Will Ursula von der Leyen das Familienministerium abgeben?

14.06.09

Will Ursula von der Leyen das Familienministerium abgeben?

(MEDRUM) DIE WELT berichtet in ihrem Artikel "Von der Leyens Zeit der einfachen Siege ist vorbei" vom 13. Juni 2009 über zunehmende Kritik an der Bundesfamilienministerin und ihrer Politik.

Die Welt stellt insbesondere die strittigen Auffassungen zum Entwurf des Kinderschutzgesetzes heraus, die nach der ersten Lesung des Gesetzentwurfes offenkundig wurden. DIE WELT: "Ursula von der Leyen bekommt erstmals richtig Probleme: Die Auseinandersetzungen um die Gesetze zum Kinderschutz und die Internetsperre für Kinderporno-Seiten lassen sie schlecht aussehen. Nun heißt es, die bisher vom Erfolg Verwöhnte strebe nach der Bundestagswahl ein anderes hohes Amt an."

In der Anhörung zum Gesetzentwurf für die Änderung des Kinderschutzgesetzes sei vor dem Ausschuss ein Sturm losgebrochen. Vier Stunden lang sei das Gesetz von verschiedensten Seiten kritisiert worden. "Kinderpsychiater, Jugendämter, Juristen - alle hielten den Entwurf für völlig unzulänglich", so DIE WELT. Ein großer Streitpunkt in dieser Kontroverse ist der verpflichtende Hausbesuch der Jugendämter bei Familien, wenn entsprechende Hinweise vorliegen. Von der Leyen hatte solche Hausbesuche angesichts der medienbekannten Fälle "Kevin" und "Lea-Sophie" gefordert. Ihr wurde nun von den Wohlfahrtsorganisationen der Vorwurf gemacht, aus Wahlkampfgründen ein fachlich ungenügendes Gesetz, das dem Kinderschutz mehr schade als nütze, im Schnellverfahren verabschieden zu wollen.

DIE WELT vermutet vor dem Hintergrund wachsender Probleme und Kritik, dass Von der Leyen in der nächsten Legislaturperiode ein anderes Ministeramt anstrebt und spricht vom Gesundheitsministerium.  Deshalb habe sie den letzten Kinder- und Jugendbericht so ungewöhnlich leise passieren lassen. In ihm, so heiße es im Ministerium, sei lauter politischer Sprengstoff versteckt, berichtet DIE WELT.

In einer Leserumfrage in WELT ONLINE bewerten 80 Prozent von fast 5000 Umfrageteilnehmern die Politik von Ursula von der Leyen mit der Note 5 oder 6 (mangelhaft bzw. ungenügend).

Artikel WELT ONLINE -> Von der Leyens Zeit der einfachen Siege ist vorbei