Kurt Beck zu seinem Rücktritt: Dies war eine bewußte Entscheidung

Kurt Beck zu seinem Rücktritt: "Dies war eine bewußte Entscheidung"

Vertrauensbrüche keine Basis für erfolgreiche Arbeit im Amt als SPD-Vorsitzender

(MEDRUM) Nach einer intensiven Selbstprüfung von Samstagabend bis
Sonntagmorgen habe er sich entschieden, aus dem Amt als
SPD-Vorsitzender auszuscheiden. Nach vielen Gesprächen und vielen
Telefonaten mit denen, die davon
unmittelbar und unmittelbar betroffen seien, habe er seine Entscheidung
getroffen. So kennzeichnete Kurt Beck auf der gestrigen Pressekonferenz
in der Mainzer Staatskanzlei den Entscheidungsgang für seinen Rücktritt vom Amt des
Parteivorsitzenden der SPD, den er am Sonntag bei der Klausurtagung seiner Partei am Schwielowsee bekanntgab.

Ausgelöst wurden seinen Rücktrittsgedanken durch
Vorabveröffentlichungen im Spiegel  am vergangenen Samstag, die nach
der Erklärung von Kurt Beck ein völlig falsches Bild über seine Rolle
im Entscheidungsprozeß über die Auswahl von Frank-Walter Steinmeier
darstellte, und das nach seinen Recherchen auf gezielten
Falschinformationen aus den Reihen der SPD beruhte, die ihn in seiner Rolle als Parteivorsitzender abwertend darstellten.
Die entscheidenden Gründe für seinen Rücktritt waren demnach Vertrauensbrüche in Form gezielter Falschinformationen an die Medien, durch die er seinen vertrauensvollen, offenenen Stil, insbesondere über den Vorgang der Auswahl von Frank-Walter-Steinmeiner als Spitzenkandidat für den Bundestagswahlkampf der SPD 2009, konterkariert sah. Dazu erklärte er im Wortlaut:

"Aber von vielen ist Vertrauen gegen Vertrauen mißverstanden worden als Vertrauen gegen den offensichtlich bei manchen so verinnerlichten Stil, dass man gar nicht mehr anders zu können scheint. Dies bezieht sich ausdrücklich nicht auf die erste politische Reihe sondern auf Leute, die meinen, sie müssten so ihrer Aufgabe gerecht werden. Und die, davon bin ich überzeugt, die gibt es übrigens auch in den anderen Parteien, diesem Staat, diesem Gemeinwesen und letztendlich der Demokratie schaden, weil sie dazu zwingen, dass diejenigen, die in Führungsfunktionen stehen, einsame Entscheidungen treffen. Und das dann hinterher als 'Basta-Politik' zu diskreditieren, ist allzu wohlfeil, wenn ein offener Stil mit entsprechendem Vertrauensbruch immer wieder konterkariert wird."

Beck kam zur der Überzeugung, dass es ihm unter solchen Bedingungen nicht mehr möglich ist, seine Aufgabe sinnvoll zu erfüllen; im Interesse der Partei, im Interesse der Partei und der Menschen hier in Rheinland-Pfalz, aber auch hinsichtlich des Selbstrespektes, den sich jeder Mensch schulde, wie er seinen Schritt deutlich machte.