Abstimmung der Iren am 12. Juni 2008 ein Akt der Freiheit

26.06.08

Abstimmung der Iren am 12. Juni 2008 ein "Akt der Freiheit"

Radikale Ablehnung des Vertrages von Lissabon
durch Professor Schachtschneider

(MEDRUM) Professor Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider hat eine Analyse über die Auswirkung eines
Inkraftretens des Vertrages von Lissabon für die BÜRGERBEWEGUNG PAX
EUROPA e.V. erstellt. In seiner Analyse vom 23. Juni hat Albrecht Schachtschneider die Abstimmung der Iren am 12. Juni 2008 als Akt der Freiheit bezeichnet, der für alle Völker der Europäischen Union das Recht verteidigt habe.

Schachtschneider kritisiert u.a., dass die Völker nicht über die Entwicklung der Europäischen Union zum Großstaat abstimmen dürften, den er als freiheitswidrig sieht. Gleichermaßen sieht er die Entwicklung Europas als eine Entwicklung zur Wertelosigkeit, wie es auch Papst Benedikt XVI. kritisiert habe. Die Europäische Union sage sich mehr und mehr los vom Christentum und entwickle sich hin zu einer Region des internationalen Kapitalismus, der nur für einige gut sei, aber nicht für die Bürger.

Er weist zugleich auf den von ihm betriebenen Verfassungsprozeß hin, mit dem er sich gegen das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon, wendet. Bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtes, werde der Bundespräsident das Gesetz nicht unterzeichnen, so Schachtschneider. Deswegen sei der Vertrag auch von Deutschland noch nicht ratifiziert, lediglich die Legislative (Bundestag und Bundesrat) habe zugestimmt, aber der Bundespräsident dürfe das Gesetz nicht ausfertigen, solange das Verfassungsgericht nicht entschieden haben. Auch in Großbritannien und in Tschechien seien die obersten Gerichte mit dem Vertrag befaßt. Für Österreich bereite er eine Verfassungsklage vor. Der Rechtsschutz sei dort besonders eng.

Prof. Dr. Schachtschneider ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Erlangen.

Die Bürgerbewegung Pax Europa e.V. wurde am 17. Mai 2008 gegründet.

Die Analyse kann bei der Redaktion per eMail angefordert werden.

Professor Schachtschneider ist im Video zu sehen und hören unter: www.youtube.com