Schwarz-Gelb ist abgewählt

09.05.10

Schwarz-Gelb ist abgewählt

Wahlprognose des ZDF bestätigt Wahlschlappe für Schwarz-Gelb

(MEDRUM) Die Prognose nach Schließen der Wahllokale in NRW hat bestätigt, daß die Wähler in NRW die schwarz-gelbe Regierungskoalition aus CDU und FDP abgewählt haben. Nach den Ergebnissen der ZDF-Prognose werden die Stimmenanteile bei der Landtagswahl für CDU und FDP keinesfalls reichen, um ihre Regierung fortzusetzen.

Nach der Wahlprognose kommt die CDU auf 34 % und die FDP auf 6,5 %. Auf die Parteien der Regierungskoalition werden zusammengerechnet also nur etwa 40,5 % der Stimmen entfallen. Die übrigen Parteien können mit folgenden Stimmenanteilen rechnen: SPD mit 35 %, Grüne mit 12,6 %,und DIE LINKE mit 5,5 %. Auf die sonstigen Parteien entfallen demnach 6,5 % Stimmenanteil. Das Ergebnis der Wahlprognose veranschaulicht die folgende Grafik:

Schwarz-Gelb hat damit keine Mehrheit mehr. Entweder kommen die Grünen als dritte Partei zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition hinzu oder mindestens eine der jetzigen oder auch beide Regierungsparteien müssen aus der Regierungsverantwortung in NRW ausscheiden und künftig Oppositionspolitik betreiben.

Welche Koalitionsbildungen in Frage kommen, zeigt die folgende Grafik:

Nach der Prognose kann als Zweier-Koalition vor allem eine Große Koalition eine ausreichende Regierungsmehrheit erreichen. Aber auch eine Koalition aus SPD und Grünen erscheint noch möglich. Sie könnten womöglich eine hauchdünne Mehrheit erreichen. Für eine Koalition aus CDU und Grünen dürfte es jedoch nicht zu einer Regierungsmehrheit ausreichen. Für sichere Aussagen dazu müssen die endgültigen Ergebnisse abgewartet werden.

Da DIE LINKE im Landtag vertreten sein wird, kommt außer einer Jamaika-Koalition oder einer Ampelkoalition auch Rot-Rot-Grün als Koalition in Betracht.

Neben den erwähnten Zweier-Koalitionen könnten weiter folgende Dreier-Koalitionen gebildet werden:

1. Jamaika-Koaliton aus CDU, FDP und Grünen
2. Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FPD
3. Rot-Rot-Grüne Koalition aus SPD, Grünen und LINKE

Jede dieser Dreier-Koalitionen wird rechnerisch möglich sein, ist aber politisch kaum vorhersagbar. Daher könnte es dann zu einer großen Koalition aus CDU und SPD dann kommen, falls die SPD oder die Grünen eine Koalition mit der LINKEN ablehnen, die FDP den Eintritt in eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ablehnt und die Grünen die Bildung einer Jamaika-Koaliton ablehnen. Doch welche Präferenzen nach den verbindlich vorliegenden Wahlergebnissen politisch wirksam werden, ist eine offene Frage, die nicht zuletzt auch davon abhängen wird, wer am Ende in NRW stärkste Partei sein wird, die CDU mit Jürgen Rüttgers oder die SPD mit Hannelore Kraft.

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