EU-Delegierte verlassen Saal

20.04.09

EU-Delegierte verlassen Saal

Protest gegen israelfeindliche Äußerungen bei der Anti-Rassismus-Konferenz Durban II

(MEDRUM) Die CDU-Politikerin Erika hält Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz Durban II für das richtige Signal. Sie unterstrich, dass der Auftritt des iranischen Präsidenten und seine israelfeindlichen Äußerungen zum Auftakt der Konferenz in Genf vorherige Befürchtungen bestätigt haben.

Wie das ZDF berichtet, hat der iranische Präsident den Israelis "barbarische und rassistische Verbrechen der Zionisten gegen die Palästinenser" vorgeworfen. Aus Protest gegen israelfeindliche Äußerungen des iranischen Präsidenten haben die EU-Delegierte den Saal verlassen.

Die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB, erklärt dazu:

"Es ist überaus bedauerlich, dass die heute begonnene Antirassismus-Konferenz Durban II nach 2001 jetzt erneut zur Plattform für anti-israelische Propaganda und zu einem Tribunal gegen die westlichen Staaten wird. Die schlimmsten Befürchtungen mit Blick auf den Auftritt des iranischen Präsidenten haben sich bestätigt. Die Hasstiraden von Ahmadinedschad gegen Israel sind unerträglich, ein Verlassen des Saales durch EU-Delegierte die einzig richtige Konsequenz.

Mit ihrem Boykott der umstrittenen Konferenz haben Deutschland, USA, Israel und weitere Staaten im Vorfeld ein klares Zeichen gesetzt. Zuvor war es leider nicht gelungen, zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen, die den Missbrauch des Antirassismusgedankens zukünftig verhindert hätte. Wäre es nach dem Willen einiger islamischer Staaten gegangen, so wäre unter dem Deckmantel des Schutzes vor Diffamierung Kritik am Islam generell nicht möglich gewesen. Emanzipationsbestrebungen und positive menschenrechtliche Entwicklungen in islamischen Ländern wären damit in Gefahr. Der Boykott der Teilnahme an der "UN-Weltkonferenz gegen Rassismus" demonstriert den aufrichtigen politischen Willen, Rassismus weltweit zu ächten."