Schwarz-Gelb wird abgewählt

08.05.10

Schwarz-Gelb wird abgewählt

(MEDRUM) Geht es nach den Meinungsumfragen, steht ein wesentliches politisches Ergebnis der heutigen Landtagswahlen in NRW bereits fest: Die Koalition aus CDU und FDP wird abgewählt. Selbst in für die derzeitigen Regierungsparteien optimistischen Umfrageergebnissen wird es für die jetzige Regierungskoalition nicht reichen, ihre Regierung fortzusetzen.

Es gibt keine Umfrage, die den beiden Regierungsparteien noch eine Mehrheit vorhersagt.  Nach den Ergebnissen der Forsa-Umfrage kämen sie zusammengerechnet nur auf 43 % (nach dem ZDF-Politbarometer auf 43,5 %) der Stimmen, in günstigeren Umfragen auf etwa 45 % der Stimmen. Zum Weiterregieren wird dies zu wenig sein, selbst wenn es DIE LINKE nicht schaffen sollte, ins Parlament einzuziehen, kann Schwarz-Gelb nicht mit einer Mehrheit der Stimmen rechnen. Entweder kommen die Grünen als dritte Partei zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition hinzu oder mindestestens eine der jetzigen oder auch beide Regierungsparteien müssen aus der Regierungsverantwortung in NRW ausscheiden und künftig Oppositionspolitik betreiben.

Als Alternativen zur derzeitigen Koalitionsregierung sind folgende Zweier-Koalitionen für eine Regierungsbildung in NRW denkbar:

1. CDU und Grüne
2. SPD und Grüne
3. Große Koalition aus CDU und SPD

Für eine Zweier-Koalition aus CDU und Grünen oder aus SPD und Grünen wird es jedoch nur reichen, wenn die LINKE den Einzug in den Landtag nicht schafft. Dies ist nach den Umfragen allerdings unwahrscheinlich. Falls die LINKE den Einzug in den Landtag schafft, gewinnen neben einer Großen Koalition aus CDU und SPD folgende Dreier-Koalitionen an Bedeutung:

1. Jamaika-Koaliton aus CDU, FDP und Grünen
2. Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FPD
3. Rot-Rot-Grüne Koalition aus SPD, Grünen und LINKE

Jede dieser Dreier-Koalitionen wird rechnerisch möglich sein, ist aber politisch kaum vorhersagbar. Daher könnte es auch zu einer großen Koalition aus CDU und SPD dann kommen, falls die SPD oder die Grünen eine Koalition mit der LINKEN ablehnen, die FDP den Eintritt in eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ablehnt und die Grünen die Bildung einer Jamaika-Koaliton ablehnen. Doch welche Präferenzen nach den konkret vorliegenden Wahlergebnissen politisch wirksam werden, ist eine offene Frage, die nicht zuletzt auch davon abhängen wird, wer in NRW stärkste Partei sein wird, die CDU mit Jürgen Rüttgers oder die SPD mit Hannelore Kraft.