EU-Sondergipfel wegen Georgien-Krise am 1. September

EU-Sondergipfel wegen Georgien-Krise am 1. September

(MEDRUM) Der französische Staatspräsident und derzeitig EU-Ratspräsident Sarkozy hat für den 1. September zu einem EU-Sondergipfel eingeladen, um über die Georgien-Krise zu beraten.

Die Regierungen der EU-Staaten sind über die russiche Haltung besorgt, ihre Truppen nicht wie angekündigt und vereinbart aus Georgien abzuziehen. Auch die Bundeskanzlerin forderte Russland erneut nachdrücklich auf, seine Truppen wie zugesagt zurückzuziehen. Sie stellte fest, der Sechs-Punkte-Plan sei nach jetzigem Stand nicht erfüllt. Die EU-Staaten sehen das Verhältnis zu Russland durch dessen Weigerung belastet, den verabredeten Rückzug seiner Truppen zu vollziehen. Die Zusammenarbeit im Kooperationsrat NATO-Russland ist unverändet eingefroren. Unterdessen hat gestern das russische Oberhaus den Präsidenten Russlands durch seinen Beschluss aufgefordert, die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen Provinzen Georgiens, Südossetien und Abchasien anzuerkennen. Aus Sicht der Bundesregierung ist eine solche Anerkennung nicht mit der territorialen Integrität Geogiens vereinbar.