13.02.17

Lammert hält "schöne Anti-Trump-Rede"

Stehende Ovationen für die Rede von Bundestagspräsident Lammert zu Beginn der Bundesversammlung

(MEDRUM) Bundestagspräsident Norbert Lammert hielt am Sonntag eine Begrüßungsrede zur Eröffnung der Bundesversammlung anläßlich der Wahl des Bundespräsidenten. Lammert bekam für seine Rede viel Beifall. Die Zeitung "Die Welt" nannte seine Rede eine "schöne Anti-Trump-Rede" und fügte hinzu: "Ovationen im Stehen". … weiterlesen about Lammert hält "schöne Anti-Trump-Rede"

10.02.17

Stellt sich Präsident Trump oder stellen sich US-Richter über das Gesetz?

Gesetzliche Grundlage für einen Einreisestop ist der Immigration and Nationality Act der USA

(MEDRUM) Äußerst umstritten ist die Weisung des US-Präsidenten Donald Trump, die Einreise von Personen aus 7 Ländern vorübergehend auszusetzen. Dagegen hatte der Bundesstaat Washington geklagt und fand Zustimmung bei einem Bundesrichter, der die Weisung des US-Präsidenten aufhob. Auch im Berufungsverfahren blieb es bei der Aufhebung von Donald Trumps Weisung. Weitere drei Richter (Berufungsgericht in San Francisco) stellten sich der Weisung des US-Präsidenten entgegen. Ihre Ablehnung begründeten sie damit, dass die Weisung mit amerikanischem Recht nicht vereinbar sei. Es stellt sich die Frage, ob sich Präsident Trump mit seiner Weisung über das Gesetz stellen will oder ob sich nicht die bisher befassten Richter über das Gesetz gestellt haben könnten. … weiterlesen about Stellt sich Präsident Trump oder stellen sich US-Richter über das Gesetz?

25.01.17

Frau Merkel, ich mach dann mal Außenminister

Sigmar Gabriel weihte das Magazin STERN am Sonntag ein, wie es an der Spitze der SPD und im Bundeskabinett im Wahljahr 2017 weitergeht

(MEDRUM) Wer bei Merkel welches Ministeramt bekleidet, bestimmt im Zweifelsfalle Sigmar Gabriel, der SPD-Vorsitzende - zumindest wenn es um Kabinettsposten geht, die von der SPD besetzt sind. Über den Umweg der Zeitschrift STERN lies Gabriel die Bundeskanzlerin wissen, dass er sich nicht als Kanzlerkandidat sieht, sondern Martin Schulz ihr Konkurrent bei der Bundestagswahl 2017 sein wird, und welche Kabinettsumbildung der Bundeskanzlerin bevorsteht. … weiterlesen about Frau Merkel, ich mach dann mal Außenminister

23.01.17

Verdacht auf Volksverhetzung?

Höckes Kritik am Holocaust-Mahnmal halten Politiker der Linkspartei für Volksverhetzung

(MEDRUM) Volksverhetzung wird nach dem Strafgesetzbuch hart bestraft. Das hatten die Politiker der Linken, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, im Blick, als sie laut Leipziger Volkszeitung ankündigten, gegen Björn Höcke Strafanzeige wegen Volksverhetzung zu stellen, weil sich der AfD-Politiker kritisch über das Holocaust Mahnmal in Berlin geäußert hatte. Doch lange vor Höcke gab es bereits namhafte Kritik, so aus dem Munde von Rudolf Augstein. … weiterlesen about Verdacht auf Volksverhetzung?

17.01.17

Bundesverfassungsgericht weist Antrag auf Verbot der NPD zurück

Das Bundesverfassungsgericht verkündete heute seine Entscheidung über ein Verbot der NPD, das vom Bundesrat 2013 beantragt worden war. Der Antrag auf ein Verbot der NPD wurde zwar zurückgewiesen, gleichwohl stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. … weiterlesen about Bundesverfassungsgericht weist Antrag auf Verbot der NPD zurück

08.01.17

ZDF-Meldung: "Grüne fordern Sex auf Rezept"

(MEDRUM) Das ZDF berichtet, dass Pflegebedürftige und Schwerkranke nach den Vorstellungen der pflegepolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Elisabeth Scharfenberg, Sex mit Prostituierten künftig bezahlt bekommen sollen. … weiterlesen about ZDF-Meldung; "Grüne fordern Sex auf Rezept"

22.11.16

Frontal 21: Treffen mit SPD-Ministern kosten mehrere Tausend Euros

ZDF, heute ab 21.00 Uhr

(MEDRUM) Wie das Politmagazin Frontal 21 heute Abend im ZDF berichtet, sind Treffen mit SPD-Ministern eine gute Einnahmequelle für die SPD. Für 3000 bis 7000 Euro können Termine mit SPD-Ministern gebucht werden - vorwärts-Gespräche, heißen die Treffen dem Magazin zufolge. … weiterlesen about Frontal 21: Treffen mit SPD-Ministern kosten mehrere Tausend Euros

25.05.16

Katholikentag: Nachdenken über Sex, Gender und das Ebenbild Gottes

(MEDRUM) Was ist schon natürlich? Diese ambivalent erscheinende Frage überschreibt eine Podiumsveranstaltung des Katholikentages 2016. … weiterlesen about Katholikentag: Nachdenken über Sex, Gender und das Ebenbild Gottes

17.04.16

Eine Metamorphose des evangelischen Gewissens

Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz beschliesst ehegleiche Trauung für homosexuelle Lebenspartner

(MEDRUM) Das Gewissen ist frei - künftig nicht mehr gänzlich frei in der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO), so scheint es. Denn ein neues Kirchengesetz schreibt in dieser Landeskirche vor, dass Pfarrer und Kirchengemeinden künftig die Trauung nicht mehr nur für Ehepaare, sondern auch für homosexuell lebende Partner zu vollziehen haben. Daran haben sich Geistliche grundsätzlich zu halten. Allerdings wird ihnen derzeit noch die Möglichkeit belassen, die Trauung Homosexueller abzulehnen, sie haben dies aber mit schriftlicher Begründung zu melden. In fünf Jahren soll überprüft werden, ob die Möglichkeit der Ablehnung noch weiterhin gewährt werden soll. … weiterlesen about Eine Metamorphose des evangelischen Gewissens

23.03.16

Raedels Analyse der Gender-Agenda: Angriff auf die Familie

Eine Rezension von Rolf-Alexander Thieke

(MEDRUM) Erneut hat sich der Herausgeber der „Logos Editions“ zu einem ungewöhnlichen und publizistisch wirksamen Schritt entschieden: unter dem Titel „Die Gender-Agenda: Angriff auf die Familie“ hat er in Oktavheftformat einen bedeutsamen und brandaktuellen Aufsatz des Theologen Christoph Raedel zugänglich gemacht. … weiterlesen about Raedels Analyse der Gender Agenda: Angriff auf die Familie