Volksabstimmung der Iren über den Vertrag von Lissabon am 12. Juni 2008

Volksabstimmung der Iren über den Vertrag von Lissabon am 12. Juni 2008

(MEDRUM) Irland wird als letztes Land heute darüber entscheiden, ob der Vertrag von Lissabon als Verfassung der Europäischen Union in Kraft treten oder abgelehnt wird.

Anders als in Deutschland werden die Iren heute auf dem Wege einer Volksabstimmung über die Zustimmung zur EU-Verfassung entscheiden. Falls die Iren mehrheitlich mit JA stimmen, ist der Vertrag von Lissabon angenommen. Über das Für und Wider zur EU-Verfassung gab es in Irland eine Kontroverse, in der von Katholiken viele Gründe gegen eine Annahme des Vertrags von Lissabon genannt wurden.

"A Day of Infamy or Glory?" überschreibt Michael Whitcraft in einem Positionspapier den heutigen Tag. Er führt eine Reihe von Gründen auf, mit denen er er sich gegen eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon ausspricht:

1. Verrat an den christlichen Wurzeln Europas, weil der Gottesbezug und der Bezug auf die christlichen Wurzen fehlt;
2. Aufbürdung des Relativismus, weil in die Charta der Grundrechte eine relativistische und entwicklungsfähige Auffassung der Menschenrechte eingegangen ist, die die Grundsätze des Naturrechts in Frage stellt und kein religiöser Bezug zugelassen wurde;
3. Begrenzter Schutz für das menschliche Leben, weil kein wirksamer Schutz gegen Abtreibung, Euthanasie und Klonen verankert ist;
4. Anerkennung einer Diskriminierung aus Gründen der „sexuellen Ausrichtung", weil dies insbesondere die Rechte der Kirche einschränkt, homosexuelle Orientierungen abzulehnen;
5. Aufhebung der Unterschiede zwischen Mann und Frau, weil eine Herstellung der Gleichheit in allen Bereichen vorgegeben wird und geschlechtsspezifische Unterschiede negiert werden;
6. Aushöhlung der Konzepte der Ehe und der Familie, weil die Ehe nicht als Lebensgemeinschaft zwischen Mann und Frau definiert wird, sondern auch die Bildung geschlechtsneutraler Lebensgemeinschaften ermöglicht;
7. Eltern wird das Recht verweigert, ihre Kinder religiös zu unterweisen, weil die Möglichkeit geschaffen wird, eine säkulare Unterweisung auch gegen die Willen der Eltern durchzusetzen;
8. Zwang zur Annahme ausländischen Rechts, durch die Prinzipien des Vorrangs und der Einheitlichkeit des Unionsrechts gegenüber den Mitgliedsstaaten.

Daher fordert der Autor, dass Irland die Stimme derer werden müsse, die keine Stimme haben.

Das Votum von Michael Whitcraft wurde von der "American Society for the Defense of Tradition, Familiy and Property" am 10.05.08 unter dem Titel "Ireland: The Voice of Those Who Have No Voice" veröffentlicht (www.tfp.org).

In Deutschland wurde der Vertrag von Lissabon bereits durch Entscheidung des Bundestages und Bundesrates angenommen.

Link auf den Artikel, auf den M. Arkenau-Siemer im Leserbrief hingewiesen hat: www.zenit.org/article