungsplänen möglich wäre.

Weitere Info:

N24: -> Weltweite Kettenreaktion an den Märkten

MEDRUM-Artikel: -> Einigung im US-Kongress über Rettungspaket in Sicht